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GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der 7. Sächsische Landtag hat sich heute in seiner dritten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion AfD für die Einsetzung einer Enquete-Kommiss
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Aktuelles aus dem Parlament: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
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GRÜNE Woche im Landtag: Die 2. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
GRÜNE Woche im Landtag: Die 2. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, heute kam der 7. Sächsische Landtag – aufgrund eines Dringlichkeitsantrags der Fraktion AfD – zu seiner zweiten Sitzung zusammen. In dieser Mai
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Aktuelles aus dem Parlament: Die 2. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
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Die Verschwörungstheorien der AfD werden im Untersuchungsausschuss als Bumerang auf die AfD zurückkommen
Rede | 30.10.19 Die Verschwörungstheorien der AfD werden im Untersuchungsausschuss als Bumerang auf die AfD zurückkommen Rede
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Klima- und Umweltquiz der BÜNDNISGRÜNEN-Landtagsfraktion
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Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration – GRÜNE: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen Thomas Löser
Pressemitteilung | 08.10.19 Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen
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GRÜNE Woche im Landtag: Die 1. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
GRÜNE Woche im Landtag: Die 1. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der neue Landtag ist heute zum ersten Mal zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. In der ersten Sitzung des 7. Sächsischen Landtages wur
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Aktuelles aus dem Parlament: Die 1. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
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Landtag startet mit modernisierter Geschäftsordnung in neue Wahlperiode – GRÜNE stimmten gegen AfD-Landtags-Vize
Pressemitteilung | 01.10.19 Landtag startet mit modernisierter Geschäftsordnung in neue Wahlperiode – GRÜNE stimmten gegen AfD-Landtags-Vize
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Geschäftsordnung 7. Legislatur
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Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Stärkung unseres Parlamentarismus
Rede | 01.10.19 Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein
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Wolfram Günther erneut zum Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt
Pressemitteilung | 17.09.19 Wolfram Günther erneut zum Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt (2019-19
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Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt
Pressemitteilung | 06.09.19 Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezo
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Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten
Pressemitteilung | 14.08.19 Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungs
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Die neue Fraktion zur 7. Wahlperiode
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Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst?
Pressemitteilung | 13.08.19 Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst? (2019-183) Zur
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Bayerisches Artenschutz-Paket: Bayern zeigt, wie man Vorreiter beim Artenschutz werden kann – Von der CSU lernen …?
Pressemitteilung | 18.07.19 Bayerisches Artenschutz-Paket: Bayern zeigt, wie man Vorreiter beim Artenschutz werden kann – Von der CSU lernen
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Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019
Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019 Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die Lektüre des letzten Newsletters für diese Legislaturperiode. Eine Legislaturperiode, die in der Innenpolitik voll von kleinen und großen Skandalen war
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Handlungsstrategie Sorb/innen – Schubert: Wir fordern aber die Staatsregierung auf, alle nötigen Schritte zu unternehmen, dass Sorbinnen und Sorben >>ein gleichberechtigter Teil des Staatsvolkes<< werden
Rede | 03.07.19 Handlungsstrategie Sorb/innen – Schubert: Wir fordern aber die Staatsregierung auf, alle nötigen Schritte zu unternehmen, das
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AfD-Gesetz zur Verbot von Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen – Maicher: Gesetzentwurf ist ein weiterer klarer Beweis für Doppelzüngigkeit der AfD
Rede | 03.07.19 AfD-Gesetz zur Verbot von Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen – Maicher: Gesetzentwurf ist ein weiterer klarer Bewe
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Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz
Rede | 03.07.19 Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz Redebeitra
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Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen
Rede | 03.07.19 Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen Redebeitrag des Abgeordnet
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Informationssicherheit im Freistaat – Lippmann: Grundrechtsfeindliche Deformation macht auch hier keinen Halt
Rede | 03.07.19 Informationssicherheit im Freistaat – Lippmann: Grundrechtsfeindliche Deformation macht auch hier keinen Halt Re
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Teilhabefördergesetz Migrantinnen und Migranten – Zais: Sachsen ist ein Einwanderungsland und wird es bleiben!
Rede | 02.07.19 Teilhabefördergesetz Migrantinnen und Migranten – Zais: Sachsen ist ein Einwanderungsland und wird es bleiben! R