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Unterfinanzierter ÖPNV in Sachsen - GRÜNE: Angebot im Schienennahverkehr verringerte sich im Vogtlandkreis seit 2008 um knapp 8 Prozent

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert die durch den Zweckverband ÖPNV Vogtland (ZVV) öffentlich angedrohte Abbestellung der regionalen vogtländischen Bahnverbindungen und die damit einhergehende weitere Abkopplung des Vogtlandes vom Bahnverkehr jenseits der Sachsen-Franken-Magistrale.

"Durch die Abbestellung der Strecken zwischen Falkenstein und Klingenthal, der grenzüberschreitenden Linien nach Falkenau/Sokolov und Eger/Cheb würde sich für mehr als 320.000 Menschen, die im Vogtlandkreis leben, der Zugang zur Eisenbahn drastisch verschlechtern. Auch die derzeit sehr gute touristische Erreichbarkeit der Region würde in Frage gestellt", fürchtet Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

"Wer künftig mit dem Zug vom Vogtland aus nach Tschechien fahren möchte, müsste auf den Bus umsteigen. Statt für die vorzeitige Kündigung langlaufender Verträge mit der Städtebahn Entschädigungen zu zahlen, sollte das Geld lieber in die noch bessere Vermarktung der grenzübergreifenden Strecken investiert werden", fordert die Verkehrspolitikerin.
"Erst 2011 wurden die langfristigen Verträge für die Bestellung der grenzüberschreitenden Linien nach Falkenau/Sokolov und Eger/Cheb abgeschlossen. Eine Streckenabbestellung wäre also ein Schildbürgerstreich, und der Einstieg in eine Abwärtsspirale beim Eisenbahnverkehr im Vogtland vorprogrammiert."

"Der öffentliche Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Freistaat Sachsen war 'dank' der regierenden CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren starken finanziellen Einschnitten ausgesetzt. Von 2010 bis 2015 hat der Freistaat lediglich 74 Prozent, seit 2015 knapp 80 Prozent der vom Bund zur Verfügung gestellten Regionalisierungsmittel direkt an die regionalen Zweckverbände weitergeleitet. Sachsen ist damit deutschlandweites Schlusslicht", erklärt Katja Meier.

"Die Kürzungen beim ÖPNV führten bei den Verkehrsverbünden zu Streckenausdünnungen und Abbestellungen. Insgesamt kam es zwischen 2008 und 2012 in Sachsen zu einem Rückgang der angebotenen jährlichen Zugkilometer im Schienenpersonennahverkehr um knapp sechs Prozent. Die Situation im Vogtland ist noch dramatischer. Durch Streichung der Bahnverbindungen zwischen Zeulenroda-Mehltheuer und Zwotental-Adorf sank das Angebot des Zweckverbandes ÖPNV Vogtland (ZVV) an Zugkilometern von 2008 bis 2012 überdurchschnittlich um knapp acht Prozent. Aktuellere Zahlen war die Staatsregierung in einer Kleine Anfrage nicht bereit offenzulegen."

All dies wirkte sich negativ auf die Anzahl der bestellten Zugkilometer in Sachsen aus, die aber, neben der Bevölkerungszahl, ein Kriterium bei der Neuregelung der Verteilerquoten unter den Bundesländern sind", erläutert Meier. "Der öffentliche Verkehr in Sachsen befindet sich derzeit in einer Abwärtsspirale, da Kürzungen der Regionalisierungsmittel weitere Abbestellungen verursachen werden."

"Die CDU/SPD-Koalition muss schon im Vorgriff auf den Doppelhaushalt 2017/18 deutliche Signale für mehr Mittel für den ÖPNV senden. Mindestens 90 Prozent aller Regionalisierungsmittel müssen kurzfristig im Haushalt an die Verkehrsverbünde weitergeleitet werden – so wie es die SPD in der Opposition immer gefordert hat. Ausbildungsverkehr und Dampfeisenbahnen müssen aus dem sächsischen Landeshaushalt gefördert werden, nicht aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes. Nur dann lassen sich die von den Verkehrsverbünden ins Spiel gebrachten Abbestellungen von Bahnstrecken noch abwenden."

» Kleine Anfrage Katja Meier (GRÜNE) "Entwicklung der Verkehrsleistung (Zug- und Personenkilometer, Fahrgastaufkommen, Zugauslastung) im Öffentlichen Schienenpersonennahverkehr in Sachsen zwischen 2005 und 2015" (Drs. 6/3099)

 

 

ZweckverbandJahrjährliche Angebotsleistung in kmEntwicklung 2008-2012 (Zug-km pro Jahr)
ZVV20083.603.947
20103.576.586
20123.331.099-7,6 Prozent
Sachsen200833.920.916
201033.958.376
201232.039.813-5,6 Prozent

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