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  1. Abhörskandal in linker Szene/Fußballszene - Justizminister räumt Überwachung weiterer Betroffener - darunter Berufsgeheimnisträger - ein

    Pressemitteilung | 20.07.17 Abhörskandal in linker Szene/Fußballszene - Justizminister räumt Überwachung weiterer Betroffener - darunter Beru

  2. Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene

    Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene Das Pöge-Haus in Leipzig war am vergangenen Donnerstag, den 24. August 2017, bis auf den letzten Platz gefüllt. Eingeladen hatte die GRÜN

  3. Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene

    Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene Das Pöge-Haus in Leipzig war am vergangenen Donnerstag, den 24. August 2017, bis auf den letzten Platz gefüllt. Eingeladen hatte die GRÜN

  4. Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt - Diskussion zum Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene

  5. Justizminister muss im Abhörskandal um die BSG Chemie Leipzig weitere Ermittlungen und die Überwachung eines Steuerberaters einräumen

    Pressemitteilung | 17.11.17 Justizminister muss im Abhörskandal um die BSG Chemie Leipzig weitere Ermittlungen und die Überwachung eines Steu

  6. Telekommunikationsüberwachungszentrum − Keine Informationen an Abgeordnete, aber Unterlagen im Internet?

    Pressemitteilung | 03.02.16 Telekommunikationsüberwachungszentrum − Keine Informationen an Abgeordnete, aber Unterlagen im Internet?

  7. Telekommunikationsüberwachungszentrum = Bürgerrechtsharakiri − Lippmann: Dieser Staatsvertrag bündelt die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger in einer Anstalt, die parlamentarisch nicht kontrollierbar ist

    Rede | 13.12.17 Telekommunikationsüberwachungszentrum = Bürgerrechtsharakiri − Lippmann: Dieser Staatsvertrag bündelt die Überwachung der Bür

  8. GRÜNE Woche im Landtag: Die 92. und 93. Landtagssitzung

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 92. und 93. Landtagssitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seiner 92. und am Freitag zu seiner 93. Sitzung zusammen. Auf unserer Homepage, über Twitter, Instagram und

  9. Grüne Woche im Landtag: 9.-10. Plenarsitzung

    Aktuelle Parlamentsberichterstattung 9.-10. Plenarsitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 9. und 10. Sitzung des Sächsischen Landtags: Aktuelle Debatte (CDU/SP

  10. GRÜNE Woche im Landtag: Die 90. und 91. Landtagssitzung

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 90. und 91. Landtagssitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seiner 90. bzw. 91. Sitzung zusammen. Auf unserer Homepage, über Twitter, Instagram und Facebook können diese

  11. Aktuelles aus dem Parlament: Die 90. und 91. Landtagssitzung

  12. GRÜNE Woche im Landtag: Die 83./84. und 85. Landtagssitzung

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 83./84. und 85. Landtagssitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Landtagssitzungen im Dezember stehen im Zeichen der Beratungen zum sächsischen Doppelhaushalt 2019/20. An vier Tagen (83., 84. und 85. Sitzung des Sä

  13. Aktuelles aus dem Parlament: Die 83./84. und 85. Landtagssitzung

  14. GRÜNE Woche im Landtag: Die 81./82. Landtagssitzung

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 81./82. Landtagssitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche finden die 81. und 82. Sitzung des Landtags statt. In unseren gesammelten Redebeiträgen , über Twitter und Facebook können dies

  15. Aktuelles aus dem Parlament: Die 81./82. Landtagssitzung

  16. Zentrum Telekommunikationsüberwachung - Koalition kürzt 750.000 Euro

    Pressemitteilung | 10.04.15 Zentrum Telekommunikationsüberwachung - Koalition kürzt 750.000 Euro (2015-132) Die Koalition von CD

  17. Grüne Woche im Landtag: 54./55. Plenarsitzung

    Grüne Woche im Landtag: 54./55. Plenarsitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche finden die 54. und 55. Sitzung des Landtags statt. In unseren gesammelten Redebeiträgen , über Twitter und Facebook können diese und w

  18. Grüne Woche im Landtag: 41./42. Plenarsitzung

    Grüne Woche im Landtag: 41./42. Plenarsitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 41. und 42. Sitzung des Sächsischen Landtags vor der Sommerpause: Gesetzentwurf:

  19. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019 Liebe Leserinnen und Leser, hinter Sachsen liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr – es war ein Dauerwahlkampf mit anschließendem Koalitionsverhandlungsmarathon, der allen Akteuren viel abverl

  20. Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt

    Pressemitteilung | 06.09.19 Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezo

  21. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019 Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die Lektüre des letzten Newsletters für diese Legislaturperiode. Eine Legislaturperiode, die in der Innenpolitik voll von kleinen und großen Skandalen war

  22. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunales 2/2017

    Newsletter Innenpolitik, Rechtsextremismus, Datenschutz, Kommunales 2/2017 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, gerade erlebt die Debatte um die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen einen neuen Höhepunkt. Sachsens Innenminister Markus

  23. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020 Liebe Leserinnen und liebe Leser, die letzten vier Monate waren geprägt von Sorgen über die Ausbreitung der Corona-Pandemie und den Folgen des Lock-Downs, den ich zur Eindämmung des Virus und der Ent

  24. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 05/2017

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 05/2017 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach der Bundestagswahl waren sich viele in den Analysen einig: Das Erstarken der AfD wurde dadurch begünstigt, dass in der Vergangenhe

  25. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 05/2017

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