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  1. Sachsen 2020: Den Fokus auf die Aufgaben richten, vor denen der Freistaat steht: für gutes Klima zu sorgen – gesellschaftlich und ökologisch, Vertrauen gewinnen, zuhören und das Machbare umsetzen

    Pressemitteilung | 06.01.20 Sachsen 2020: Den Fokus auf die Aufgaben richten, vor denen der Freistaat steht: für gutes Klima zu sorgen – gese

  2. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019 Liebe Leserinnen und Leser, hinter Sachsen liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr – es war ein Dauerwahlkampf mit anschließendem Koalitionsverhandlungsmarathon, der allen Akteuren viel abverl

  3. GRÜNE Woche im Landtag: Die 4. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 4. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach intensiven Verhandlungen in Sachsen legten CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD am 1. Dezember einen Koalitionsvertrag für die Zusammenarbei

  4. Aktuelles aus dem Parlament: Die 4. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  5. GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der 7. Sächsische Landtag hat sich heute in seiner dritten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion AfD für die Einsetzung einer Enquete-Kommiss

  6. Aktuelles aus dem Parlament: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  7. GRÜNE Woche im Landtag: Die 2. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 2. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, heute kam der 7. Sächsische Landtag – aufgrund eines Dringlichkeitsantrags der Fraktion AfD – zu seiner zweiten Sitzung zusammen. In dieser Mai

  8. Aktuelles aus dem Parlament: Die 2. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  9. Die Verschwörungstheorien der AfD werden im Untersuchungsausschuss als Bumerang auf die AfD zurückkommen

    Rede | 30.10.19 Die Verschwörungstheorien der AfD werden im Untersuchungsausschuss als Bumerang auf die AfD zurückkommen Rede

  10. Klima- und Umweltquiz der BÜNDNISGRÜNEN-Landtagsfraktion

  11. Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration – GRÜNE: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen Thomas Löser

    Pressemitteilung | 08.10.19 Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen

  12. GRÜNE Woche im Landtag: Die 1. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 1. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der neue Landtag ist heute zum ersten Mal zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. In der ersten Sitzung des 7. Sächsischen Landtages wur

  13. Aktuelles aus dem Parlament: Die 1. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  14. Landtag startet mit modernisierter Geschäftsordnung in neue Wahlperiode – GRÜNE stimmten gegen AfD-Landtags-Vize

    Pressemitteilung | 01.10.19 Landtag startet mit modernisierter Geschäftsordnung in neue Wahlperiode – GRÜNE stimmten gegen AfD-Landtags-Vize

  15. Geschäftsordnung 7. Legislatur

  16. Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Stärkung unseres Parlamentarismus

    Rede | 01.10.19 Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein

  17. Wolfram Günther erneut zum Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

    Pressemitteilung | 17.09.19 Wolfram Günther erneut zum Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt (2019-19

  18. Nächste Justizpanne? Justizministerium soll erst im Dezember 2018 davon Kenntnis erhalten haben, dass Vollzugsbeamter an rechtsextremen Ausschreitungen am 11.01.16 in Leipzig-Connewitz beteiligt war

    Pressemitteilung | 10.09.19 Nächste Justizpanne? – Justizministerium soll erst im Dezember 2018 davon Kenntnis erhalten haben, dass Vollzugsb

  19. Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt

    Pressemitteilung | 06.09.19 Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezo

  20. Radverkehrskonzeption 2019 – GRÜNE: Drei Tage vor der Wahl aufs Rad umzusatteln, ist unglaubwürdig

    Pressemitteilung | 29.08.19 Radverkehrskonzeption 2019 – GRÜNE: Drei Tage vor der Wahl aufs Rad umzusatteln, ist unglaubwürdig (

  21. Hetzjagd in Chemnitz – GRÜNE: LKA muss wesentlichen Inhalt seines Berichts umgehend veröffentlichen

    Pressemitteilung | 27.08.19 Hetzjagd in Chemnitz – GRÜNE: LKA muss wesentlichen Inhalt seines Berichts umgehend veröffentlichen

  22. Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten

    Pressemitteilung | 14.08.19 Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungs

  23. Die neue Fraktion zur 7. Wahlperiode

  24. Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst?

    Pressemitteilung | 13.08.19 Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst? (2019-183) Zur

  25. Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

    Pressemitteilung | 09.08.19 Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

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