Zum Inhalt springen

    

Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

04. Juni 2007

Gesetz zum Vollzug der Jugendstrafe im Freistaat Sachsen (Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz) (Auszug)

Status: Abgestimmt

19. März 2007

Gesetz zur Ausweitung der Wahlrechte und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte

Status: Abgestimmt

13. März 2007

Sächsisches Hochschulgesetz (SächsHG)

Status: Abgestimmt

09. März 2007

Sächsisches Gesetz zur Verhinderung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung und zur Errichtung eines Korruptionsregisters (Sächsisches Antikorruptionsgesetz)

Status: Abgestimmt

06. Februar 2007

Sächsisches Gesetz zum Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz)

Status: Abgestimmt

09. November 2006

Gesetz zur kostenrechtlichen Gleichstellung der Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften und Eheschließungen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zur Umsetzung verfassungsrechtlicher Vorgaben zur akustischen Wohnraumüberwachung

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zum Schutz des UNESCO-Welterbes in Sachsen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerentscheide

Status: Abgestimmt

08. September 2006

Gesetz zum Schutz der Freiheit der Mandatsausübung und zur Anzeige und Veröffentlichung von Zuwendungen

Status: Abgestimmt

Anträge

26. September 2016

Förderung von Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke

Status: Eingereicht

16. September 2016

Wildbienen wirksam schützen, Tracht und Lebensräume schaffen und erhalten sowie den Einsatz bienengefährlicher Mittel reduzieren

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE zugestimmt
  • SPD abgelehnt
  • AfD abgelehnt
  • Die Grünen zugestimmt
02. September 2016

Ökologischen Hochwasserschutz in Sachsen stärken – deutlich mehr Überschwemmungsflächen an sächsischen Gewässern schaffen

Status: Eingereicht

31. August 2016

Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen (Entschließungsantrag)

Status: Eingereicht

30. August 2016

Entschließungsantrag zu Drs 6/3015: Interkulturelle Kulturarbeit - Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen

Status: Eingereicht

23. August 2016

Fragwürdige Praxis bei der Entsorgung von Kraftwerksreststoffen beenden

Status: Eingereicht

19. August 2016

Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen in geschlossenen Ortschaften unterstützen

Status: Eingereicht

07. Juli 2016

Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Leistungsfähigkeit des sächsischen Justizvollzugs sicherstellen - Einrichtung einer Fachkommission zur Personalbedarfsberechnung

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen - umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einlei

Status: Eingereicht

Große Anfragen

Politikfelder