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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

27. Juni 2017

Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

03. Mai 2017

Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

19. März 2016

Gesetz zur Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Besoldung der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

08. März 2016

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze

Status: Eingereicht

09. Oktober 2015

Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

28. September 2015

Gesetz zum Schutz eines nachhaltigen Baumbestandes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Baumschutzgesetz)

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

04. Mai 2015

Gesetz über die Ausweis- und Kennzeichnungspflicht der Bediensteten der Polizei

Status: Eingereicht

04. Mai 2015

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

04. März 2015

Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

10. November 2014

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

Anträge

05. Dezember 2018

Konsequenzen für die Beteiligungspolitik des Freistaates Sachsen aus dem "Beteiligungsbericht 2017"

Status: Eingereicht

04. Dezember 2018

Antrag auf Zuschüsse für Personal in Tierheimen

Status: Eingereicht

28. November 2018

Landesweite Brutvogelkartierung umgehend durchführen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

19. November 2018

Gesundheit sächsischer Lehrer*innen schützen: Einführung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements

Status: Eingereicht

13. November 2018

Praktisches Jahr nicht zum Null-Tarif – Medizinstudium attraktiver machen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

25. September 2018

Entschließungsantrag zu Bericht und Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten „Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich“ (Drs 6/10549) und Stellungnahme der Staatsregierung (

Status: Eingereicht

21. September 2018

Inklusion an sächsischen Schulen – Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren

Status: Eingereicht

13. September 2018

Die ökologische Verkehrswende im Güterverkehr einleiten: Entwicklungskonzept für den Schienengüterverkehr in Sachsen erarbeiten

Status: Eingereicht

12. September 2018

Abfallpolitik in Sachsen konsequent in Richtung Kreislaufwirtschaft umsteuern – Gemeinsame Landesstrategie „Zero Waste“ erarbeiten

Status: Eingereicht

11. September 2018

Landesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

20. Juli 2012

Radverkehr in Sachsen

Status: Abgestimmt

13. Juli 2012

Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen und Organisationen im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

03. Mai 2012

Auslandseinsätze von sächsischen Polizeibeamtinnen und -beamten

Status: Abgestimmt

21. März 2012

Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im sächsischen Bildungswesen

Status: Abgestimmt

11. Juli 2011

Umsetzung der Komplexleistung Frühförderung (§ 30 Abs. 1 und 2 Sozialgesetzbuch IX) für Kinder, die von einer Behinderung bedroht sind oder die eine Behinderung haben

Status: Abgestimmt

11. Juli 2011

Arbeit und Arbeitsmarktpolitik in Sachsen

Status: Abgestimmt

11. Mai 2011

Breitbandausbau im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

19. April 2011

Standortkonzept der Staatsregierung

Status: Abgestimmt

12. Februar 2011

Situation der Nicht-Heterosexuellen in Sachsen

Status: Abgestimmt

01. Juli 2010

Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen

Status: Abgestimmt

Politikfelder