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Medienpolitik in Sachsen

Kultur und kulturelles Schaffen fördern Kreativität, Kommunikation, Toleranz und Identität. Kultur ist eine Voraussetzung für eine offene und demokratische Gesellschaft. Ziel unserer Kulturpolitik ist die freie Entfaltung von Kunst und Kultur. Sachsen hat eine herausragende Tradition als Heimat hervorragender Künstler und Kunstwerke. Ebenso wie die Pflege des kulturellen Erbes wollen wir jedoch auch neue künstlerische Ausdrucksformen fördern und junge und innovative Kulturschaffende unterstützen. In Sachsen sollen alle Menschen ungeachtet ihrer sozialen Herkunft an Kultur teilhaben können. Weitere Schwerpunkte sind für uns die Pflege der reichen sächsischen Denkmallandschaft sowie die Erinnerungskultur zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus und der DDR-Vergangenheit.

Zentrale medienpolitische Aufgaben liegen für uns in der Weiterentwicklung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Stärkung der Freien Radios in Sachsen sowie im Ausbau der Medienbildung.

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Aktuelle Nachrichten

Alles auf Krise, alles wie gehabt?

18.09.09 | Kultur & Interkultur
Wirtschafsverbände verkünden bereits das Ende der Krise, neue Hedgefonds werden beworben - war auch das Gerede um die Krise eine einzige Blase? Auf einer Podiumsdiskussion mit dem Titel "Alles auf Krise - alles wie gehabt?" am Donnerstag in Dresden kamen Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Rainer Falk, Wirtschaftspublizist, Matthias Schäfer von der Konrad-Adenauer-Stiftung und Dr. Helge-Heinz Heinker, Wirtschaftsjournalist, zu ganz anderen Feststellungen.

Stasi 2.0? Sicherheitspolitik als Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat

17.09.09 | Datenschutz
Welche Parallelen und welche Unterschiede gibt es zwischen dem DDR-Überwachungsstaat und den gegenwärtigen Entwicklungen der Sicherheitspolitik? Darüber diskutierten am Mittwochabend der Bürgerrechtler und GRÜNE Martin Böttger, der Strafrechtler Prof. Diethelm Klesczweski und der Terrorismusforscher Torsten Preuß.

Zusammenfassung und Ausblick - 1989 - verklärte Erinnerung oder modernes Erbe?

20.06.09 | Kultur & Interkultur
Mit ihrer Auftaktveranstaltung im Rahmen des Veranstaltungs- und Websiteprojektes „Lebendiges 89“ wollte die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag einen Unterschied im Erinnerungsreigen des Jubiläumsjahres der Friedlichen Revolution setzen.

Von Menschen, Flächen und Ideen – Konferenzreihe "Kreative Stadt"

26.04.09 | Kultur & Interkultur
Das Modell der „Kreativen Stadt“ dient zunehmend als städtischer Entwicklungsansatz, beflügelt angesichts stagnierenden wirtschaftlichen Wachstums die Debatten um weiche Standortfaktoren, beschäftigt Wissenschaft, Kunst, Wirtschaft, Stadtplanung und Politik.

Breitband für alle! - Probleme und Chancen der Internetversorgung im Erzgebirge

20.03.09 | Kultur & Interkultur
Probleme und Chancen der Internetversorgung im Erzgebirge diskutierten 50 Teilnehmer auf der Veranstaltung "Breitband für alle!" am Freitag, 20. März in Breitenbrunn/Erzgebirge mit Karl-Heinz Gerstenberg.

Montanregion Erzgebirge als UNESCO-Welterbe?

13.03.09 | Kultur & Interkultur
Bedeutet der Titel "Unesco Welterbe" für das Erzgebirge endgültigen Stillstand oder bieten sich ungeahnte Chancen für die Region? Diese Fragen diskutierten auf Einladung des grünen Kulturpolitikers Dr. Karl-Heinz Gerstenberg u.a. Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion, Prof. Helmuth Albrecht, Leiter der Arbeitsgruppe des Welterbe-Projekts und mehr als 150 Interessierte in Schneeberg.

"Dietrich Bonhoeffer - Ausstellung in Wort und Bild"

06.03.09 | Kultur & Interkultur
Besuch der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckhardt in Bautzen, anläßlich der Eröffnung der Dietrich Boenhoeffer-Ausstellung im Regionalbüro der Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau.

Aktuelle Pressemeldung

Staatsregierung völlig planlos bei Medienbildung - Auftrag aus Koalitionsvertrag wird ignoriert

07.12.15 | Medien
Nach über einem Jahr gibt es noch immer keinen Vorschlag, wie zentrale Koordinations- und Informationsangebote für mehr Medienbildung Realität werden sollen.

Nominierung Steffen Flaths für den Vorsitz des Rundfunkrats torpediert die Modernisierung des MDR-Staatsvertrags

02.12.15 | Medien
Dieser Vorgang zeugt nicht nur vom hemmungslosen Streben der CDU Sachsen nach Einfluss im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er könnte auch den MDR schwächen.

Staatsregierung muss Reform des MDR-Staatsvertrages endlich angehen

19.11.15 | Asyl & Migration
Der Rundfunkrat muss staatsferner, vielfältiger, jünger und weiblicher werden, erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Gedenkstättenstiftung - Herr Pampel missbrauchte bereits früher Veröffentlichungen der Stiftung für seine Pegida-Sympathie

05.11.15 | Medien
Die Staatsregierung braucht eine Richtlinie für Social-Media-Aktivitäten, insbesondere per Nachrichtendienst Twitter.

Der neue Entwurf des ZDF-Staatsvertrages ist eine Enttäuschung - Fortschritt sieht anders aus

28.09.15 | Medien
Das Ziel, das ZDF vom Staatseinfluss zu befreien, wird verfehlt. Und von Gleichstellung von Frauen und Männern ist man noch immer weit entfernt.

Tillich lässt bei Novellierung des MDR-Staatsvertrages mauern

31.07.15 | Medien
Diese Haltung könnte die notwendige Modernisierung der Rechtsvorschriften für den MDR-Rundfunkrat für Jahre auf Eis legen.

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - GRÜNE: Neuer Entwurf ist Enttäuschung auf der ganzen Linie

09.06.15 | Medien
Wir GRÜNE wollen eine Abkehr von der einseitigen Verbotskultur

Aktueller Redebeitrag

Dr. Claudia Maicher: Medienbildung darf nicht mehr eine bemerkenswerte Ausnahme sein, sondern der Normalfall

27.04.15 | Medien
Es gibt an sich keine gute oder schlechte Technik, sondern es hängt davon ab, wie die Menschen mit der Technik umgehen.

Petra Zais: Dieses „die gegen uns“ ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer

27.04.15 | Medien
Die AfD-Fraktion verfolgt mit ihrem Antrag nur ein Ziel: Sie will weiterhin Vorurteile gegenüber denen schüren, die bei uns nach Hilfe und Lebensperspektive suchen.

Dr. Claudia Maicher: Ohne eine vollständige Berechnungsgrundlage und eine fundierte Diskussion zur Verwendung der Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag hat dieser Entwurf weder Hand noch Fuß

28.01.15 | Medien
Wir haben es hier mit einer symbolischen Geste und einem Spiel zu tun: Schon 2013 verkündete Ministerpräsident Tillich vollmundig 1 Euro Absenkung. Seriöse Medienpolitik sieht anders aus.

Karl-Heinz Gerstenberg: Dieses Gesetz stellt einen einseitigen Eingriff in die Medienlandschaft dar

10.07.14 | Medien
Die im Grundgesetz garantierte Rundfunkfreiheit verhindert zu Recht, dass Politik entscheidet, welche Sender genehm sind, welche unterstützt werden und welche nicht.

Eva Jähnigen: Schwarz-Gelb wiegt Bürgerinnen und Bürger in (Informations-)Sicherheit

09.04.14 | Datenschutz
Entweder die Regierung erkennt jetzt, zwei Datenskandale später, dass sie das Thema nicht aussitzen kann, oder sie will die Sachsen weiterhin in einer Sicherheit wiegen, die es nicht gibt.

Karl-Heinz Gerstenberg: Der Wechsel von der gerätebezogenen Gebühr zu einem geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag ist notwendig und richtig

23.11.11 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur 2. Lesung des Entwurfs "Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze" in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 3

Miro Jennerjahn: Petitionsausschuss 2010 - Sachsen üben deutliche Kritik an Landespolitik

15.09.11 | Innenpolitik
Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Unterrichtung des Petitionausschuss (Drs. 5/6116) in der 41. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.09., TOP 2

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