Zum Inhalt springen

Netzpolitik - Raus aus der Nische

Netzpolitik ist keine Medienpolitik unter neuen Vorzeichen. Sie muss in allen Politikfeldern verankert werden, ob Innen- und Rechtspolitik, Kultur- oder Bildungspolitik, denn das Internet verändert alle Lebensbereiche. Ziel und Aufgabe GRÜNER Netzpolitik ist es, diese Veränderungsprozesse gestaltend zu begleiten. Wir sehen die Chancen, die welche die fortschreitende Vernetzung der Menschen und die umfassende Verlagerung sozialer, politischer und wirtschaftlicher Aktivitäten ins Netz mit sich bringen, aber wir sehen auch die Gefahren.

Aus unserer Sicht ist es die Aufgabe der Parlamente und Regierungen, die freiheits- und demokratiefördernden Potenziale des Internets zu stärken und dabei allen Menschen Zugang und Teilhabe zu ermöglichen, ohne dass sie dadurch in ihrer Selbstbestimmung und in ihren Rechten beschnitten werden. Eine freiheitliche GRÜNE Netzpolitik will die technische und institutionelle Entwicklung der vernetzten Gesellschaft so gestalten, dass die Wahrung der Grundrechte und die Möglichkeit selbstbestimmten Handelns im Netz nicht infrage stehen, sondern selbstverständlich sind. Im Zentrum unserer Netzpolitik stellen wir die drei Leitbegriffe Offenheit, Freiheit, und Teilhabe.

» Mehr zu Freifunk

» Mehr zu Jugendmedienschutz

» Mehr zu Breitbandausbau

Aktueller Redebeitrag

Claudia Maicher: Die Digitale Offensive mit der Steigerung von Übertragungsraten ist nur halb erledigt

22.06.16 | Netzpolitik
Die Ertüchtigung der alten Kupfernetze auf 50 oder 100 Megabit pro Sekunde ist nur ein teurer Zwischenschritt, der keine zukunftsfähige Infrastruktur schafft.

Eva Jähnigen: Der Staatsregierung fehlen Mut Wille zu moderner Verwaltung

18.06.14 | Innenpolitik
Mit diesem Gesetzentwurf hätte die Landesregierung die Gelegenheit gehabt, einen Paradigmenwechsel hin zu einer offeneren Verwaltung einzuleiten. Sie hat diese Chance vertan - die Vielzahl der Ankündigungen ist einfach nur peinlich.

Eva Jähnigen: Schwarz-Gelb wiegt Bürgerinnen und Bürger in (Informations-)Sicherheit

09.04.14 | Datenschutz
Entweder die Regierung erkennt jetzt, zwei Datenskandale später, dass sie das Thema nicht aussitzen kann, oder sie will die Sachsen weiterhin in einer Sicherheit wiegen, die es nicht gibt.

Johannes Lichdi: Tillich duckt sich in bekannter Manier weg, wenn Verantwortung zu übernehmen ist

18.09.13 | Innenpolitik
Die NSA-Überwachungsaffäre - deren Ausmaß, Verfassungswidrigkeit und die Nichtreaktion der Regierung dazu - zeigt, dass wir faktisch schutzlos sind. Wir können uns auf den verfassungsrechtlich garantierten Schutz unserer Grundrechte nicht verlassen

Miro Jennerjahn: Zweiter Anlauf Jugendmedienschutzvertrag - Jetzt Paradigmenwechsel einleiten!

15.05.13 | Netzpolitik
Beamte sollen ihre ohnehin knappe Zeit mit Twitter und Facebook verschwenden und morgen sollen aufgrund des Stellenabbaus polizeiliche Aufgaben auf Private abgeschoben werden

Aktuelle Pressemeldung

Internetzugang für alle: Sachsen muss Freifunkinitiativen unterstützen

01.02.17 | Netzpolitik
Die Staatsregierung soll den Ausbau offener WLAN-Netze fördern und bürgerschaftliches Engagement vor Ort stärken, fordert Claudia Maicher, unsere netzpolitische Sprecherin.

Feierstunde für drei WLAN-Hotspots? - GRÜNE: Armutszeugnis für den Ausbaugrad der digitalen Infrastruktur

13.09.16 | Netzpolitik
Wirtschaftsminister Dulig nimmt die Schaffung von drei Hotspots zum Anlass, um eine Feierstunde abzuhalten. Dabei werden noch lange nicht alle Wege ausgeschöpft, um Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zum Internet zu ermöglichen.

Digitales Sachsen: Hoffentlich den Mund nicht wieder zu voll genommen

26.01.16 | Netzpolitik
Zur heutigen Vorstellung der sächsischen Digitalisierungsstrategie erklärt Dr. Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion: "Hoffentlich hat Wirtschaftsminister Martin Dulig den Mund nicht zu voll genommen. Schon sein Vorgänger Sven Morlok hat die digitale Zukunft Sachsens allzu gern in rosa-roten Farben gemalt. Nur mit der Wirklichkeit hatte dies wenig zu tun."

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - GRÜNE: Neuer Entwurf ist Enttäuschung auf der ganzen Linie

09.06.15 | Medien
Wir GRÜNE wollen eine Abkehr von der einseitigen Verbotskultur

Koalitionsvertrag – GRÜNE: Kein Mut. Kaum Weitsicht. Wenig Miteinander.

23.10.14 | Energie
Der heute von CDU und SPD vorgelegte Entwurf des Koalitionsvertrages offenbart: Sachsen bekommt eine Prüf-Koalition ohne viel Veränderungswillen.

1.000 Tage Open Source bei GRÜNER Landtagsfraktion

29.08.14 | Medien
Wir haben uns für den Einsatz Freier Software entschieden, weil deren Vorteile bei der IT-Sicherheit und den mittelfristigen Kosten eindeutig sind. Vor allem aber wollten wir auf dem wichtigen Gebiet der digitalen Kommunikation die Abhängigkeit von wenigen Herstellern, deren Strategien und Preispolitiken beenden.

PM 2013-275: Impulspapier und Netzkongress rücken Netzpolitik als sächsisches Thema in den Blickpunkt

25.10.13 | Innenpolitik
Wer die Bedeutung des Internets für Demokratie-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik missachtet, wird den Anforderungen der vernetzten Gesellschaft nicht gerecht

Politikfelder