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Bildung | 18.03.14

Kindertagesbetreuung

Kindertageseinrichtungen dienen nicht nur der Betreuung und Erziehung, sondern müssen grundsätzlich als Bildungseinrichtungen verstanden werden. In der frühkindlichen Entwicklung werden die Grundsteine für die Bildungsbiografie gelegt. Insbesondere Kinder, die aufgrund ihrer sozialen Herkunft keine optimalen Startchancen haben, müssen gezielt gefördert werden, um ein Mehr an Bildungsgerechtigkeit zu schaffen. Deshalb fordern wir, dass die Kita der Zukunft allen Kindern offen steht und im Rahmen einer besseren personellen Ausstattung das familiäre Umfeld entscheidend ergänzt. Wir sind der Überzeugung, dass Kitas als Bildungseinrichtungen in erster Linie eine gute pädagogische Konzeption, ausreichend und qualifiziertes Personal sowie faire Rahmenbedingungen – vor allem Zeit – brauchen.

» „Kindertagesbetreuung ab dem 2. Lebensjahr – eine Großbaustelle“ – Artikel aus der Fraktionszeitschrift SAXgrün von Juni 2013

» Interview mit der bildungspolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion zur Kinderbetreuung in Sachsen

 

» Mehr zum Thema Betreuungsschlüssel

» Mehr zum Thema Förderung von Kitas in „sozialen Brennpunkten“

» Mehr zum Thema Aus- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern

» Mehr zum Thema Personalbedarf in sächsischen Kindertageseinrichtungen

» Mehr zum Thema Inklusion in Kindergärten

» Mehr zum Thema Tagespflege

» Mehr zum Sächsischen Krippengipfel

 

 

Betreuungsschlüssel

Aktuell ist im Sächsischen Kita-Gesetz eine Kind-Betreuer-Relation von 1:6 in der Krippe, von 1:13 im Kindergarten und von 0,9:20 im Hort festgelegt. Im realen Kita-Alltag betreut ein Erzieher bzw. eine Erzieherin jedoch deutlich mehr Kinder: bis zu neun in der Krippe, bis zu 20 im Kindergarten und bis zu 30 im Hort. Grund dafür ist die fehlende Berücksichtigung von Urlaubs- und Krankheitszeiten, von Weiterbildung, Elternarbeit, Beobachtung und Dokumentation sowie die Rechnung mit sogenannten „9-Stunden-Kindern“, obwohl es viele Halbtagsplätze gibt. Wir GRÜNE setzen uns für einen verbesserten Betreuungsschlüssel von 1:4 in der Krippe, 1:10 im Kindergarten und 1:16 im Hort ein. Darüber hinaus wollen wir erreichen, dass die Vor- und Nachbereitungszeiten der Erzieherinnen und Erzieher als Arbeitszeit anerkannt werden. In einem Antrag forderte die GRÜNE-Landtagsfraktion bereits im März 2010 eine gemeinsame Strategie von Freistaat und Kommunen, um schrittweise zu einer besseren Personalausstattung in sächsischen Kitas zu gelangen. Damit unterstützen wir die Forderungen der Kampagne der Liga der Wohlfahrtsverbände „Weil Kinder Zeit brauchen“. Neben einem Stufenplan zur Verbesserung des Personalschlüssels und der Anrechnung der mittelbar pädagogischen Aufgaben fordern wir ausreichend finanzielle Ressourcen für die frühkindliche Bildung, die nicht einseitig den Kommunen und Eltern aufgebürdet werden dürfen. Unser Antrag wurde, unter Verweis auf die Verantwortung der Kommunen, in einer namentlichen Abstimmung von der schwarz-gelben Koalition abgelehnt. Unsere Forderungen, insbesondere die Forderung nach einer Erhöhung des Landeszuschusses und einer Verbesserung der Kind-Betreuer-Relation, haben wir seither, vor allem mit Änderungsanträgen zum Haushalt, regelmäßig erneuert und bekräftigt.

» Antrag „Verbesserung der Qualität vorschulischer Bildung und Betreuung“ (Drs 5/9266)

» PM 2012-189: GRÜNE fordern verbesserten Betreuungsschlüssel und Fortbildungsoffensive für ErzieherInnen

» Antrag „Für eine bessere Personalausstattung und Fachberatung für Kindertagesstätten und -pflege – gemeinsame Strategie von Freistaat, Kommunen und freien Trägern auf den Weg bringen“ (Drs 5/1519)

» Debatte zum Antrag „Für eine bessere Personalausstattung und Fachberatung für Kindertagesstätten und -pflege" (Drs 5/1519) sowie Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten

» Kampagne der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Sachsen „Weil Kinder Zeit brauchen – Für einen besseren Personalschlüssel in Sachsens Kitas"

Allein die Umsetzung eines Zwischenschritts zur Senkung des Betreuungsschlüssels auf 1:5 in der Krippe und 1:12 im Kindergarten würde Mehrkosten von knapp 90 Millionen Euro im Jahr verursachen. Obwohl das Haushaltsvolumen im Freistaat Sachsen in den vergangenen acht Jahren gewachsen ist, gibt das Land seit 2005 keinen Cent pro Kita-Kind mehr aus – der Landeszuschuss ist seither bei 1.875 Euro eingefroren. Damit verschieben sich die Kosten zunehmend zulasten von Kommunen und Eltern. Das wird auch vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag kritisiert.

» PM 2013-205: GRÜNE fordern Erhöhung der Zuschüsse für Kitas und Horte durch Freistaat

» Antrag „Ausgaben für Bildung und Forschung dauerhaft steigern – Vorschläge der Staatsregierung zur Finanzierung des auf dem Bildungsgipfel vereinbarten 10%-Ziels rechtzeitig vorlegen" (Drs 5/1871)

 

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Förderung von Kitas in „sozialen Brennpunkten“

Im Zuge des Kitaplatzausbaus werden in der politischen Diskussion qualitative Gesichtspunkte zunehmend von quantitativen Fragen überlagert. Diese Entwicklung beobachten wir mit Sorge. Wir sind der Überzeugung, dass Kitas eine wesentliche Rolle spielen, wenn es darum geht, der Bildungsbenachteiligung von Kindern entgegenzuwirken. Durch gute frühkindliche Bildung können Nachteile, die Kinder aus schwierigen sozialen Verhältnissen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres sozialen Umfeldes haben, frühzeitig ausgeglichen oder zumindest abgemildert werden. Neben der Forderung nach einer Verbesserung des Personalschlüssels setzen wir uns deshalb für eine gezielte Förderung von Kitas in „sozialen Brennpunkten" ein. Rahmenbedingungen dafür sind vor allem gut qualifiziertes Personal sowie ausreichend Zeit.
Im Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen" fordert die GRÜNE-Landtagsfraktion eine Pauschalförderung für Kinder in entsprechenden Kindertageseinrichtungen in Form eines Zuschusses zur Personalförderung. Damit sollen Erzieherinnen und Erzieher in die Lage versetzt werden, dem besonderen Förderbedarf von Kindern aus schwierigen sozialen Verhältnissen besser gerecht zu werden, indem ihnen mehr Zeit für die Vor- und Nachbereitung sowie für Elternarbeit zur Verfügung steht. Mit dem Gesetzentwurf bieten wir eine Alternative zur Förderrichtlinie „Bildungschancen" der Staatsregierung.

» „Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen" (Drs 5/10649)

» PM 2012-394: GRÜNE legen Gesetzentwurf zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in sozial schwierigen Ortsteilen vor

» Protokoll der Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen" (Drs 5/10649)

» PM 2013-140: Eine gute pädagogische Konzeption, ausreichend Fachpersonal und Zeit: Das macht Kitas zu erfolgreichen Bildungseinrichtungen

 

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Aus- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern

Um ausreichend Nachwuchs für den Erzieherberuf zu gewinnen, müssen sich zunächst die Arbeitsbedingungen in der Kindertagesbetreuung verbessern. Der erste Schritt dazu ist die Verbesserung des Personalschlüssels. Doch auch die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher muss den vielfältigen Aufgaben der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung gerecht werden. Wir streben einen Ausbau der frühpädagogischen Studiengänge an sächsischen Hochschulen an. Mittelfristig sollen jede zweite pädagogische Fachkraft, alle Fachkräfte des Kita-Leitungspersonals sowie der Fachberatung und Fortbildung über einen akademischen Abschluss verfügen. Außerdem muss das Beratungs- und Weiterbildungsangebot für Erzieherinnen und Erzieher ausgebaut werden. Im Bereich der Tagespflege setzen wir uns für einen Ausbau von Beratungsstellen und Vernetzungsmöglichkeiten sowie für bedarfsgerechte Weiterbildungsangebote ein, um gleiche Qualitätsstandards zu erreichen. Grundsätzlich liegt, egal ob an den Fach- oder Hochschulen, ein Fokus der Ausbildung auf der Inklusion und Integration in Kindertageseinrichtungen.

» Kleine Anfrage „Anerkennung Kindheitspädagogen" (Drs 5/12345)

» Kleine Anfrage „Studienmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung" (Drs 5/9607)

» Kleine Anfrage „Studiengänge frühkindliche Pädagogik/ Vorschulpädagogik" (Drs 5/3011)

 

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Personalbedarf in sächsischen Kindertageseinrichtungen

Die Kommunen brauchen zur Umsetzung des Kita-Rechtsanspruchs auch ausreichend Personal. Steigende Geburtenzahlen und Altersabgänge bei den Erzieherinnen und Erziehern sorgen, insbesondere vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, für einen erhöhten Personalbedarf. Die GRÜNE-Landtagsfraktion forderte die Staatsregierung in einem Antrag auf, eine regionalisierte Studie zum mittel- und langfristigen Personalbedarf in der Kindertagesbetreuung im Freistaat als Ergänzung zu den vorliegenden sächsischen Durchschnittswerten in Auftrag zu geben. Auch wenn eine Antwort ausblieb, wie mögliche lokale Engpässe vermieden werden können, wurde unser Antrag im April 2013 im Plenum abgelehnt.
Die GRÜNE-Landtagsfraktion hat außerdem ein Gutachten beim Juristischen Dienst des Sächsischen Landtags in Auftrag gegeben. Dieses ermöglicht eine differenzierte Betrachtung zu den Auswirkungen des Kita-Rechtsanspruchs in den Landkreisen, kreisfreien Städten und Kommunen sowie für Eltern. Deutlich wird, dass vor allem Dresden und Leipzig vor gewaltigen Herausforderungen stehen, mit denen die Staatsregierung sie weitgehend alleine lässt.

» Kleine Anfrage „Regionalisierte Personalbedarfsprognose für die Kindertagesbetreuung" (Drs 5/11265)

» Antrag „Regionalisierte Personalbedarfsprognose Kindertagesbetreuung“ (Drs 5/10365)

» Redebeitrag von Annekathrin Giegengack zum Antrag der Fraktion GRÜNE: „Regionalisierte Personalbedarfsprognose Kindertagesbetreuung" (Drs 5/10365), 73. Sitzung des Sächsischen Landtages, 17. April 2013, TOP 11

» Juristisches Gutachten zur „Prüfung der Folgen des Gesetztes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege für den Freistaat Sachsen, insbesondere dessen Kommunen"

» Eckpunkte zum Juristischen Gutachten

» PM 2013-187: Juristisches Gutachten zum Rechtsanspruch auf Krippenplatz ist eindeutig

 

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Tagespflege

Neben Kitas sollen auch Tagespflegestellen Orte frühkindlicher Bildung sein. Tageseltern arbeiten in Sachsen aufgrund von unterschiedlichen Regelungen für die Zahlung von Aufwandsentschädigung bei Krankheit oder Urlaub sowie fehlender Absicherung von Vertretungen unter schwierigen Rahmenbedingungen. Tagesmütter und -väter mit Erzieherabschluss verdienen deutlich weniger als Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten. Kindertagespflege darf nicht zum Lückenbüßer und Sparmodell der Kinderbetreuung werden, sondern ist als gleichwertiges Angebot zur Kita zu stärken, welches sich vor allem durch eine familiennahe Betreuung und Flexibilität auszeichnet. Wir GRÜNE fordern für die Tagespflege dieselben Qualitätsstandards wie für die institutionelle Kindertagesbetreuung. Beratungsstellen, Vernetzungsmöglichkeiten und Weiterbildungsangebote müssen ausgebaut und speziell auf die Bedürfnisse von Tageseltern zugeschnitten werden. Dementsprechend hat die GRÜNE-Landtagsfraktion in ihrem Antrag „Für eine bessere Personalausstattung und Fachberatung für Kindertagesstätten und -pflege – gemeinsame Strategie von Freistaat, Kommunen und freien Trägern auf den Weg bringen" auch die Tagespflege einbezogen und die Staatsregierung aufgefordert, eine Strategie zum Aufbau einer unterstützenden Netzwerkstruktur zu erarbeiten. Außerdem setzen wir uns für landesweit verbindliche Standards für Krankheits- und Urlaubsregelungen sowie für eine angemessene qualifikations- und leistungsgerechte Vergütung ein.

» Kleine Anfrage „Fortbildung und Fachberatung für Kindertagespflege und Kindertagesstätten" (Drs 5/484)

» Antrag „Für eine bessere Personalausstattung und Fachberatung für Kindertagesstätten und -pflege – gemeinsame Strategie von Freistaat, Kommunen und freien Trägern auf den Weg bringen" (Drs 5/1519)

 

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Sächsischer Krippengipfel 2013

Kindertagesbetreuung zwischen pädagogischem Anspruch und kommunaler Praxis – damit lässt sich der Rahmen der Fachtagung „Sächsischer Krippengipfel 2013“ umreißen. Über 80 Interessierte folgten der Einladung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Samstag, den 29. Juni 2013  in den Sächsischen Landtag, um zu verschiedenen Aspekten der Frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung ins Gespräch zu kommen. Vor dem Hintergrund des seit August 2013 geltenden Rechtsanspruchs auf Betreuung für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr standen neben quantitativen Aspekten wie der bedarfsgerechten Erfassung und Vergabe von Betreuungsplätzen vor allem qualitative Fragen der frühkindlichen Bildung im Mittelpunkt der Tagung.
Der Ausbau der Kindertagesbetreuung ist in den sächsischen Landkreisen und Kommunen in unterschiedlichem Maße vorangekommen: Während die kreisfreien Städte aufgrund von hohen Geburtenraten vor großen Herausforderungen stehen, um den Rechtsanspruch zu erfüllen, werden anderenorts Einrichtungen geschlossen.
Wie stellt sich unter diesen Voraussetzungen die pädagogische Qualität in den außerfamiliären Betreuungsformen in Sachsen dar? Inwiefern ist Kindertagespflege eine Alternative zur Kinderkrippe? Welche Möglichkeiten und Grenzen hat Sprachförderung in der Kita? Wie kann den Ansprüchen an die Qualität frühkindlicher Bildung und Erziehung in der derzeitig angespannten Lage entsprochen werden und welche Rahmenbedingungen braucht es dazu? Diese und andere Fragen diskutierten die Gäste der Veranstaltung im Anschluss an ein Impulsreferat in vier Themenforen.

Nationale Untersuchung zur Bildung, Betreuung und Erziehung in der frühen Kindheit – Die NUBBEK-Studie
Zum Auftakt referierte Paula Döge vom Niedersächsischen Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe) die Ergebnisse der „Nationalen Untersuchung zur Bildung, Betreuung und Erziehung in der frühen Kindheit", der sogenannten NUBBEK-Studie. Bis 2012 fehlte in Deutschland – wie in kaum einer anderen Industrienation – das empirische Grundlagenwissen über den Einfluss der verschiedenen Bildungs- und Betreuungsformen für eine gelingende kindliche Entwicklung und Bildung. Zur pädagogischen Qualität der Kinderbetreuung in Kindergarten- und Krippengruppen, in altersgemischten Gruppen oder in der Kindertagespflege war bis zu diesem Zeitpunkt nur wenig bekannt. Um diese Lücke zu schließen, haben mehrere namhafte Forschungsinstitute von 2009 bis 2012 bundesweit Daten zur Kinderbetreuung erhoben und diese in der NUBBEK-Studie zusammengeführt und ausgewertet. Die Studie hat verdeutlicht, dass es immer noch Unterschiede bei den Betreuungsmustern in den alten und neuen Bundesländern gibt. Insgesamt wurde festgestellt, dass in über 80 Prozent der außerfamiliären Betreuungsformen eine durchschnittlich gute pädagogische Arbeit geleistet wird. Überraschend war das Ergebnis, dass bei der Bildung und Erziehung in altersgemischten Gruppen niedrigere Werte erzielt wurden als in altershomogenen Gruppen. Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Studie war, dass der Bildungs- und Entwicklungsstand der Kinder stärker mit Merkmalen der Familie als mit Merkmalen der außerfamiliären Betreuung im Zusammenhang steht.

» Zum Nachlesen: NUBBEK. Nationale Untersuchung zur Bildung, Betreuung und Erziehung in der frühen Kindheit. Fragestellungen und Ergebnisse im Überblick.

Forum 1: Platzvergabe
In der Forumsdiskussion zum Thema Platzvergabe stellten zwei Vertreterinnen aus der kommunalen Praxis ihre städtischen Modelle für die Erfassung des Betreuungsbedarfs und die Vergabe von freien Plätzen vor. So berichtete Ilona Helbig über die koordinierte Erfassung und Platzvergabe nach dem Freitaler Punktesystem, bei dem sowohl kommunale als auch freie Träger einbezogen sind. Der Prozess sei für alle Beteiligten transparent und nachvollziehbar, gleichzeitig stelle es eine Serviceleistung sowohl für die Tagespflegepersonen und Kita-Leitungen als auch für die Eltern dar. Sylvia Röder präsentierte das onlinegestützte Vergabeportal „Little Bird“, das die Stadt Heidenau neben Bischofswerda als bisher einzige sächsische Stadt nutzt. Eva Jähnigen, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, moderierte im Anschluss eine lebhafte Diskussion mit den ForenteilnehmerInnen. Offenkundig ist die Platzvergabe in vielen Kommunen, insbesondere in den großen Städten, ein Problem. In den Fokus rückte auch immer wieder die Vergabe von Tagespflegeplätzen.

Forum 2: Sprachförderung
Welche Möglichkeiten und Grenzen frühkindliche Sprachförderung hat, stand im Zentrum des zweiten Forums. Inzwischen werden bei über 30 Prozent der Vorschulkinder Sprachentwicklungsstörungen festgestellt. Antje Leisner, Vorsitzende der deutschen Gesellschaft für Sprachheilpädagogik Sachsen, gab einen Überblick über die Voraussetzungen und den Verlauf von Sprachentwicklung. Wichtiger als der Streit um das „richtige“ Konzept sei es, das Kind durch alltagsintegrierte Sprachförderung zu stärken. Tobias Ruberg, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Erziehungswissenschaften an der Universität Bremen, ordnete in seinem Referat die sächsischen Gegebenheiten in einen nationalen Rahmen ein. Zwar gäbe es in Sachsen zwei bespielhafte Sprachstandserhebungen vor dem Schuleintritt. Verfahren zur Dokumentation des Sprachstandes bei der alltagsintegrierten Sprachentwicklungsbegleitung würden jedoch nicht existieren. Zudem fänden auch keine landesweiten zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung statt. Somit liefe ein Teil der Diagnostik ins Leere. In der anschließend von Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, moderierten Diskussion wurde deutlich, dass eine optimale Sprachförderung im Kindergartenalltag vor allem mehr Zeit erfordert. Weiterhin wurde angesprochen, dass in der Aus- und Weiterbildung von ErzieherInnen viel stärker als bisher auf Sprachdiagnostik und Sprachförderung eingegangen werden muss, damit das Fachpersonal das notwendige Wissen hat.

Forum 3: Tagespflege
Ob die Tagespflege ein gleichwertiges Angebot neben den Kindertageseinrichtungen ist oder aufgrund von Platzmangel zum Lückenbüßer verkommt, wurde im dritten Forum leidenschaftlich diskutiert. Sowohl Simone Kühnert, Projektkoordinatorin der Informations- und Koordinierungsstelle Kindertagespflege Sachsen, als auch Stephan Kirsche, Vorsitzender des Landesarbeitskreises Kindertagespflege Sachsen e.V., warben für mehr Wertschätzung und Anerkennung. Problematisch sei, dass die Tagespflege kein eigenes Berufsfeld darstelle, feste Richtlinien für die Organisation von Krankheits- oder Urlaubsvertretung fehlen. Gleiches gelte für die Ausgestaltung der laufenden Geldleistung sowie der Fort- und Weiterbildung. Claudia Ullrich-Runge vom Deutschen Jugendinstitut stellte das „Kompetenzorientierte Qualifizierungshandbuch Kindertagespflege“ vor. Wichtig sei, die Tagespflege praxisnah weiterzuentwickeln, ausgehend vom bereits geltenden Curriculum. Der Moderator Michael Schmidt, GRÜNER Stadtrat aus Leipzig, suchte im Schlusswort eine Antwort auf die eingangs aufgeworfene Frage und räumte ein, dass angesichts des massiven Ausbaus der Tagespflege, nicht zuletzt in Leipzig, trotz aller Bemühungen der Eindruck eines Lückenbüßersdaseins entstehen könne.

Forum 4: Qualität bei der Kinderbetreuung
Im vierten und letzten Forum befassten sich die TeilnehmerInnen der Podiumsdiskussion mit der grundlegenden Frage, wie den Ansprüchen an die Qualität der frühkindlichen Bildung und Erziehung in der derzeit angespannten Situation entsprochen werden kann und welche Rahmenbedingungen es dafür braucht. Ins Gespräch kamen Michael Harig, Landrat aus Bautzen als Vertreter des Sächsischen Landkreistages, Maria Groß vom PARITÄTISCHEN für die Liga der Wohlfahrtspflege sowie Thomas Dederke vom Stadtelternbeirat Dresden für die Elternschaft. Bei der Diskussion wurde deutlich, dass – ausgehend von den unterschiedlichen Vorstellungen von Familie – auch die Erwartungen an institutionelle Kindererziehung und -betreuung variieren. Was Kita leisten kann und soll, wird somit nicht nur durch die finanziellen Ressourcen der Städte und Gemeinden begrenzt, sondern muss zwischen Eltern, Fachpersonal und Politik immer wieder neu verhandelt werden.

» Bilder von der Veranstaltung finden Sie hier ...

 

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Interview mit der bildungspolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion zur Kinderbetreuung in Sachsen

Annekathrin Giegengack, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zu Fragen der Kinderbetreuung in Sachsen:


1. Welche Rolle spielt das Land Sachsen bei dem Thema Kinderbetreuung, speziell: Kita?

In Deutschland ist die Kinderbetreuung im  Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) sowie in den Kita- Ländergesetzen geregelt. Das heißt, bei der Kindertagesbetreuung stehen Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam in der Verantwortung. Letztlich sind es aber die Kommunen, die ein entsprechendes Angebot an Kinderbetreuungsplätzen bereitzuhalten haben und auch sie werden es sein, die sich mit entsprechenden Klagen auseinandersetzen müssen, wenn es ihnen nicht gelingt, genügend Plätze vorzuhalten. 
Die subsidiäre Organisation der Kinderbetreuung, das heißt die Verantwortungsübertragung auf die Städte und Gemeinden ist grundsätzlich richtig, allerdings muss dabei sichergestellt werden, dass die kommunale Ebene diese Aufgabe auch erfüllen kann. So wurden z.B. vom Bund im Zusammenhang mit der Einführung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Krippenplatz insgesamt  2,7 Milliarden Euro für den Ausbau von Kitas bundesweit zur Verfügung gestellt. In Sachsen ist es so, das der Freistaat gern umfangreiche Vorgaben macht, bei der Umsetzung sich dann aber darauf zurückzieht, nicht zuständig zu sein. Stichwort Bildungsplan: Er wurde sachsenweit in allen Kitas verbindlich eingeführt ohne nach den Möglichkeiten der Umsetzung unter den gegebenen Bedingungen zu fragen.


2. Wie schätzen Sie die Kita-Situation in Leipzig ein?

Die konkrete Situation vor Ort ist in Sachsen sehr unterschiedlich. Es sind vor allem die großen Städte Dresden und Leipzig, die vor massiven Herausforderungen stehen: steigende Kinderzahlen, Zuzüge junger Familien und eine Betreuungsquote, die trotz hohem Niveau absehbar weiter steigen wird. In Dresden hat man mit einer Elternbefragung versucht, die Bedarfsplanung verlässlicher zu gestalten. Daneben wurden durch das sogenannte Raum-programm zusätzliche Plätze in den bestehenden Kitas ausgewiesen. Leipzig kann sich hingegen kaum auf eine empirisch gestützte Bedarfsprognose beziehen. Die Vergabe der Plätze erfolgt nach nicht nachvollziehbaren Kriterien. Die Eltern sind in der Folge gezwungen, sich auf Wartelisten einzutragen und immer wieder in Einrichtungen vorzusprechen. Hinzu kommen Bauverzögerungen beim Kita-Neu- und Anbau. Das heißt, dass Plätze, mit denen bereits fest geplant wurde, nicht zum angestrebten Zeitpunkt bereitgestellt werden können. Insgesamt ist in absehbarer Zeit kaum mit einer Entspannung der Situation zu rechnen.


3. Hat sich die Kitapauschale für die Kommunen seit 2005 nicht geändert? Wenn ja: Warum können nicht mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden? Wie könnte eine Erhöhung der Finanzmittel erreicht werden?

Bei der Finanzierung der Kita-Kosten galt über viele Jahre die Faustregel: ein Drittel Land, ein Drittel Kommune und ein Drittel Eltern. Da das Kita-Gesetz den Landeszuschuss jedoch in seiner absoluten Höhe festlegt - seit 2005 beträgt dieser 1.875 Euro pro Kind und Jahr – verschiebt sich dieses Gleichgewicht immer weiter zu ungunsten der Kommunen und Eltern.
Gern wird von den Abgeordneten der Regierungskoalition darauf hingewiesen, dass die Ausgaben des Freistaates für Kita im Staatshaushalt doch gestiegen seien. Ja, das stimmt. Aber nicht weil der Freistaat für die Kinderbetreuung mehr Geld ausgibt, sondern schlicht und ergreifend weil mehr Kinder da sind. Während unser Haushaltsvolumen im Freistaat in den letzten 8 Jahren um mehrere hundert Millionen gewachsen ist, gibt der Freistaat seit 8 Jahren keinen Cent mehr aus pro Kindergartenkind. Mehrere Vorstöße der Opposition zur Anhebung der Kita-Pauschale und zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels sind seit dem im Parlament gescheitert. Wie eine Veränderung erreicht werden kann? "Richtig" wählen!
 

4. Inwiefern setzen Sie sich für eine Verbesserung der Situation ein?

Wir haben bei den zurückliegenden Haushaltsverhandlungen die Erhöhung des Landeszuschusses sowie eine Veränderung des Betreuungsschlüssel gefordert. Allein dieser erste Schritt, d.h. die Senkung des Schlüssels auf 1:12 in der Kita und 1:5 in der Krippe, würde jährliche Mehrkosten von gut 85 Millionen Euro verursachen. Wir sind bereit, dem Bildungsbereich auch finanziell Priorität einzuräumen und halten deshalb weiter an dieser Forderung fest. Wir sind der Überzeugung, dass Kitas als Bildungseinrichtungen in erster Linie eine gute pädagogische Konzeption, ausreichend und qualifiziertes Personal sowie faire Rahmenbedingungen - vor allem Zeit - brauchen. Kitas können so auch entscheidend dazu beitragen, Bildungsbenachteiligungen auszugleichen und allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Neben der Forderung nach einer Verbesserung des Personalschlüssels setzen wir uns deshalb auch für eine gezielte Förderung von Kitas in sozialen Brennpunkten ein.
Generell stellen wir mit Sorge fest, dass in der aktuellen politischen Diskussion die quantitativen Fragen eine immer größere Rolle spielen als qualitative Gesichtspunkte. Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz und der massive Ausbau an Plätzen in Kindertagesstätten und in der Tagespflege dürfen nicht zu Einbußen bei der Qualität führen.
Zu eben diesem Thema veranstaltet die GRÜNE - Landtagsfraktion am 29.06. einen „Sächsischen Krippengipfel“ in Dresden*. Wir richten uns mit diesem Angebot nicht nur an Erzieherinnen und Erzieher, Verbands-  oder Interessenvertreter sondern auch an die Eltern. Als Themen stehen die Bedarfsplanung und Platzvergabe, die Möglichkeiten und Grenzen frühkindlicher Sprachförderung sowie die Qualität in der Tagespflege auf dem Programm. Neben dem fachlichen Austausch ist es für uns wichtig herauszustellen, wo das Land aktiv werden muss, um die Betreuungssituation zu verbessern, kurzum: Wie kann den Ansprüchen an die Qualität frühkindlicher Bildung und Erziehung in der derzeitig angespannten Lage entsprochen werden und welche Rahmenbedingungen braucht es dazu?

» Informationen zum Sächsischer Krippengipfel


5. Welche Möglichkeiten haben Eltern / Politiker einer Kommune Möglichkeiten, beim Land Hilfe zur Verbesserung zu bekommen?

Bei solchen Fragen wird aus Verlegenheit immer gern auf das Petitionsrecht und dergleichen verwiesen. Ich habe die Erfahrung gemacht, wer für seine Interessen streiten will, sollte seine Recht kennen. Deshalb hat meine Fraktion z.B. auch ein Gutachten beim Juristischen Dienst des Landtags in Auftrag gegeben. Darin soll geklärt werden, welche rechtlichen Folgen der Anspruch auf einen Krippenplatz ab dem 1.8. für alle Beteiligten hat. Wir erhoffen uns insbesondere Antworten auf die Fragen, wer in welchem Fall mit Klagen oder Schadensersatzansprüchen zu rechnen hat. Welche Rolle das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern (noch) spielt und welche Rechte die Kommunen haben, wenn die Plätze absehbar nicht ausreichen. Sind Abstriche bei der Qualität zulässig? Dürfen Auswahlkriterien zum Einsatz kommen? Welche Möglichkeiten haben die Landkreise und kreisfreien Städte, den Bedarf an Kindertagesbetreuung zuverlässig zu planen und inwieweit sind die Eltern dabei zur Mitwirkung verpflichtet? Die Ergebnisse des Gutachtens erhielt die Fraktion im Juli 2013.

» Eckpunkte Juristisches Gutachten

» Juristisches Gutachten

  
6. Welche Rolle spielt der Bund bei dem Thema Kinderbetreuung? Inwiefern ist er Ansprechpartner für die Verbesserung der kommunalen Situation?

Das Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege wurde 2008 vom Bundestag beschlossen. Selbstverständlich steht der Bund in der Pflicht die Kommunen dabei zu unterstützen, deshalb stellte er insgesamt 2,7 Milliarden Euro für den Kita-Ausbau und 1,85 Milliarden Euro für Betriebskosten zur Verfügung. Das Handeln des Bundes ist jedoch nicht konsistent. So werden durch die Einführung des Betreuungsgeldes die Bemühungen um eine flächendeckende gute Kinderbetreuung wieder konterkariert. Und das Handeln des Bundes ist nicht nachhaltig. Es werden  Programme aufgelegt, die irgendwann wieder auslaufen, egal ob sich das Angebot etabliert hat oder das Thema weiter eine Rolle spielt. So ist  z.B. 2014 mit dem  Programm „Frühe Chancen“ zur Sprachförderung in den Kitas wieder Schluss. Die Sprachauffälligkeiten bleiben. 

 

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Eine Kita für Alle! - Inklusion im Kindergarten

Behinderte und nichtbehinderte Kinder sollen in Kindergärten gemeinsam spielend lernen. Dieser inklusive Ansatz verlangt nicht nur eine Veränderung der pädagogischen Konzepte, sondern auch der rechtlichen, personellen und strukturellen Rahmenbedingungen. Für Sachsens Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sind jedoch weder die Strukturen, die immer noch reguläre und heilpädagogische Einrichtungen in unterschiedlicher Zuständigkeit vorsehen, noch die sie tragenden rechtlichen Regelungen angepasst worden. Notwendige bauliche Änderungen, personelle und sachliche Ausstattungen sowie Aus- und Weiterbildung sind völlig unzureichend, so dass es sich derzeit bei Inklusion im Kindergarten eher um einen Wunschgedanken handelt.

» Pressemitteilung "Inklusion in Kitas verschlechtert sich" (Mai 2014)

» GRÜNER Antrag „Inklusion in der Kita - Rahmenbedingungen für Eingliederungshilfe und heilpädagogische Förderung in Kindertageseinrichtungen“ (Drs. 5/7078)

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