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Organisation der GRÜNEN Fraktion

Arbeitskreise
Fraktionen können Arbeitskreise einrichten, um sich zu bestimmten Themen regelmäßig auszutauschen und die parlamentarische Arbeit zu koordinieren. Die GRÜNE-Fraktion im 6. Sächsischen Landtag hat drei Arbeitskreise gebildet: 1. Umwelt, Wirtschaft, Verkehr; 2. Innen, Recht, Europa, Finanzen; 4. Bildung, Soziales, Kultur, Medien, Arbeit.

 

Dienstreise-Beschluss
Die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen sowie Mitarbeiter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verpflichten sich, alle Reisen, die sie im Zusammenhang mit ihrer Arbeit unternehmen, möglichst mit dem jeweils klimafreundlichsten Verkehrsmittel zurückzulegen. Die Fraktion unterhält keinen Dienstwagen. Flugreisen sind nach Möglichkeit zu vermeiden.

 

Fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher der GRÜNEN-Fraktion
Sie sind die Expertinnen und Experten auf einem Themengebiet, das sie für die Fraktion bearbeiten. Für gezielte Bürger- und Presseanfragen stehen sie zur Verfügung und werden von den parlamentarischen Beraterinnen und Beratern in ihrer Arbeit unterstützt.

» Sprecherliste (Stand 04/2017)

 

Fraktionsvorstand
Der Fraktionsvorstand wird von allen GRÜNEN-Abgeordneten gewählt. Fraktionsvorsitzender ist Volkmar Zschocke. Franziska Schubert ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Valentin Lippmann ist Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Fraktionsvorsitzender.  

       

Diäten und Nebentätigkeiten der Abgeordneten

"Gläserne Abgeordnete"
Auf dieser Homepage veröffentlichen alle Abgeordneten sämtliche Tätigkeiten neben dem Mandat - angefangen bei Einnahmen aus Berufstätigkeit oder eigenen Unternehmen, über Ehrenämter bis hin zu Mandaten in Gebietskörperschaften -. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der jeweiligen Abgeordneten.

Ab Einnahmen in Höhe von mehr als 1.000 Euro / Monat bzw. 10.000 Euro / Jahr müssen Abgeordnete generell ihre Einkünfte offen legen (§ 6). Das Abgeordnetengesetz unterscheidet dabei drei Einkommensstufen. Stufe I gilt bei Einkommen bis 3.500 Euro monatlich, Stufe II für monatliche Einkommen zwischen 3.500 und 7.000 Euro, Stufe III bei monatlichen Einkommen über 7.000 Euro.

 

Diäten

Für die Ausübung ihres Mandats erhalten alle Abgeordneten eine monatliche Entschädigung. Oft ist auch von einer "Diät" die Rede. Sie soll der anspruchsvollen Tätigkeit angemessen sein und die Unabhängigkeit der Abgeordneten sichern. Was das konkret heißt, ist aber immer wieder strittig. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Berufsbiografien und Lebensumstände der Abgeordneten höchst unterschiedlich sind, die Verfassung aber für alle eine Grundentschädigung in gleicher Höhe vorschreibt. Die Grundentschädigung wird jedes Jahr neu zum 1. August an die aktuelle Einkommensentwicklung in Sachsen angepasst. 

Neben der steuerpflichtigen Grundentschädigung steht jedem Abgeordneten eine monatliche, steuerfreie Kostenpauschale zu, die u.a. für den Betrieb des Abgeordnetenbüros und für Reisekosten bestimmt ist. Sie isz abhängig von der Entfernung des Hauptwohnsitzes von der Arbeitsstätte - dem Sächsischen Landtag in Dresden.

Die aktuellen Zahlen zu den einzelnen Punkten finden Sie hier.

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