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  1. Standortfindung für sächsische Stasi-Akten – Intransparente Entscheidungen sind gerade bei diesem Thema inakzeptabel

    Pressemitteilung | 19.06.19 Standortfindung für sächsische Stasi-Akten – Intransparente Entscheidungen sind gerade bei diesem Thema inakzepta

  2. Stasi-Akten bleiben in Sachsen – Es geht nicht nur um den Archivstandort, sondern auch um die Verknüpfung mit den Gedenkstätten

    Pressemitteilung | 14.03.19 Stasi-Akten bleiben in Sachsen – Es geht nicht nur um den Archivstandort, sondern auch um die Verknüpfung mit den

  3. Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

    Pressemitteilung | 15.01.19 Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestät

  4. 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung

    Pressemitteilung | 07.01.19 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung (2019-07) Zur heute vorg

  5. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018

    Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, Jahresenden eignen sich hervorragend für Rückblicke und auch ich möchte die Möglichkeit nutzen, Ihnen einen Einblick in meinen Arbeitsalltag zu geben.

  6. Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbogenmentalität verwehren

    Rede | 11.12.18 Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbo

  7. Visionen – Rückblick auf den 12. Sächsischen Klimakongress

  8. Bundesrat stimmt für die Verbesserung der finanziellen Lage von ehemaligen politisch Verfolgten in der DDR

    Pressemitteilung | 19.10.18 Bundesrat stimmt für die Verbesserung der finanziellen Lage von ehemaligen politisch Verfolgten in der DDR

  9. Wiedergutmachung von SED-Unrecht – GRÜNE fordern besseren Zugang zu Ausgleichsleistungen

    Pressemitteilung | 10.10.18 Wiedergutmachung von SED-Unrecht – GRÜNE fordern besseren Zugang zu Ausgleichsleistungen (2018-270)

  10. 12. Sächsischer Klimakongress am 1. Dezember 2018

  11. Verschläft Sachsens Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution und der deutschen Einheit?

    Pressemitteilung | 01.10.18 Verschläft Sachsens Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution und der deu

  12. Weibliche Landtagsabgeordnete von LINKEN, GRÜNEN und aus der SPD verlangen eine Rüge für den CDU-Fraktionsvorsitzenden wegen sexistischer Äußerungen

    Pressemitteilung | 07.09.18 Weibliche Landtagsabgeordnete von LINKEN, GRÜNEN und aus der SPD verlangen eine Rüge für den CDU-Fraktionsvorsitz

  13. Anhaltende Lärmbelastung durch militärische Tiefflüge im Gebiet der Sächsischen Schweiz: Staatsregierung kümmert sich nicht

    Pressemitteilung | 22.06.18 Anhaltende Lärmbelastung durch militärische Tiefflüge im Gebiet der Sächsischen Schweiz: Staatsregierung kümmert

  14. Verschläft Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution im Jahr 2019?

    Pressemitteilung | 12.06.18 Verschläft die Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution im Jahr 2019?

  15. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018

    Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich sehr, Sie über eine Menge ganz unterschiedlicher Debatten informieren zu können. In diesem Jahr sind im Bereich Demokratie und Rec

  16. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018

  17. Ehemalige SED-Millionen zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht nutzen − Meier: Das Geld gehört in den Aufbau der Gedenkorte als Stätten der Bildung

    Rede | 24.04.18 Ehemalige SED-Millionen zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht nutzen − Meier: Das Geld gehört in den Aufbau der Gedenkorte als Sta

  18. Die GRÜNEN schlagen vor, die Mittel aus den SED-Millionen für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts sowie für Investitionen in Gedenkstätten zu nutzen

    Pressemitteilung | 19.04.18 Die GRÜNEN schlagen vor, die Mittel aus den SED-Millionen für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts sowie für Investi

  19. Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit aus SED-Vermögen? - Unseriös und schlecht durchdacht.

    Pressemitteilung | 21.02.18 Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit aus SED-Vermögen? - Unseriös und schlecht durc

  20. Aufarbeitung des DDR-Unrechts ist noch lange nicht beendet

    Pressemitteilung | 01.02.18 Aufarbeitung des DDR-Unrechts ist noch lange nicht beendet Heute haben die Koalitionsfraktionen von

  21. Unterricht für sächsische Schüler absichern − Zais: Der AfD geht es bei ihrem Antrag nicht um das Wohl einheimischer Schulkinder. Sie will ausgrenzen. Ihre Idee ist zutiefst menschenfeindlich und widerspricht der Sächsischen Verfassung und dem Grundgesetz

    Rede | 01.02.18 Unterricht für sächsische Schüler absichern − Zais: Der AfD geht es bei ihrem Antrag nicht um das Wohl einheimischer Schulkin

  22. Aufarbeitung DDR-Unrecht - Meier: Soziale Lage ehemals politisch Verfolgter verbessern

    Rede | 01.02.18 Aufarbeitung DDR-Unrecht - Meier: Soziale Lage ehemals politisch Verfolgter verbessern Rede der Abgeordneten Kat

  23. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um Elke Herrmann

  24. Zukunft der DDR-Aufarbeitung: zugängliche Akten, politische Bildungsangebote, enge Verzahnung mit Gedenkstätten

    Zukunft der DDR-Aufarbeitung: zugängliche Akten, politische Bildungsangebote, enge Verzahnung mit Gedenkstätten

  25. GRÜNE legen Positionspapier zur Zukunft der Aufarbeitung des MfS-Unrechts im Freistaat Sachsen vor

    Pressemitteilung | 20.12.17 GRÜNE legen Positionspapier zur Zukunft der Aufarbeitung des MfS-Unrechts im Freistaat Sachsen vor

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