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  1. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020 Liebe Leserinnen und liebe Leser, die letzten vier Monate waren geprägt von Sorgen über die Ausbreitung der Corona-Pandemie und den Folgen des Lock-Downs, den ich zur Eindämmung des Virus und der Ent

  2. Mund-Nasen-Bedeckung - Gerber: Masken schützen nicht nur andere, sondern auch den Träger selbst.

    Rede | 15.07.20 Mund-Nasen-Bedeckung - Gerber: Masken schützen nicht nur andere, sondern auch den Träger selbst. Redebeitrag d

  3. EU-Ratspräsidentschaft - Hammecke: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden

    Rede | 15.07.20 EU-Ratspräsidentschaft - Hammecke: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden

  4. Bilderstürmer - Maicher: Wenn man dem Verständnis der AfD vom Abendland folgt, dann gute Nacht Abendland!

    Rede | 15.07.20 Bilderstürmer - Maicher: Wenn man dem Verständnis der AfD vom Abendland folgt, dann gute Nacht Abendland! Rede

  5. Innovationsförderung - Liebscher: Standortattraktivität durch Investitionssicherheit steigern

    Rede | 15.07.20 Innovationsförderung - Liebscher: Standortattraktivität durch Investitionssicherheit steigern Redebeitrag des

  6. Unterstützung für Kommunen - Liebscher: Wir wollen, dass unsere sächsischen Kommunen eigenständig und verantwortlich agieren können

    Rede | 15.07.20 Unterstützung für Kommunen - Liebscher: Wir wollen, dass unsere sächsischen Kommunen eigenständig und verantwortlich agieren

  7. Berufsreglementierung - Lippmann: Umsetzung der EU-Richtlinie ist sachgemäß

    Rede | 15.07.20 Berufsreglementierung - Lippmann: Umsetzung der EU-Richtlinie ist sachgemäß Redebeitrag des Abgeordneten Valen

  8. Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

    Rede | 15.07.20 Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

  9. Lippmann zu Änderungen im Glücksspielstaatsvertrag

    Rede | 15.07.20 Lippmann zu Änderungen im Glücksspielstaatsvertrag Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜN

  10. BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene

    Pressemitteilung | 15.07.20 BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene

  11. Karenzzeit – Lippmann: Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen

    Rede | 15.07.20 Karenzzeit – Lippmann: Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen Redebeitrag des Abgeordneten V

  12. Gemeinschaftsschule – Melcher: Wir sind endlich vom Schulversuch zur Regelschulform gekommen!

    Rede | 15.07.20 Gemeinschaftsschule – Melcher: Wir sind endlich vom Schulversuch zur Regelschulform gekommen! Redebeitrag der

  13. Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – Zschocke: Ein starkes Europa ist im Interesse der Landwirtschaft

    Rede | 15.07.20 Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – Zschocke: Ein starkes Europa ist im Interesse der Landwirtschaft Redebeitrag

  14. Zukunftsvertrag Hochschule – Maicher: Wert von Bildung muss gegen Kürzungen und Rechenspiele verteidigt werden

    Rede | 15.07.20 Zukunftsvertrag Hochschule – Maicher: Wert von Bildung muss gegen Kürzungen und Rechenspiele verteidigt werden

  15. GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freund*innen, vor uns liegen am Mittwoch und Donnerstag die letzten beiden Sitzungen des Sächsischen Landtages vor der parlamentarischen Sommerpause, was nicht zuletzt

  16. Fachregierungserklärung – Sejdi: Integration ist keine Einbahnstraße

    Rede | 15.07.20 Fachregierungserklärung – Sejdi: Integration ist keine Einbahnstraße Redebeitrag der Abgeordneten Petra Čagalj

  17. Aktuelles aus dem Parlament: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  18. Gemeinschaftsschulen: Entschließungsantrag unterstützt längeres gemeinsames Lernen

    Pressemitteilung | 10.07.20 Gemeinschaftsschulen: Entschließungsantrag unterstützt längeres gemeinsames Lernen (2020-86) Christi

  19. Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen

    Pressemitteilung | 10.07.20 Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger*innen in

  20. Kastenstände: Schmerzhafter Kompromiss

    Pressemitteilung | 03.07.20 Kastenstände: Schmerzhafter Kompromiss (2020-84) Im Bundesrat wurde heute eine neue Tierschutz-Nutz

  21. Sozialer Wohnraum – BÜNDNISGRÜNE setzen sich für weitere Verbesserungen in Sachsen ein

    Pressemitteilung | 03.07.20 Sozialer Wohnraum – BÜNDNISGRÜNE setzen sich für weitere Verbesserungen in Sachsen ein (2020-83) Im

  22. Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen

    Pressemitteilung | 03.07.20 Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen (2020-82

  23. Verfassungsfeinde bekämpft man nicht durch verfassungswidrige Praktiken

    Pressemitteilung | 02.07.20 Verfassungsfeinde bekämpft man nicht durch verfassungswidrige Praktiken (2020-81) Im Ausschuss für

  24. Kritik an Geschäftsführer der Gedenkstättenstiftung: Angriff auf die Erinnerungskultur darf nicht unwidersprochen bleiben

    Pressemitteilung | 01.07.20 Kritik an Geschäftsführer der Gedenkstättenstiftung: Angriff auf die Erinnerungskultur darf nicht unwidersprochen

  25. EU-Ratspräsidentschaft: Wir dringen auf Klimaschutz, europäischen Gemeinsinn und Schutz der Vielfalt

    Pressemitteilung | 01.07.20 EU-Ratspräsidentschaft: Wir dringen auf Klimaschutz, europäischen Gemeinsinn und Schutz der Vielfalt

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