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Podiumsdiskussion

Mehr #VersammlungsFREIHEITwagen

Zeit:
Mittwoch, 13.06.18
19:00 - 21:00 Uhr
Ort:
GRÜNE Ecke Dresden
Bischofsplatz 6
01097 Dresden
Veranstalter:

Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

    VA Versammlungsfreiheit 2018 06

    „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“  - so garantiert Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit.

    Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen aber auch immer wieder massiv beschränkt. Auch in Dresden gab es in den letzten Jahren Demonstrationen, deren Verlauf von den Teilnehmerinnen und -teilnehmern, von den Veranstaltern aber auch von den Ordnungsbehörden zumindest als unbefriedigend eingeschätzt wurde. Mit einem Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht. Für bessere Kooperation, weniger Verbote und  mehr Freiheit. Wir wollen mit den Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Dresden diskutieren, über ihre Erfahrungen sprechen und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in Dresden gut ausgeübt werden kann, wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

    Podiumsgäste:
    Prof. Dr. Clemens Arzt,
    Direktor des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
    Stefan Dörner, Polizeidirektor, Polizeidirektion Dresden
    N.N., WHAT (wissen, handeln, aktiv teilnehmen), Referat des StuRa der TU Dresden
    Moderation: Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

    Zum Nachlesen:
    » GRÜNE Eckpunkte für mehr Versammlungsfreiheit
    » GRÜNER Gesetzentwurf des Sächsischen Versammlungsfreiheitsgesetzes (Drs 6/11602)

    Als Gast dieser Veranstaltung willigen Sie ein, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Aufnahmen der Veranstaltung, auf denen Sie zu sehen sind oder sein könnten, nichtkommerziell nutzen darf. Dies umfasst insbesondere die Verwendung im Internet (Homepage, Facebook-Seite, twitter) sowie in Publikationen der Fraktionen. Bei einer Weitergabe der Einladung ist darauf hinzuweisen.

     

     

     

     

     

     

     

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