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Medienpolitik in Sachsen

Kultur und kulturelles Schaffen fördern Kreativität, Kommunikation, Toleranz und Identität. Kultur ist eine Voraussetzung für eine offene und demokratische Gesellschaft. Ziel unserer Kulturpolitik ist die freie Entfaltung von Kunst und Kultur. Sachsen hat eine herausragende Tradition als Heimat hervorragender Künstler und Kunstwerke. Ebenso wie die Pflege des kulturellen Erbes wollen wir jedoch auch neue künstlerische Ausdrucksformen fördern und junge und innovative Kulturschaffende unterstützen. In Sachsen sollen alle Menschen ungeachtet ihrer sozialen Herkunft an Kultur teilhaben können. Weitere Schwerpunkte sind für uns die Pflege der reichen sächsischen Denkmallandschaft sowie die Erinnerungskultur zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus und der DDR-Vergangenheit.

Zentrale medienpolitische Aufgaben liegen für uns in der Weiterentwicklung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Stärkung der Freien Radios in Sachsen sowie im Ausbau der Medienbildung.

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Aktuelle Pressemeldung

Nominierung Steffen Flaths für den Vorsitz des Rundfunkrats torpediert die Modernisierung des MDR-Staatsvertrags

02.12.15 | Medien
Dieser Vorgang zeugt nicht nur vom hemmungslosen Streben der CDU Sachsen nach Einfluss im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er könnte auch den MDR schwächen.

Staatsregierung muss Reform des MDR-Staatsvertrages endlich angehen

19.11.15 | Asyl & Migration
Der Rundfunkrat muss staatsferner, vielfältiger, jünger und weiblicher werden, erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Gedenkstättenstiftung - Herr Pampel missbrauchte bereits früher Veröffentlichungen der Stiftung für seine Pegida-Sympathie

05.11.15 | Medien
Die Staatsregierung braucht eine Richtlinie für Social-Media-Aktivitäten, insbesondere per Nachrichtendienst Twitter.

Der neue Entwurf des ZDF-Staatsvertrages ist eine Enttäuschung - Fortschritt sieht anders aus

28.09.15 | Medien
Das Ziel, das ZDF vom Staatseinfluss zu befreien, wird verfehlt. Und von Gleichstellung von Frauen und Männern ist man noch immer weit entfernt.

Tillich lässt bei Novellierung des MDR-Staatsvertrages mauern

31.07.15 | Medien
Diese Haltung könnte die notwendige Modernisierung der Rechtsvorschriften für den MDR-Rundfunkrat für Jahre auf Eis legen.

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - GRÜNE: Neuer Entwurf ist Enttäuschung auf der ganzen Linie

09.06.15 | Medien
Wir GRÜNE wollen eine Abkehr von der einseitigen Verbotskultur

MDR-Rundfunkrat - Reform vor Neuwahl Ende 2015 abgesagt

26.04.15 | Medien
Die Staatskanzleien von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt haben am Freitagnachmittag (24.4.) mitgeteilt, dass der MDR-Staatsvertrag nicht vor der Neuwahl des Rundfunkrats Ende 2015 novelliert wird. Die Verzögerung ist kein Zufall. Seit Monaten steht die sächsische Staatskanzlei auf der Bremse.

Aktuelle Nachrichten

"Aufbruch statt Abbruch" - Podiumsdiskussion zur Zukunft der sächsischen Industriekultur

10.02.09 | Kultur & Interkultur
Industriekultur ist nicht aus dem Trend. "Eine finanzielle Unterstützung des Zweckverbandes ist wichtig und notwendig", fordert Karl-Heinz Gerstenberg, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Im Grünland hinterrücks ein Shetland-Pony kaufen

30.01.09 | Kultur & Interkultur
Matthias Bausch und Dahlia de Candido begrüßten zu ihrer Vernissage im Regionalbüro des MdL Dr. Karl-Heinz Gerstenberg über 50 Besucher.

Landtagsabgeordneter Weichert eröffnet Leipziger Honorarkonsulat von Bosnien und Herzegowina

27.01.09 | Kultur & Interkultur
120 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft eröffneten am 26. Januar in Leipzig das Honorarkonsulat Bosnien und Herzegowina. Unter ihnen der Landtagsabgeordnete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Michael Weichert und Oberbürgermeister Burkhard Jung.

Hilft es dem Welterbe, wenn eine Brücke, die sich mit dem Charme einer Panzersperre ins Elbtal legt, schlankere Füße und schönere Augen bekommt?

25.11.07 | Kultur & Interkultur
(...) Angesichts des hohen kulturellen Wertes, den das Welterbe verkörpert, war für mich als Kulturpolitiker nach der Rote-Liste-Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees von Vilnius klar: Wir brauchen in Dresden schnellstens einen Kompromiss! (...)

Grüne erreichen Verbesserung der sozialen Lage bildender Künstler

10.05.07 | Kultur & Interkultur
Der Landtag beschloss heute auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion Initiativen zur Verbesserung der sozialen Lage bildender Künstler.

Wie weiter mit dem Haus der Archäologie?

25.04.07 | Kultur & Interkultur
Zu einer Podiumsdiskussion um das Haus der Archäologie lud die GRÜNE-Fraktion am 24. April ins Kaufhaus Schocken Chemnitz ein.

Milbradts Verzicht auf Welterbetitel für Dresdener Elbtal ist kein lokales Problem

16.03.07 | Kultur & Interkultur
Diejenigen unter uns, die zuweilen über den Dresdner oder den sächsischen Tellerrand hinaus blicken, haben spätestens anhand der bundesweiten Reaktionen auf das aktuelle Urteil des sächsischen Oberverwaltungsgerichts zum Bau der Waldschlösschenbrücke erkennen müssen, dass es beim gefährdeten Welterbetitel des Dresdner Elbtals um weit mehr als um ein lokales Problem geht.

Aktueller Redebeitrag

Dr. Claudia Maicher: Ohne eine vollständige Berechnungsgrundlage und eine fundierte Diskussion zur Verwendung der Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag hat dieser Entwurf weder Hand noch Fuß

28.01.15 | Medien
Wir haben es hier mit einer symbolischen Geste und einem Spiel zu tun: Schon 2013 verkündete Ministerpräsident Tillich vollmundig 1 Euro Absenkung. Seriöse Medienpolitik sieht anders aus.

Karl-Heinz Gerstenberg: Dieses Gesetz stellt einen einseitigen Eingriff in die Medienlandschaft dar

10.07.14 | Medien
Die im Grundgesetz garantierte Rundfunkfreiheit verhindert zu Recht, dass Politik entscheidet, welche Sender genehm sind, welche unterstützt werden und welche nicht.

Eva Jähnigen: Schwarz-Gelb wiegt Bürgerinnen und Bürger in (Informations-)Sicherheit

09.04.14 | Datenschutz
Entweder die Regierung erkennt jetzt, zwei Datenskandale später, dass sie das Thema nicht aussitzen kann, oder sie will die Sachsen weiterhin in einer Sicherheit wiegen, die es nicht gibt.

Karl-Heinz Gerstenberg: Der Wechsel von der gerätebezogenen Gebühr zu einem geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag ist notwendig und richtig

23.11.11 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur 2. Lesung des Entwurfs "Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze" in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 3

Miro Jennerjahn: Petitionsausschuss 2010 - Sachsen üben deutliche Kritik an Landespolitik

15.09.11 | Innenpolitik
Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Unterrichtung des Petitionausschuss (Drs. 5/6116) in der 41. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.09., TOP 2

Karl-Heinz Gerstenberg: Zukunft der Landesbühnen wird von Staatsregierung in Frage gestellt

14.09.11 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Konzept zur Umstrukturierung und Profilierung der Landesbühnen Sachsen" in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 10

Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Gebührenstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten - Strukturen auf den Prüfstand stellen"

30.06.11 | Kultur & Interkultur
"Kern des CDU/FDP-Antrags ist reiner Gebührenpopulismus und ein Angriff auf die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks"

Politikfelder