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Der letzte Zug ist abgefahren - Demo gegen die Abbestellung der Bahnstrecke Döbeln–Nossen–Meißen

Demo durch Nossen u.a. mit Katja Meier (am Transparent: 3.v.l.)
Demo durch Nossen u.a. mit Katja Meier (am Transparent: 3.v.l.)
Wolfram Günther spricht.
Wolfram Günther spricht.
 

Zwölf Uhr mittags
Aus der wenige Minuten zuvor eingefahrenen, prall gefüllten Regionalbahn kommen die ersten DemonstrantInnen in Nossen an - unschwer zu erkennen an den mitgeführten Plakaten.
Anlässlich der vorerst letzten Fahrt der Regionalbahn 110 von Meißen nach Döbeln haben die Grünen Kreisverbände Mittelsachsen und Meißen in Nossen eine Demonstration unter dem Motto „Abgefahren und Abgehängt“ angemeldet. Am Startpunkt versammelten sich ca. 100 Menschen aus der Region, unter ihnen zahlreiche Grüne Mitglieder und SymphatisantInnen.
Die Demonstration führte durch die Nossener Innenstadt zum Bahnhof. Aufgrund von Einwänden der Stadt Nossen durfte der Demonstrationszug nicht wie geplant am zeitgleich stattfindenden Weihnachtsmarkt vorbei führen, sondern wurde durch Nebenstraßen umgeleitet. Am Bahnhof stießen noch einige Menschen dazu, so dass sich am Ende ca. 140 Menschen zur Kundgebung zusammenfanden.

„Uns ist bewusst, dass wir mit dieser Demonstration die Abbestellung der RB 110 zwischen Meißen und Döbeln nicht mehr rückgängig machen werden. Wir wollen aber ein Zeichen setzen, dass diese Abbestellung gegen den Willen vieler Bürger durchgesetzt wird.“ so Peter Wunderwald, Grüner Kreisrat aus Nossen und einer der Anmelder der Demonstration im Vorfeld der Veranstaltung. Bei einer Unterschriftensammlung in den Jahren 2011 und 2014 unterzeichneten insgesamt 23.000 Bürgerinnen und Bürger aus der Region einen Aufruf zum Erhalt der Regionalbahn.

Sterben auf Raten
Die geringe Auslastung der Strecke, welche ausschlaggebend für die Abbestellung ist, hat laut Wunderwald vor allem Gründe in einer völlig verfehlten Verkehrspolitik der Verkehrsverbünde und des Freistaates. „Die Strecke wurde u.a. durch verringerte und unabgestimmte Taktzeiten, eine undurchdachtes Tarifsystem und parallel eingeführte Buslinien erst unattraktiv gemacht.“
Der von vielen erhoffte und von der SPD im Landtagswahlkampf versprochene Kurswechsel in der Verkehrspolitik hat nicht stattgefunden. SPD Verkehrsminister Martin Dulig muss hier nicht nur die Suppe seines Vorgängers Sven Morlok (FDP) auslöffeln, sondern hat die Chance einer Neuausrichtung seines Ministeriums hin zu einer umweltfreundlichen und zukunftsfähigen Verkehrspolitik nicht genutzt. „Die Abbestellung der RB 110 ist ein Rückfall hinter Bismarcks Zeiten“, so der Grünen-Kreisrat.

Regionalisierungsmittel falsch verteilt
Auch bei SPD Kreisrat Matthias Rost, ebenfalls am Erhalt der Bahnstrecke Meißen - Döbeln engagiert, stößt die Entscheidung zur Abbestellung der RB 110 auf Unverständnis. In seinem Redebeitrag ging er ausführlich auf die Problematik der Verteilung der Regionalisierungsmittel und deren künftige Absenkung ein. Insbesondere letzteres könnte für viele weitere Bahnstrecken in Sachsen das Aus bedeuten. Er mahnte deshalb einen Diskussionsprozess innerhalb der sächsischen SPD an, um den Nahverkehr zukünftig nicht noch weiter auszudünnen.
Ein Antrag der Grünen Landtagsfraktion zur Neuverteilung der Regionalisierungsmittel scheiterte allerdings an der Rot/Schwarzen Mehrheit im Landtag.

Strecke nicht aufgeben
Trotz der Abbestellung der RB 110, macht die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Katja Meier den Anwesenden Mut, weiter für den Erhalt der Strecke einzutreten. „Solange die Bahnstrecke nach Nossen nicht stillgelegt ist, besteht ein Funken Hoffnung! Noch rollt zumindest der Güterverkehr.“ Insbesondere lohnt es sich, für die unkompliziert machbare Verlängerung der verbleibenden Strecke Döbeln – Leipzig bis nach Roßwein zu kämpfen. Wenn dies gelingt, kann perspektivisch auch Nossen wieder an den Personenverkehr der Bahn angebunden werden. Dafür braucht es aber ein Umdenken in der sächsischen Verkehrspolitik – hin zu einem integrierten Taktfahrplan und einem einheitlichen Tarifsystem
Wolfram Günther, Sprecher für Landesentwicklung der Grünen Landtagsfraktion und Sprecher des Kreisverbandes Mittelsachsen, wies abschließend noch auf die Bedeutung der Bahn auf die Region hin. Insbesondere der ländliche Raum droht mit jeder Abbestellung weiter abgehängt zu werden. „Bahnstrecken sind die Lebensadern der Region.“ Wolfram Günther mahnte an, jetzt nicht mit dem Protest gegen die Abbestellung der Regionalbahn nachzulassen, sondern den Abgeordneten auf allen politischen Ebenen weiterhin Druck zu machen. Mit der „Nossen-Riesaer Eisenbahn-Compagnie“, die zukünftig die Strecke Döbeln – Meißen betreiben wird, gibt es einen regionalen Partner, der eine Wiederbestellung es SPNV auch in Zukunft möglich macht.

Presselinks zum Thema:
» Freie Presse: "Ein Zug kommt aber nicht zurück"
» Sächsische Zeitung: "Nossen kämpft für die Bahn" und "Rückfall hinter Bismarcks Zeiten"
» DNN: "Letzter Halt: Betrieb der Regionalbahn 110 endet"
» VCD Mitte: "Das Döbelner Tarifwirrwarr weitet sich aus" und "Die Busse zu blockieren bringt die Bahn nicht zurück"

 

 

Rede von Katja Meier auf der Demo

Katja Meier warnt vor den Folgen solcher Einschränkungen.
Katja Meier warnt vor den Folgen solcher Einschränkungen.

"Was wir heute hier erleben ist der Anfang vom Ende.

Denn ist der Zug erst mal weg, sinkt auch die Attraktivität der Städte. Die Region Nossen wird ohne eine Bahnanbindung als Wohn- und Arbeitsort geschwächt.

Der Bus ist keine wirkliche Alternative. Nicht nur, dass es viel länger dauert und ein neues Tarifwirrwarr entsteht, ist der Bus auch viel unattraktiver als die Bahn. Wenn man in andere Regionen Deutschlands schaut, sieht man es eindrücklich: mit dem Ersatz einer Regionalbahnstrecke durch eine Busverbindung verliert der ÖPNV bis zur Hälfte seiner Fahrgäste.

Die Menschen im ländlichen Raum brauchen nicht nur Schülerverkehr zweimal am Tag. Sie brauchen funktionierende Verbindungen in die Mittel- und Oberzentren.

Wenn wir noch mal einen kurzen Blick zurückwerfen – dann ist es schon bitter! Schon vor vier Jahren, als der damalige FDP-Verkehrsminister Morlock die Weitergabe der Regionalisierungsmittel des Bundes an die Verkehrszweckverbände auf unter 75 Prozent gekürzt hatte, gab es einen riesigen Aufstand. Sie haben hier gemeinsam mit Peter Wunderwald vor Ort 23.000 Unterschriften gesammelt, wir GRÜNE haben im Landtag Alarm geschlagen. Leider hat das alles nicht gefruchtet.
Was wurde stattdessen gemacht. Es wurden allein eine 1/2 Mrd. Euro an EU-Geld in den Straßenbau gesteckt. 500 Millionen Euro! Neue Straßen wurden gebaut, die kaum einer braucht und deren Instandhaltung die kommunalen Finanzen auch in Zukunft stark belasten.

Was wir brauchen sind vor allem 3 Dinge: einen gut aufgestellten auskömmlich finanzierten ÖPNV, einen integrierten Taktfahrplan für die Fläche, ein einheitliches und vor allem verständliches Tarifsystem.
Mit einem solchen Taktfahrplan nehmen wir nicht die Einstrecken in den Blick, sondern verknüpfen auch andere Verkehrsmittel.
Hinter dieser Idee steckt unser GRÜNER Sachsentakt 21. Wir wollen, dass der ÖPNV in Stadt aber vor allem auf dem Land im Stundentakt verkehrt und es sichere Anschlüsse an den Knotenpunkten gibt. Nur so ist ein schnelles Vorankommen ohne Wartezeiten möglich.

Die Idee des Sachsentakts hat es sogar in den Koalitionsvertrag geschafft. Das ist gut. Was es jetzt braucht, sind aber nicht bedruckte Buchseiten, sondern Menschen die es anpacken und umsetzen wollen. Dafür gibt es jetzt eine sächsische ÖPNV-Strategiekommission, in der auch ich als GRÜNE sitze. Und ich sage Ihnen, das ist nicht immer eine Freude. Aber ich verspreche Ihnen, ich werde dort auch weiterhin meine Klappe aufmachen und für einen besseren ÖPNV kämpfen.
Sachsen braucht eine Bahn-Offensive und keine Abbestellungen und Streckenstilllegungen.

Einen kleinen Hoffnungsschimmer sehen wir zumindest für Roßwein. Wir GRÜNE haben eine Verlängerung der Strecke Leipzig–Grimma–Döbeln bis nach Roßwein ins Spiel gebracht.
Statt der ab Juni 2016 am Haltepunkt Döbeln-Zentrum vorgesehenen langen Wendepause sollten die Züge aus unserer Sicht bis Roßwein weiterfahren. Jetzt ist es am Verkehrsverbund Mittelsachsen, den Bürgermeistern und dem Landtrat und an den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort den Druck auf die Staatsregierung, die die Mittel zur Verfügung stellen muss, zu erhöhen. Zumindest für Roßwein wäre das eine Chance für die es sich lohnt, zu kämpfen.

Aber so lange die Bahnstrecke nach Nossen nicht stillgelegt ist, besteht ein Funken Hoffnung! Noch rollt zumindest der Güterverkehr. Und das ist vor allem vielen Einzelkämpfern vor Ort – hier in Nossen – zu verdanken, die ihre Zeit und ihr Geld opfern.
Andere Bundesländer, wie NRW, Baden-Württemberg aber auch Sachsen-Anhalt haben es vorgemacht. Eine spätere Reaktivierung von Zugverbindungen ist möglich, wenn der politische Wille da ist!
Ich hoffe und ich wünsche mir, dass wir eines Tages wieder hier zusammen stehen, aber nicht um die endgültige Streckenstilllegung zu beklagen, sondern die Reaktivierung der Strecke Döbeln-Nossen-Meißen feiern können.
Dafür braucht es aber ein gutes Konzept, unermüdliche Kämpferinnen und Kämpfer vor Ort, einen ambitionierteren Zweckverband und nicht zuletzt politische Mehrheiten, die das auch wollen und das nötige Geld dafür bereitstellen. Wir GRÜNE stehen als einzige Partei in Sachsen für einen Wechsel in der Verkehrspolitik, von der Straße auf die Schiene, und wir stehen an Ihrer Seite, liebe Nossnerinnen und Nossner. Bitte kämpfen Sie weiter mit uns für die Bahn!"

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