Die GRÜNE-Fraktion hat das Ziel, eine umweltverträgliche und bezahlbare Mobilität für alle sächsischen Bürgerinnen und Bürger - gerade auch im ländlichen Raum - zu gewährleisten. Wir setzen uns konsequent für die Stärkung von Bahn, Bus, Rad und Fußverkehr ein.
Autonutzung wollen wir durch den Ausbau von Carsharing-Angeboten sinnvoll optimieren. Mit dem SACHSENTAKT 21 haben wir ein Konzept vorgelegt, dessen Herzstück ein Sächsischer Integrierter Taktfahrplan für alle öffentlichen Verkehrsmittel ist. Dies beinhaltet ein kundenfreundliches Angebot von Schienenfernverkehr, schnellem Schienenregionalverkehr, Regionalbahnen und Takt-Bussen bis zu differenzierten Bedienformen wie Bürgerbussen und Anrufsammeltaxis (AST). Wir setzen uns im Interesse der ÖPNV-Nutzer darüberhinaus für einen einheitlichen sachsenweiten Tarif im Nahverkehr ein. Wir wollen im traditionellen Bahnland Sachsen die Fahrgastzahlen wie in der Schweiz vervierfachen. Die GRÜNE-Landtagsfraktion möchte ein Mobilitätsticket zur Gewährleistung der Grundbedürfnisse an Mobilität einführen und hat dazu finanziell gedeckte Vorschläge erarbeitet.
Zukunft ist gestaltbar! Unter diesem Motto fand der 12. Sächsische Klimakongress am 1. Dezember in Dresden statt. Weit über 300 Gäste lauschten den Vorträgen und beteiligten sich aktiv an den Diskussionen.
Wir erklären Ihnen, mit welchen Initiativen wir den Doppelhaushalt 2019/2020 in Sachsen aufstellen wollen.
Der 12. Klimakongress in Dresden: Unsere Welt von morgen kann aber auch ein sehr ungemütlicher Ort werden und für Jahrhunderte bleiben, wenn wir nichts tun. Wir haben es heute in der Hand. Lebenswerte Zukunft ist gestaltbar.
Unsere Themen sind: bezahlte Bildungsfreistellung, Kita-Masterplan, Klimaschutzverweigerung Sachsens, Hochschulfreiheit, Wohnraum-Zweckentfremdung, Stellplätze für Carsharing, Unterstützung bei Existenzgründungen und für junge Unternehmen
In Sachsen nutzen mehr als 30.000 Menschen Carsharing. Tendenz steigend. Mit einem Gesetzentwurf wollen wir Kommunen ermöglichen, wohnort- und ÖPNV-nahe Stellplätze im öffentlichen Straßenraum zu schaffen. Katja Meier erklärt, wie das genau funktionieren soll (VIDEO).
Unsere Themen sind: Whistleblower-Schutz, Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländerinnen und -Ausländer, Radwegeausbau an Staatsstraßen und Wildtierhaltung
Ende Februar hat das Bundesverfassungsgericht Fahrverbote für mehr Luftreinheit in
Städten grundsätzlich erlaubt. Während einige Kommunen nun nach Wegen suchen,
um Fahrverbote zu vermeiden, sind sie in Hamburg oder Stuttgart für bestimmte Straßenzüge
bereits in Planung. Hier finden Sie GRÜNE Antworten auf das Diesel-Urteil.
Meier: Ankündigungen sind nicht mehr als ein erster Schritt
Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum für Carsharing
Meier: Auch Ende 2019 sollen nur 3 Prozent der LKW im Landeseigentum über Abbiegeassistenten verfügen
GRÜNE beantragen ein Landesprogramm. Denn laut Personenbeförderungsgesetz soll bis zum 1.1.2022 die vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht sein.
In Baden-Württemberg und Berlin sind die Programme sehr erfolgreich und erfreuen sich hoher Nachfrage.
Meier: Nur mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020, der die notwendigen Mittel vorsieht, wird die Reaktivierung der Strecke zu realisieren sein
Heute hat die Bundesregierung Entscheidungen für den Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schienenverkehr getroffen.