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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

04. Oktober 2005

Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Status: Abgestimmt

Anträge

29. Juni 2017

Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen

Status: Eingereicht

29. Juni 2017

Meisterbonus weiterentwickeln – Meistergründungsprämie einführen

Status: Eingereicht

28. Juni 2017

Lebenssituation nichtdeutscher Gefangener im Justizvollzug verbessern – Chancengleichheit bei der Resozialisierung herstellen

Status: Eingereicht

19. Juni 2017

Gutachten des Sächsischen Rechnungshofs zu den Kosten der Umsetzung des Standortkonzepts

Status: Eingereicht

19. Juni 2017

Sechs Jahre Strukturermittlungen in der linken Szene und im Fußball - umfassende Überwachungsmaßnahmen in Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB in Leipzig aufklären und auswerten

Status: Eingereicht

13. Juni 2017

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen - echte Beteiligung gewährleisten

Status: Eingereicht

29. Mai 2017

Sonderkontingent für besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak

Status: Eingereicht

22. Mai 2017

Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren

Status: Eingereicht

16. Mai 2017

Staatsvertrag über die Errichtung des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GKDZStV) ...

Status: Eingereicht

15. Mai 2017

Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln

Status: Öffentliche Anhörung

Große Anfragen

Politikfelder