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  1. Die Aspekte des Datenschutzes, die den Hauptteil der Rundfunk-Staatsverträge betreffen, wurden nicht gut umgesetzt

    Rede | 25.04.18 Die Aspekte des Datenschutzes, die den Hauptteil der Rundfunk-Staatsverträge betreffen, wurden nicht gut umgesetzt

  2. Guter Datenschutz im 21. Jahrhundert ist nicht Hemmschuh, sondern Standortvorteil! − GRÜNER Änderungsantrag zu Aufgaben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

    Rede | 25.04.18 Guter Datenschutz im 21. Jahrhundert ist nicht Hemmschuh, sondern Standortvorteil! − GRÜNER Änderungsantrag zu Aufgaben des S

  3. Die Datenpanne beim Verfassungsschutz offenbart grundlegende Sicherheitsmängel

    Pressemitteilung | 20.04.18 Die Datenpanne beim Verfassungsschutz offenbart grundlegende Sicherheitsmängel (2018-104) Zum Berich

  4. IT-Sicherheit für Landesnetze erhöhen: Vorhaben bleibt Wunschtraum ohne rechtlich verbindliche Sicherheitsstandards auch für Kommunen

    Pressemitteilung | 06.03.18 IT-Sicherheit für Landesnetze erhöhen: Vorhaben bleibt Wunschtraum ohne rechtlich verbindliche Sicherheitsstandar

  5. Angriffe auf staatliche Netze: GRÜNE fordern bessere Schutzstandards

    Pressemitteilung | 02.03.18 Angriffe auf staatliche Netze: GRÜNE fordern bessere Schutzstandards (2018-60) Nach dem bekannt gewo

  6. GRÜNE sehen Meinungsfreiheit von Bloggern und anderen Nicht-Journalisten gefährdet − Anhörung zu Rundfunk- und MDR-Staatsvertrag im Landtag

    Pressemitteilung | 26.02.18 GRÜNE sehen Meinungsfreiheit von Bloggern und anderen Nicht-Journalisten gefährdet − Anhörung zu Rundfunk- und MD

  7. "Das Gesicht - Begehrtes Objekt auch für Polizei und Geheimdienste"

    Ausstellungsrundgang: "Das Gesicht - Begehrtes Objekt auch für Polizei und Geheimdienste" Am 6. Februar 2018 hatte die GRÜNE-Landtagsfraktion ins Deutsche Hygiene-Museum Dresden eingeladen. Angeboten wurde eine Führung durch die derzeitige Sonderausstellung "Das Gesicht –

  8. Regierungserklärung von CDU und SPD: Lippmann: Viel Getöse, großes Theater, doch leider keine einzige wirkliche Idee, die dieses Land wirklich nach vorne bringen könnte

    Rede | 31.01.18 Regierungserklärung von CDU und SPD: Lippmann: Viel Getöse, großes Theater, doch leider keine einzige wirkliche Idee, die die

  9. Bodycams − GRÜNE fordern sofortigen Stopp ihres Einsatzes in Sachsen

    Pressemitteilung | 23.01.18 Bodycams − GRÜNE fordern sofortigen Stopp ihres Einsatzes in Sachsen (2018-19) Die Fraktion BÜNDNIS

  10. Sachsen verpasst erneut die Chance für ein modernes Datenschutzrecht

    Pressemitteilung | 19.01.18 Sachsen verpasst erneut die Chance für ein modernes Datenschutzrecht (2018-18) Im Ergebnis der heuti

  11. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um Elke Herrmann

  12. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um Elke Herrmann

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um Elke Herrmann Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um ihre ehemalige Abgeordnete Elke Herrmann. Sie ist nach schwerer Krankheit im Alter von 61 Jahren am 21. Dezember verstorben. Am Freitag, 5. Januar, findet die Trauerfe

  13. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 05/2017

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 05/2017 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach der Bundestagswahl waren sich viele in den Analysen einig: Das Erstarken der AfD wurde dadurch begünstigt, dass in der Vergangenhe

  14. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 05/2017

  15. Telekommunikationsüberwachungszentrum = Bürgerrechtsharakiri − Lippmann: Dieser Staatsvertrag bündelt die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger in einer Anstalt, die parlamentarisch nicht kontrollierbar ist

    Rede | 13.12.17 Telekommunikationsüberwachungszentrum = Bürgerrechtsharakiri − Lippmann: Dieser Staatsvertrag bündelt die Überwachung der Bür

  16. Ablauf einer Ministerpräsidentenwahl

    Ablauf einer Ministerpräsidentenwahl Wer wählt den Ministerpräsidenten? Wann wird gewählt? Wie lange kann gewählt werden? Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt

  17. "Klima kennt keine Grenzen" - Das war der 11. Klimakongress

  18. Justizminister muss im Abhörskandal um die BSG Chemie Leipzig weitere Ermittlungen und die Überwachung eines Steuerberaters einräumen

    Pressemitteilung | 17.11.17 Justizminister muss im Abhörskandal um die BSG Chemie Leipzig weitere Ermittlungen und die Überwachung eines Steu

  19. GRÜNE fordern Stellenerhöhung bei Sächsischem Datenschutzbeauftragten angesichts wachsender Aufgaben

    Pressemitteilung | 27.10.17 GRÜNE fordern Stellenerhöhung bei Sächsischem Datenschutzbeauftragtem angesichts wachsender Aufgaben

  20. Telekommunikationsüberwachungszentrum: Zweifel an Verfassungsmäßigkeit bleibt bestehen

    Pressemitteilung | 26.10.17 Telekommunikationsüberwachungszentrum: Zweifel an Verfassungsmäßigkeit bleiben bestehen (2017-246) Z

  21. Intelligente Videoüberwachung: Es geht nicht darum, was wir zu verbergen, sondern darum, was wir zu verlieren haben

    Intelligente Videoüberwachung: Es geht nicht darum, was wir zu verbergen, sondern darum, was wir zu verlieren haben Nur wenige Gäste folgten der Einladung zur Veranstaltung „Wenn die Kamera mitdenkt – Die Aushöhlung unserer Grundrechte durch intelligente Videoüberwachung“

  22. Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien

    Pressemitteilung | 01.09.17 Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien (200-2017) N

  23. Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene

    Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene Das Pöge-Haus in Leipzig war am vergangenen Donnerstag, den 24. August 2017, bis auf den letzten Platz gefüllt. Eingeladen hatte die GRÜN

  24. Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene

    Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene Das Pöge-Haus in Leipzig war am vergangenen Donnerstag, den 24. August 2017, bis auf den letzten Platz gefüllt. Eingeladen hatte die GRÜN

  25. Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene

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