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Fachgespräch

Wie wird der Finanzausgleich in Sachsen zukunftsfest?

Zeit:
Freitag, 31.08.18
10:00 - 14:00 Uhr
Ort:
Sächsischer Landtag, Altbau, Raum A 400
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Veranstalter:

Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

    Wie wird der Finanzausgleich in Sachsen zukunftsfest — Beratung zu den Herausforderungen an Struktur und Dotierung des kommunalen Finanzausgleichs (SächsFAG) ab 2019

    Der Freistaat Sachsen ist dabei, die Weichen für den Doppelhaushalt 2019/2020 zu stellen. Der kommunale Finanzausgleich ist Bestandteil des Doppelhaushaltes. Er wurde seit Jahren nicht grundlegend reformiert, obwohl sich die Zeiten verändert haben.

    In den vergangenen zwei Jahren wurden aus der Bürgermeister-Ebene massive Misstöne zum Finanzausgleich zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen geäußert, die von der Staatsregierung nicht übertüncht werden konnten. Gleichzeitig sehen sich die Städte, Gemeinden und Landkreise vor großen finanzpolitischen Herausforderungen, für deren Lösung bislang Antworten fehlen. Das jetzige System schafft es nicht, mit den Herausforderungen von Wachstum einerseits und Schrumpfung andererseits umzugehen. Blickt man in andere Bundesländer, so ist festzustellen, dass viele in den letzten Jahren ihre Finanzausgleichssysteme grundlegend betrachtet und neu aufgestellt haben.

    Zu guter Letzt stehen aus ganz objektiven Gründen inhaltliche Änderungen im Finanzausgleichssystem auf der Tagesordnung, um beispielsweise den neuen Bund-Länder Finanzausgleich ab dem Jahr 2020 angemessen zu implementieren.

    Die einladenden Fraktionen haben dazu bereits mehrmals Vorschläge eingebracht und sind an einem offenen Austausch interessiert.

    Geplanter Ablauf der Veranstaltung:

    10:00 - 10:30 Uhr Eröffnung und inhaltliche Einordnung: Einschätzungen zum FAG durch die haushalts- und finanzpolitischen Sprecherinnen Verena Meiwald (Die LINKE) und Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    10:30 - 11:30 Uhr Gastvortrag:

    • Prof. Dr. Gisela Färber, Professorin für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, insbesondere Allgemeine Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft, an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

    11:30 - 12:30 Uhr Mittagspause

    12:30 - 13:00 Uhr Die kommunale Sicht:

    • Thomas Kunzmann, Bürgermeister von Lauter-Bernsbach: “Forderungspapier der ‚Parteiunabhängigen Bürgermeister des Erzgebirgskreises“
    • Prof. Dr. Lothar Ungerer, Bürgermeister der Stadt Meerane: “Notwendigkeiten zur Fortentwicklung des Sächsischen Finanzausgleichs“

    13:00 - 14:00 Uhr Diskussion und Zusammenfassung anschließend get-2-gether und Ausklang

     

     

     

     

    Politikfelder