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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

13. März 2007

Sächsisches Hochschulgesetz (SächsHG)

Status: Abgestimmt

09. März 2007

Sächsisches Gesetz zur Verhinderung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung und zur Errichtung eines Korruptionsregisters (Sächsisches Antikorruptionsgesetz)

Status: Abgestimmt

06. Februar 2007

Sächsisches Gesetz zum Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz)

Status: Abgestimmt

09. November 2006

Gesetz zur kostenrechtlichen Gleichstellung der Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften und Eheschließungen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zur Umsetzung verfassungsrechtlicher Vorgaben zur akustischen Wohnraumüberwachung

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zum Schutz des UNESCO-Welterbes in Sachsen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerentscheide

Status: Abgestimmt

08. September 2006

Gesetz zum Schutz der Freiheit der Mandatsausübung und zur Anzeige und Veröffentlichung von Zuwendungen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2005

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2005

Gesetz zur Umsetzung verfassungsrechtlicher Vorgaben zur akustischen Wohnraumüberwachung

Status: Abgestimmt

Anträge

02. November 2017

Kein "Weiter so" beim Projekt "Polizei.Sachsen.2020" - Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept aktuellen Stellenentwicklungen anpassen

Status: Eingereicht

26. Oktober 2017

Nachtragshaushalt vorlegen! Für einen ehrlichen Neuanfang in Sachsen

Status: Eingereicht

26. Oktober 2017

Nachtragshaushalt vorlegen! Für einen ehrlichen Neuanfang in Sachsen

Status: Eingereicht

04. Oktober 2017

Bestände des bisher in Trebsen bestehenden Bergelagers für historische Baustoffe und des Sächsischen Bauteilarchivs sichern

Status: Eingereicht

04. Oktober 2017

Tierheime gibt es nicht zum Nulltarif – Personalkostenförderung durch den Freistaat Sachsen jetzt ermöglichen

Status: Eingereicht

15. September 2017

Jetzt handeln - Sachsen aktiv im nationalen Klimaschutz positionieren

Status: Eingereicht

07. September 2017

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Status: Eingereicht

31. August 2017

Entschließungsantrag zum Fußverkehr in Sachsen

Status: Eingereicht

23. August 2017

Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‘Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern'

Status: Eingereicht

22. August 2017

Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung einrichten

Status: Eingereicht

Große Anfragen

Politikfelder