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GRÜNE kritisieren Militärforschung an sächsischen Hochschulen

Spätestens mit dem Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki ist deutlich geworden: Reine Forschung um der Erkenntnis willen gibt es nicht. Forschung ist stets mit gesellschaftlichen Entwicklungen verknüpft und Forscherinnen und Forscher stehen in ethischer Verantwortung vor der Gesellschaft. Das gilt gerade dann, wenn die Auftraggeber aus dem Rüstungsbereich kommen.
Militärforschung wird auch an sächsischen Hochschulen in immer größerem Stil betrieben. Seit 2009 wurden 17 Forschungsprojekte im Umfang von knapp 6,3 Millionen Euro durchgeführt - eine Versechsfachung in nur wenigen Jahren. Dahinter verbergen sich insbesondere militärische Forschungsvorhaben an der TU Dresden (9 Projekte, 5,1 Millionen Euro), der Universität Leipzig (2 Projekte, 171.000 Euro) sowie der TU Bergakademie Freiberg (3 Projekte, 429.000 Euro). Dabei ging es unter anderem um die Entwicklung neuer Metalllegierungen für Waffenrohre und Panzerungen sowie Forschung zum Schutz vor biologischen Kampfstoffen. Informatiker der TU Chemnitz sind am Drohnenforschungsprogramm SAGITTA beteiligt, bei dem die Rüstungsdivision der Airbus Group federführend ist. Darüber hinaus werden weitere militärische Forschungsprojekte durchgeführt, die zur Interessenwahrung der Auftraggeber nicht einmal auf Landtagsanfragen hin öffentlich preisgegeben werden.
Wenn es um militärische Forschung an staatlichen Hochschulen geht, ist Transparenz jedoch essenziell. Wir GRÜNE unterstützen es sehr, wenn auch an sächsischen Hochschulen intensiv über die Einführung von Zivilklauseln diskutiert wird, wie kürzlich an der TU Chemnitz. Seit vielen Jahren haben Hochschulen in ganz Deutschland Zivilklauseln in ihre Grundordnungen aufgenommen. Sie verpflichten sich damit, Forschungsvorhaben mit militärischem Anwendungsbereich den Hochschulgremien mindestens anzuzeigen, wenn nicht sogar zu unterlassen. Die Freiheit der Wissenschaft steht einer solchen Selbstverpflichtung nicht entgegen. Auch Grundlagenforschung, deren Ergebniss veröffentlicht wird, muss sich kritischen Diskussion stellen. Auftraggeber wie die US Air Force sind schließlich keine Wohltätigkeitsorganisationen, die Forschung ohne Eigeninteresse finanzieren.

» Kleine Anfrage 'Militärische und sicherheitstechnische Forschung in Sachsen seit 2009' (Drs 5/12635), Dr. Karl-Heinz Gerstenberg (GRÜNE)

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