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Sachsen als Müll-Magnet?!

Müllstrom nach Sachsen.

Er kommt aus Dänemark, Frankreich, Litauen, Luxemburg, der Schweiz: Müll aus allen Herren Ländern strömt nach Sachsen. Dabei wird er teils um die ganze Welt verschifft. Er reist sogar aus China, Costa Rica oder Vietnam an. Von Teeren über Abwasser-, Öl- und chromhaltiger Schlämme bis hin zu Salzsäure, Lösemittel, Laugen und Farbreste, Metalle und Baustoffe: Sachsens Abfallanlagen scheinen nicht wählerisch beim Müllimport.

Und auch mengenmäßig sind es alarmierende Zahlen, die Volkmar Zschocke, Fraktionschef der GRÜNEN-Landtagsfraktion, auf seine Kleine Anfrage erhielt: 24.436.307 Tonnen Abfall wurden zwischen Anfang 2010 und Ende 2014 nach Sachsen importiert, davon sind insgesamt 5.120.040 Tonnen gefährliche Abfälle. Knapp 20 Prozent davon kommen aus Italien. Damit führt das südeuropäische Land die Liste der Müll-Exporteure in Richtung Sachsen an, gefolgt von Sachsen-Anhalt (knapp 18%), Bayern (knapp 10%) und Thüringen (9%).

Doch warum gerade Sachsen? Für Zschocke ist die Sache klar: Die Zahlen belegen die verfehlte Abfallpolitik der CDU-Staatsregierung seit Anfang der neunziger Jahre. Sachsens Deponien und Abfallanlagen sind überdimensioniert und brauchen Müll, um möglichst profitabel zu arbeiten. Und das geht auf Kosten von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie auf Kosten der Umwelt. Durch Abfall-Transporte über weite Entfernungen hinweg enstehen unnötige zusätzliche Belastungen durch Verkehr, Lärm, Dreck und Gestank.

Deshalb fordert Zschocke eine bessere staatliche Aufsicht aller Abfallaktivitäten. Es müsse verhindert werden, dass etwaige Folgekosten der Abfallanlagen bei der öffentlichen Hand hängen bleiben. Im Sächsischen Landtag soll eine Debatte darüber geführt werden, wie Sachsen künftig mit Müllimporten umgeht. Für Zschocke steht schon heute fest: den Import gefährlicher Abfälle möchte er künftig  ausschließen. 

Bereits in der 5. Wahlperiode kritisierte die GRÜNE-Landtagsfraktion zu häufige Brände auf Deponien und kam gemeinsam mit Medien und einem entsprechenden Untersuchungsausschuss Müll-Skandalen auf die Spur. So auf der bis heute arbeitenden Deponie in Cröbern. Sie wurde als modernste Anlage Europas gebaut, allerdings völlig überdimsioniert. Sinkende Müllaufkommen und Änderungen in der Gesetzgebung ließen die Deponie 2006 kurz vor der Insolvenz stehen. Um den damit einhergehenden Schaden für die öffentliche Hand abzuwenden, blühte das Geschäft mit italienischem Müll auf.

» Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke 'Müllimporte Sachsen zwischen 2010 und 2014' (Drs 6/1023)

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