Zum Inhalt springen
Podiumsdiskussion

Mehr #VersammlungsFREIHEITwagen

Zeit:
Mittwoch, 02.05.18
19:00 - 21:00 Uhr
Ort:
Steinhaus Bautzen
Steinstr. 37
02625 Bautzen
Veranstalter:

Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

    Sharepic VA versammlungsfreiheit BZ 2018 05 02

    „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“  - so garantiert Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit
    Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen aber auch immer wieder massiv beschränkt. Auch in Bautzen gab es in den letzten Jahren Demonstrationen, deren Verlauf von den Teilnehmerinnen und -teilnehmern, von den Veranstaltern aber auch von den Ordnungsbehörden zumindest als unbefriedigend eingeschätzt wurde. Mit einem Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht. Für bessere Kooperation, weniger Verbote und  mehr Freiheit. Wir wollen mit den Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Bautzen diskutieren und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in Bautzen gut ausgeübt werden kann, wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

    Podiumsgäste:
    René Burk
    , Amtsleiter Ordnungsamt Landkreis Bautzen
    Andrea Kubank, Bündnis „Bautzen bleibt bunt“
    Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

    Als Gast dieser Veranstaltung willigen Sie ein, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Aufnahmen der Veranstaltung, auf denen Sie zu sehen sind oder sein könnten, nichtkommerziell nutzen darf. Dies umfasst insbesondere die Verwendung im Internet (Homepage, Facebook-Seite) sowie in Publikationen der Fraktionen. Bei einer Weitergabe der Einladung ist darauf hinzuweisen.

     

     

     

     

     

     

     

    Politikfelder