Medienpolitik in Sachsen
Kultur und kulturelles Schaffen fördern Kreativität, Kommunikation, Toleranz und Identität. Kultur ist eine Voraussetzung für eine offene und demokratische Gesellschaft. Ziel unserer Kulturpolitik ist die freie Entfaltung von Kunst und Kultur. Sachsen hat eine herausragende Tradition als Heimat hervorragender Künstler und Kunstwerke. Ebenso wie die Pflege des kulturellen Erbes wollen wir jedoch auch neue künstlerische Ausdrucksformen fördern und junge und innovative Kulturschaffende unterstützen. In Sachsen sollen alle Menschen ungeachtet ihrer sozialen Herkunft an Kultur teilhaben können. Weitere Schwerpunkte sind für uns die Pflege der reichen sächsischen Denkmallandschaft sowie die Erinnerungskultur zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus und der DDR-Vergangenheit.
Zentrale medienpolitische Aufgaben liegen für uns in der Weiterentwicklung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Stärkung der Freien Radios in Sachsen sowie im Ausbau der Medienbildung.
Aktuelle Nachrichten
Freifunk
01.12.16 | Der Doppelhaushalt 2017/18 - Die Themen
Girlsday 2016 – Mehr als nur ein Besuch junger Frauen im Landtag
29.04.16 | Gleichstellung
Aus allen Himmelsrichtungen Sachsens reisten Mädchen an, um im Rahmen der deutschlandweiten Initiative „Girlsday“ Einblicke in das Schaffen von Akteurinnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu erlangen
Aktuelles aus dem Parlament: Die 32./33. Landtagssitzung
19.04.16 | Parlamentsberichte
Die Themen: Denkmalpflege, Lehramtsausbildung, illegaler Waffenbesitz
Aktuelles aus dem Parlament: Die 11.-13. Landtagssitzung
27.04.15 | Parlamentsberichte
Die Themen: Doppelhaushalt 2015/2016, Untersuchungsausschuss NSU, Medienbildung, Jobtickets
MDR-Rundfunkrat – GRÜNE: Reform nicht auf die lange Bank schieben
24.11.14 | Medien
Die Staatsregierung muss schnellstmöglich eine neue Zusammensetzung des Rundfunkrates voranbringen.
Der Koalitionsvertrag aus GRÜNER Sicht - Kultur und Medien
06.11.14 | Kultur & Interkultur
Der Fortschritt gegenüber der CDU/FDP Koalition ist klar erkennbar. Es besteht Hoffnung auf mehr Dialog mit Kulturakteuren und mehr Weitblick bei Entwicklungsdiskursen. Große Fehltritte sind bislang nicht erkennbar. Insgesamt zeigt die Koalition nur wenig Konkretes. Ausnahmen sind bspw. ein landesweites Konzept zur kulturellen Bildung, bessere staatliche Projektförderung, ein Pilotprojekt elektronisches Lehrbuch für sorbische Schulen und die Förderung nicht-kommerzieller Lokalradios.
GRÜNE stehen zu geräteunabhängigem Rundfunkbeitrag - sehen aber Nachbesserungsbedarf
22.03.13 | Medien
Die Modernisierung des Gebührenmodells bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war seit Jahren ein GRÜNE Forderung. Der Wechsel von der gerätebezogenen Gebühr zu einem geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag ist notwendig und richtig.
Aktuelle Pressemeldung
Es ist die Aufgabe der Polizei, Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten abzuwehren
20.09.18 | Medien
Laut einer Studie sind im Jahr 2018 bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Deutschland verübt worden, davon mehr als die Hälfte in Sachsen.
In Sachsen drohen etliche weiße Flecken beim Breitbandausbau − Obwohl Kretschmer und Dulig das zugeben müssen, versprechen sie weiter das Blaue vom Himmel
14.05.18 | Netzpolitik
Gebiete, in denen heute mindestens 30 MBit/s Downloadgeschwindigkeit erreichbar sind, gelten als versorgt. Dort wird der Breitbandausbau nicht weiter gefördert. Für die betroffenen Haushalte wird die Versorgung bald nicht mehr für eine normale Internetnutzung ausreichen.
GRÜNE sehen Meinungsfreiheit von Bloggern und anderen Nicht-Journalisten gefährdet − Anhörung zu Rundfunk- und MDR-Staatsvertrag im Landtag
26.02.18 | Datenschutz
Die Anpassung der Rechtsgrundlagen an die EU-Datenschutzgrundverordnung ist im Grundsatz gelungen. Allerdings wurden die Ausnahmen für Rundfunk und Presse nicht für Anbieter von Telemedien geregelt. Damit werden u.a. nicht-professionelle Bloggerinnen, Verbände und Parteien mit Datenschutzanforderungen konfrontiert, die ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit einschränken könnten.
Soll der MDR-Staatsvertrag seinen 30. Geburtstag in seiner ersten Fassung von 1991 erleben?
18.09.17 | Medien
Es ist ein Armutszeugnis, dass die Sächsische Staatsregierung eine Reform des seit 30 Jahren unverändert geltenden MDR-Staatsvertrages mit aller Kraft verhindert, kritisiert Dr. Claudia Maicher die Antwort der Staatsregierung auf ihre Anfrage zur Novellierung des MDR-Staatsvertrages.
44 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen in den Jahren 2015 und 2016 − 17 waren den Ermittlungsbehörden unbekannt
07.08.17 | Innenpolitik
Polizei und Justiz müssen den Schutz von Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Berufsausübung dringend verbessern, ansonsten steht die Pressefreiheit steht auf dem Spiel.
Urheberrecht: Allen sächsischen Hochschulen droht der Wegfall der Verwendungserlaubnis von geschützten Werken
08.12.16 | Medien
Ein ungehinderter Zugang zu Wissen ist entscheidend für Forschung und Lehre.
Freifunk spielt in Sachsen bei SPD und CDU leider keine Rolle
07.12.16 | Medien
Freifunk kann den Ausbau von WLAN im Freistaat fördern und bürgerschaftliches Engagement vor Ort stärken, erklärt unsere netzpolitische Sprecherin Claudia Maicher.
Aktueller Redebeitrag
Aktuelle Debatte Breitbandausbau − Maicher: Wir brauchen eine Gigabit-Strategie bis 2025!
05.09.18 | Netzpolitik
Claudia Maicher: Subsidiaritätsbedenken oder eine Subsidiaritätsrüge gegenüber der EU müssen präzise begründet sein
23.06.16 | Europa
Die Koalitionsfraktionen legen in der Begründung ihres Antrags nicht dar, inwiefern hier eine Kompetenzüberschreitung vorliegt und die angeführten Bedenken das Subsidiaritätsprinzip verletzen.
