Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten

    Pressemitteilung | 14.08.19 Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungs

  2. Die neue Fraktion zur 7. Wahlperiode

  3. Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst?

    Pressemitteilung | 13.08.19 Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst? (2019-183) Zur

  4. Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

    Pressemitteilung | 09.08.19 Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

  5. GRÜNE wollen aus der Lausitz eine ÖPNV-Vorzeige-Region machen – Studie zu Optimierungspotenzialen für die Verkehrsinfrastruktur vorgelegt

    Pressemitteilung | 08.08.19 GRÜNE wollen aus der Lausitz eine ÖPNV-Vorzeige-Region machen – Studie zu Optimierungspotenzialen für die Verkehr

  6. Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt

    Pressemitteilung | 07.08.19 Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt (2

  7. Städtebahn Sachsen − GRÜNE: Probleme nicht auf die Fahrgäste abwälzen – Zugbetrieb sofort wieder aufnehmen

    Pressemitteilung | 25.07.19 Städtebahn Sachsen − GRÜNE: Probleme nicht auf die Fahrgäste abwälzen – Zugbetrieb sofort wieder aufnehmen

  8. Bayerisches Artenschutz-Paket: Bayern zeigt, wie man Vorreiter beim Artenschutz werden kann – Von der CSU lernen …?

    Pressemitteilung | 18.07.19 Bayerisches Artenschutz-Paket: Bayern zeigt, wie man Vorreiter beim Artenschutz werden kann – Von der CSU lernen

  9. GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen

    Pressemitteilung | 16.07.19 GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen (2019-

  10. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019 Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die Lektüre des letzten Newsletters für diese Legislaturperiode. Eine Legislaturperiode, die in der Innenpolitik voll von kleinen und großen Skandalen war

  11. Wiederbelebung der Soko Rex? Änderung des Türschildes reicht nicht!

    Pressemitteilung | 08.07.19 Wiederbelebung der Soko Rex? Änderung des Türschildes reicht nicht! (2019-164) Zur heutigen Erklärun

  12. Handlungsstrategie Sorb/innen – Schubert: Wir fordern aber die Staatsregierung auf, alle nötigen Schritte zu unternehmen, dass Sorbinnen und Sorben >>ein gleichberechtigter Teil des Staatsvolkes<< werden

    Rede | 03.07.19 Handlungsstrategie Sorb/innen – Schubert: Wir fordern aber die Staatsregierung auf, alle nötigen Schritte zu unternehmen, das

  13. 13. Februar als Sächsischer Gedenktag – Lippmann: Schamlose und unwürdigste Geschichtsverklärung

    Rede | 03.07.19 13. Februar als Sächsischer Gedenktag – Lippmann: Schamlose und unwürdigste Geschichtsverklärung Redebeitrag des

  14. AfD-Gesetz zur Verbot von Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen – Maicher: Gesetzentwurf ist ein weiterer klarer Beweis für Doppelzüngigkeit der AfD

    Rede | 03.07.19 AfD-Gesetz zur Verbot von Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen – Maicher: Gesetzentwurf ist ein weiterer klarer Bewe

  15. Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen

    Rede | 03.07.19 Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen Redebeitrag des Abgeordnet

  16. Null Verkehrstote, schwere Verkehrsunfälle verhindern! – GRÜNE verlangen Konzept für mehr Verkehrssicherheit in Sachsen

    Pressemitteilung | 03.07.19 Günther: Jeder Mensch, der auf Sachsens Straßen das Leben verliert, ist einer zu viel (2019-161) 197

  17. Straßengesetz – Lippold: Gute Ansätze, doch der Gesetzentwurf schafft auch neue Unklarheiten

    Rede | 03.07.19 Straßengesetz – Lippold: Gute Ansätze, doch der Gesetzentwurf schafft auch neue Unklarheiten Redebeitrag des Abg

  18. Teilhabefördergesetz Migrantinnen und Migranten – Zais: Sachsen ist ein Einwanderungsland und wird es bleiben!

    Rede | 02.07.19 Teilhabefördergesetz Migrantinnen und Migranten – Zais: Sachsen ist ein Einwanderungsland und wird es bleiben! R

  19. GRÜNE Woche im Landtag: Die 94. und 95. Landtagssitzung

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 94. und 95. Landtagssitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die letzten Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags in dieser Wahlperiode stehen an. Am Dienstag (Beginn: 10 Uhr) und Mittwoch (Beginn: 9 Uhr) zur 94. und

  20. Aktuelles aus dem Parlament: Die 94. und 95. Landtagssitzung

  21. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten − Günther: Lassen Sie uns Sachsen zu einem echten FREIstaat machen! Wir stehen für Menschlichkeit, Weltoffenheit, Vielfalt und Demokratie.

    Rede | 02.07.19 Regierungserklärung des Ministerpräsidenten − Günther: Lassen Sie uns Sachsen zu einem echten FREIstaat machen! Wir stehen fü

  22. Handlungskonzept Insektenvielfalt – Na endlich, der Umweltminister ist aufgewacht!

    Pressemitteilung | 27.06.19 Handlungskonzept Insektenvielfalt – Na endlich, der Umweltminister ist aufgewacht! (2019-153) Heute

  23. Ministerpräsident will Volkseinwand: Dieser Idee hätte die CDU schon im Landtag zustimmen können

    Pressemitteilung | 26.06.19 Ministerpräsident will Volkseinwand: Dieser Idee hätte die CDU schon im Landtag zustimmen können (2

  24. Hatte der mutmaßliche Mörder (Stephan E.) bis ins Frühjahr 2019 Kontakte in die rechte Szene in Sachsen? – Neonazi-Veranstaltungsort Mücka ist der Staatsregierung bekannt

    Pressemitteilung | 21.06.19 Hatte der mutmaßliche Mörder (Stephan E.) bis ins Frühjahr 2019 Kontakte in die rechte Szene in Sachsen? – Neonaz

  25. Anhörung zum Landesverkehrsplan 2030 – Sachsen braucht mehr Mobilität mit weniger Verkehr

    Pressemitteilung | 18.06.19 Anhörung zum Landesverkehrsplan 2030 – Sachsen braucht mehr Mobilität mit weniger Verkehr (2019-141)

Politikfelder