Antje Hermenau: Rechnungshofbericht 2006 – Mahnungen in Haushaltsberatungen umsetzen

Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Der Rechnungshof dokumentiert in seinen Berichten eigentlich immer wieder, wie unerlässlich und zentral seine Funktion ist. Es geht darum, die Exekutive zu kontrollieren, das Parlament dabei zu unterstützen, die Exekutive zu kontrollieren und eben auch das Verschwenden von Steuergeldern aufzudecken. Der Bericht deckt aber nicht nur zahlreiche Fehler, Mängel und Versäumnisse in der Regierungs- und Verwaltungspraxis auf, er liefert auch – und dafür danke ich Ihnen ganz ausdrücklich – diverse aufschlussreiche Tabellen und Datenzusammenstellungen, die er in neutraler Weise in die verschiedenen Kontexte und Herausforderungen, vor denen der
Freistaat und die Kommunen stehen, einordnet. Für die Praxis meiner Fraktion sind diese Analysen und begleitenden Erläuterungen, wie ich finde, sehr hilfreich. Deshalb muss ich das auch einmal so deutlich erwähnen. (…)
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hermenau_2007-09-27_slt89_top14.pdf