Zum Inhalt springen

GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

der 7. Sächsische Landtag hat sich heute in seiner dritten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion AfD für die Einsetzung einer Enquete-Kommission beschäftigt.
In dieser Mail informieren wir Sie und Euch darüber.

  1. Antrag AfD-Fraktion: Einsetzung der Enquete-Kommission - „Den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen lebenswerter gestalten“
  2. Landtags-Drucksachen - Plenarsitzungen live im Netz und Hörfunk-Tipp
  3. Social Media

Es grüßt,
die GRÜNE-Landtagsfraktion

1. Antrag AfD-Fraktion: Einsetzung der Enquete-Kommission - „Den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen lebenswerter gestalten“ (Drs 7/396)

Die Arbeit einer Enquete-Kommission ist sehr anspruchsvoll und zeitintensiv. Darum hat es bisher nur jeweils eine Enquete-Kommission pro Wahlperiode gegeben. Die Enquete-Kommissionen der letzten beiden Wahlperioden wurden deutlich später nach breiter Verständigung zwischen den Fraktionen eingesetzt.
Der Antrag der AfD ist ein alter Hut. Die Fraktion AfD hat ihn nahezu inhaltsgleich bereits im Jahr 2017 vorgelegt (Drs 6/11189), ohne ihn seither zu qualifizieren. Zudem wartet die AfD-Fraktion nicht die Maßnahmen ab, die in einem etwaigen Koalitionsvertrag für die ländlichen Räume in der laufende Wahlperiode vereinbart werden.
Aus all diesen Gründen wurde die Einrichtung der Kommission von allen Abgeordneten der anderen Fraktionen nach der heutigen Debatte im Sächsischen Landtag abgelehnt.
 
» Rede von Franziska Schubert

2. Landtags-Drucksachen - Plenarsitzungen live im Netz und Hörfunk-Tipp

Alle Drucksachen sind im EDAS abrufbar.

Auf der Website des Landtages können die Sitzungen live und komplett verfolgt werden. Das Angebot steht unter www.landtag.sachsen.de zur Verfügung. Reden zum Nachhören und -sehen gibt es auf >

3. Social Media

Auf unseren Social-Media-Kanälen informieren wir über das Plenum und unsere weitere parlamentarische Arbeit. Folgen Sie uns gerne auf

» Facebook 
» Instagram 
» Twitter 

An- und Abmeldungen für diesen oder weitere Newsletter der Fraktion hier.

Politikfelder