Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. "Sachsensumpf"-Untersuchungsausschuss - Minderheitsvotum der Opposition

    Pressemitteilung | 02.07.14 "Sachsensumpf"-Untersuchungsausschuss - Minderheitsvotum der Opposition (2014-183) Heute haben Vertr

  2. Rechtsstaat á la Sachsen: Abschluss des Akten- und Korruptionsuntersuchungsausschuss

  3. Rechtsstaat á la Sachsen: Abschluss des Akten- und Korruptionsuntersuchungsausschuss

    Rechtsstaat á la Sachsen - Abschluss des Akten- und Korruptionsuntersuchungsausschuss Foto: Thomas (flickr.com), Lizenz CC BY NC SA 2.0 Anfang Juli legten die Fraktionen GRÜNE, LINKE und SPD gemeinsam einen Bericht zum Akten- und Korruptionsuntersuchungsaussch

  4. Johannes Lichdi: Gewinne aus dem Abfallsektor fließen ab, die Gesellschaft trägt die Kosten - damit muss Schluss sein

    Rede | 22.05.14 Johannes Lichdi: Gewinne aus dem Abfallsektor fließen ab, die Gesellschaft trägt die Kosten - damit muss Schluss sein

  5. Verurteilung J. Lichdi - Höheres Gericht sollte sich mit offen gebliebenen Rechtsfragen beschäftigen

    Pressemitteilung | 07.04.14 Verurteilung J. Lichdi - Höheres Gericht sollte sich mit offen gebliebenen Rechtsfragen beschäftigen

  6. PM 2013-280: Schwarz-gelber Angriff auf Privatsphäre verfassungsrechtlich bedenklich

    Pressemitteilung | 01.11.13 PM 2013-280: Schwarz-gelber Angriff auf Privatsphäre verfassungsrechtlich bedenklich Im Schatten von

  7. Johannes Lichdi: Justizminister Dr. Martens fährt Justiz auf Verschleiß und spielt rhetorisch mit falschen Karten

    Rede | 19.09.13 Johannes Lichdi: Justizminister Dr. Martens fährt Justiz auf Verschleiß und spielt rhetorisch mit falschen Karten

  8. Katrin Göring-Eckardt legt Verfassungsbeschwerde wegen Funkzellenabfrage im Februar 2011 in Dresden ein

  9. Johannes Lichdi: Justizminister Dr. Martens fährt die Justiz auf Verschleiß

    Rede | 11.12.12 Johannes Lichdi: Justizminister Dr. Martens fährt die Justiz auf Verschleiß Rede des Abgeordneten Johannes Lichd

  10. PM 2012-360: Sieg des Rechtsstaates über staatsanwaltschaftliche Verfolgungswillkür

    Pressemitteilung | 06.11.12 PM 2012-360: Sieg des Rechtsstaates über staatsanwaltschaftliche Verfolgungswillkür Zur Einstellung

  11. PM 2012-288: Zusammenlegung von Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit? Keine Verfahrensbeschleunigungen zu erwarten

    Pressemitteilung | 12.09.12 PM 2012-288: Zusammenlegung von Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit? Keine Verfahrensbeschleunigungen

  12. PM 2012-278: Johannes Lichdi zur Vernehmung des Zeugen Klockzin

    Pressemitteilung | 05.09.12 PM 2012-278: Johannes Lichdi zur Vernehmung des Zeugen Klockzin Zur heutigen Vernehmung des Zeugen K

  13. PM 2012-228: Meldegesetzposse des Bundestages darf den Blick nicht davor verstellen, was in Sachsen längst Realität ist

    Pressemitteilung | 12.07.12 PM 2012-228: Meldegesetzposse des Bundestages darf den Blick nicht davor verstellen, was in Sachsen längst Realit

  14. PM 2012-220: Meldegesetz - Auch Sachsen muss im Bundesrat gegen das Gesetz stimmen

    Pressemitteilung | 09.07.12 PM 2012-220: Meldegesetz - Auch Sachsen muss im Bundesrat gegen das Gesetz stimmen "Die Staatsregie

  15. PM 2012-196: Sächsischer Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit Polizeilicher Datenbank 'IVO'

    Pressemitteilung | 21.06.12 PM 2012-196: Sächsischer Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit Polizeilicher Datenbank 'IVO'

  16. PM 2012-195: Blockadeprozesse - In Dresden eher der Strafverfolgung ausgesetzt als anderswo

    Pressemitteilung | 21.06.12 PM 2012-195: Blockadeprozesse - In Dresden eher der Strafverfolgung ausgesetzt als anderswo "Für Bü

  17. PM 2012-156: Skandal um gefährliche Abfälle der S.D.R. Biotec weitet sich aus

    Pressemitteilung | 15.05.12 PM 2012-156: Skandal um gefährliche Abfälle der S.D.R. Biotec weitet sich aus Zu den neuen Erkenntni

  18. PM 2012-144: Ex-Geschäftsführer der S.D.R. Biotec verweigert Auskunft vor Untersuchungsausschuss

    Pressemitteilung | 07.05.12 PM 2012-144: Ex-Geschäftsführer der S.D.R. Biotec verweigert Auskunft vor Untersuchungsausschuss Zur

  19. PM 2012-079: EU-Datenschutzreform: GRÜNE fordern im Rechtsausschuss, hohe Datenschutzstandards zu sichern

    Pressemitteilung | 15.03.12 PM 2012-079: EU-Datenschutzreform: GRÜNE fordern im Rechtsausschuss, hohe Datenschutzstandards zu sichern

  20. PM 2012-068: Handydatenaffäre: LKA setzt Bestandsdatenabfrage unbeirrt fort

    Pressemitteilung | 08.03.12 PM 2012-068: Handydatenaffäre: LKA setzt Bestandsdatenabfrage unbeirrt fort Zur heutigen Debatte im

  21. Anti-Nazi-Aktionen 2012 und das Sächsische Versammlungsrecht

  22. PM 2012-034: Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz: 'Teebeutel-These' der Staatsregierung ist widerlegt

    Pressemitteilung | 01.02.12 PM 2012-034: Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz: 'Teebeutel-These'

  23. PM 2012-027: Schwarz-Gelbe Koalition setzt sächsisches Versammlungsgesetz durch

    Pressemitteilung | 25.01.12 PM 2012-027: Schwarz-Gelbe Koalition setzt sächsisches Versammlungsgesetz durch "Im nunmehr dritten

  24. Johannes Lichdi zum Versammlungsgesetz: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird zurück gedrängt und ausgehöhlt

    Rede | 25.01.12 Johannes Lichdi zum Versammlungsgesetz: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird zurück gedrängt und ausgehöhlt

  25. PM 2012-015: Lichdi weist Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident und Generalstaatsanwalt als Panikmache zurück

    Pressemitteilung | 17.01.12 PM 2012-015: Lichdi weist Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident und Generalstaatsanwalt als Panikmache zurück

Politikfelder