Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Korruptionsbekämpfung – Lippmann: Bei der Präsentation des Korruptionsindex verwies Transparency Deutschland auf das Parteispenden-Verfahren gegen die AfD

    Rede | 29.01.20 Korruptionsbekämpfung – Lippmann: Bei der Präsentation des Korruptionsindex verwies Transparency De

  2. Franziska Schubert zur Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

    Pressemitteilung | 28.01.20 Franziska Schubert zur Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt (2020

  3. Die Verschwörungstheorien der AfD werden im Untersuchungsausschuss als Bumerang auf die AfD zurückkommen

    Rede | 30.10.19 Die Verschwörungstheorien der AfD werden im Untersuchungsausschuss als Bumerang auf die AfD zurückkommen Rede

  4. Geschäftsordnung 7. Legislatur

  5. Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Stärkung unseres Parlamentarismus

    Rede | 01.10.19 Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein

  6. Wolfram Günther erneut zum Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

    Pressemitteilung | 17.09.19 Wolfram Günther erneut zum Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt (2019-19

  7. Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten

    Pressemitteilung | 14.08.19 Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungs

  8. Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

    Pressemitteilung | 09.08.19 Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

  9. Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt

    Pressemitteilung | 07.08.19 Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt (2

  10. Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen

    Rede | 03.07.19 Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen Redebeitrag des Abgeordnet

  11. Ministerpräsident will Volkseinwand: Dieser Idee hätte die CDU schon im Landtag zustimmen können

    Pressemitteilung | 26.06.19 Ministerpräsident will Volkseinwand: Dieser Idee hätte die CDU schon im Landtag zustimmen können (2

  12. Verfassungsschutzbericht – Wer so wie der Verfassungsschutz arbeitet, hat seine Daseinsberechtigung verloren

    Pressemitteilung | 14.05.19 Verfassungsschutzbericht – Wer so wie der Verfassungsschutz arbeitet, hat seine Daseinsberechtigung verloren

  13. Wohnraumzweckentfremdungsgesetz – Auswüchsen von AirBnB und Co. in Sachsen einen Riegel vorschieben

    Pressemitteilung | 09.05.19 Wohnraumzweckentfremdungsgesetz – Auswüchsen von AirBnB und Co. in Sachsen einen Riegel vorschieben

  14. Karenzzeitgesetz – 'Drehtür-Effekt' bei Mitgliedern der Staatsregierung verhindern

    Pressemitteilung | 08.05.19 Karenzzeitgesetz – 'Drehtür-Effekt' bei Mitgliedern der Staatsregierung verhindern (2019-113) Zur he

  15. Nachrichtendienst – Lippmann: Wir fordern grundsätzlich die Auflösung dieses Verfassungsschutzes

    Rede | 10.04.19 Nachrichtendienst – Lippmann: Wir fordern grundsätzlich die Auflösung dieses Verfassungsschutzes Rede des Abgeor

  16. GRÜNES-Karenzzeitgesetz – Lippmann: Wir müssen uns selbst Mechanismen geben, um den Anschein einer unziemlichen Verquickung von Interessen in der Öffentlichkeit zu vermeiden

    Rede | 14.03.19 GRÜNES-Karenzzeitgesetz – Lippmann: Wir müssen uns selbst Mechanismen geben, um den Anschein einer unziemlichen Verquickung v

  17. Gesetzentwurf für eine Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung nach deren Ausscheiden aus dem Amt vorgelegt

    Pressemitteilung | 04.03.19 Gesetzentwurf für eine Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung nach deren Ausscheiden aus dem Amt vorgelegt

  18. BVerfG-Beschluss zu automatisierter Kennzeichenkontrolle – Entwurf zum neuen Polizeigesetz in Sachsen muss sofort zurückgezogen werden

    Pressemitteilung | 05.02.19 BVerfG-Beschluss zu automatisierter Kennzeichenkontrolle – Entwurf zum neuen Polizeigesetz in Sachsen muss sofort

  19. Visionen – Rückblick auf den 12. Sächsischen Klimakongress

  20. Nach der Polizeigesetz-Anhörung − GRÜNE: Dieser Entwurf darf den Landtag nicht passieren

    Pressemitteilung | 12.11.18 Nach der Polizei-Anhörung − GRÜNE: Dieser Entwurf darf den Landtag nicht passieren Lippm

  21. 12. Sächsischer Klimakongress am 1. Dezember 2018

  22. NoCAMnitz am 15.08.2018

    NoCAMnitz am 15.08.2018 Sicherlich gibt es einen Schleichweg ins All-In Bürgerhaus in Chemnitz. Wenn man den aber nicht kennt und sich vom Bahnhof direkt dahin begibt, läuft man über die mit zahlreichen Hochleistungskameras überwachte Zentralhaltestelle. Insgesamt 31 solch

  23. Sachsens Demokratieprojekte werden regelmäßig vom Verfassungsschutz überprüft

    Pressemitteilung | 19.06.18 Sachsens Demokratieprojekte werden regelmäßig vom Verfassungsschutz überprüft (2018-168) Sachsens D

  24. Ein Schritt in Richtung Bürgerversicherung: GRÜNE fordern Gesetzesänderung im Beamtenrecht

    Pressemitteilung | 13.06.18 Ein Schritt in Richtung Bürgerversicherung: GRÜNE fordern Gesetzesänderung im Beamtenrecht (2018-159

  25. Whistleblower, die die Öffentlichkeit zur Abwehr schwerer Gefahren informieren, dürfen keine Nachteile erleiden

    Rede | 31.05.18 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE: "Gesetz über den Schutz von

Politikfelder