Antje Hermenau: Erweiterung des Untersuchungsauftrages des U-Ausschusses zur Sachsen LB notwendig

Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Die Vorfelddiskussion hier in den Reihen des Parlamentes zeigt, dass es nötig ist, dass wir uns noch einmal über die Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Untersuchungsausschusses unterhalten. Ich habe auch aus anderen Fraktionen vernommen, dass das für wichtig gehalten wird und bin auch sehr froh darüber, dass man da zu seinem Wort steht.
Vor dem Hintergrund rufe ich gern noch einmal in Erinnerung, was eigentlich in den letzten drei Jahren zum Thema Sachsen LB zwischen Parlament und Regierung abgelaufen ist. Sie wissen ganz genau, ich habe im Frühjahr 2005 dafür plädiert, dass wir einen fachlichen Unterausschuss des Haushaltsausschusses bilden, um genau das Problem, an dem wir jetzt alle knabbern, nämlich das Geschäftsmodell der Sachsen LB, zu beleuchten. Es hat damals verschiedene Widerstände gegeben und ich will das gar nicht im Einzelnen dingfest machen. Am Ende lief es aber darauf hinaus, wie das Hornbacher Schießen auszugehen. Der Unterausschuss ist nicht ernst genommen worden, weder von Teilen des Parlamentes noch von der Staatsregierung. Das rächt sich jetzt. Jetzt haben wir den Skandal, jetzt haben wir den Ärger und die Krise im Land. (…)
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