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Podiumsdiskussion

Wege zur Luftreinhaltung - Recht auf saubere Luft und auf Schutz der Gesundheit

Zeit:
Montag, 15.05.17
19:00 - 21:00 Uhr
Ort:
Haus der Diakonie
Demmeringstr. 18
04177 Leipzig
Veranstalter:

Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

    An den Leipziger Messstationen Lützener Straße und Willy-Brandt-Platz/Am Hallischen Tor werden die erlaubten Feinstaubwerte regelmäßig überschritten. In den ersten drei Monaten des Jahres 2017 war dies bereits an über 20 Tagen der Fall. Verursacher Nummer eins ist der Autoverkehr. Zusätzlich liegen in Hauptwindrichtung mit den Großkraftwerken Lippendorf und Schkopau sowie den Großtagebauen Schleenhain und Profen weitere bedeutende Quellen von Feinstaub.

    Laut einer Studie des Max-Planck-Institutes übersteigt die Zahl der Toten durch Verkehrsabgase deutlich die Zahl der Toten durch Verkehrsunfälle. Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurden europaweit Luftqualitätsgrenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid festgelegt. Die EU hatte bereits 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil in vielen Großstädten und Regionen die erlaubten Grenzwerte immer wieder überschritten werden.

    Welche Initiativen auf Bundes- und Landesebene sind sinnvoll, um die Belastungen wirksam zu reduzieren? Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die Einführung einer Blauen Plakette, ein deutlich stärkerer Ausbau von ÖPNV, die Förderung von Fahrrad- und Fußverkehr und der geordnete Ausstieg aus der Braunkohleverstromung könnten sinnvolle Maßnahmen sein. Welche politischen und finanziellen Stellschrauben gibt es dafür?
    Das wollen wir gemeinsam mit Ihnen und unseren Podiumsgästen diskutieren.

    Podiumsgäste:

    Dorothee Saar, Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung, Deutsche Umwelthilfe e.V. (angefragt)

    Volker Holzendorf, Stadtbezirksbeirat Leipzig Alt-West

    Franziska Heß (RA), Landesvorstand, BUND Sachsen e.V.

    Dieter Janecek, wirtschaftspolitischer Sprecher, GRÜNE-Bundestagsfraktion

    Moderation: Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin, GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen

     

     

     

    Politikfelder