Michael Weichert: Änderungen an Hartz IV: ja – Verlängerung der ALG-I-Bezugsdauer für ältere Arbeitslose: nein
Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Wir haben in den letzten Wochen und Monaten eine drastische Steigerung bei den Lebensmitteln gehabt. Butter, Milch, Käse, Mehl und andere Getreideprodukte sind in zweistelligen Zuwachsraten teurer geworden. Die Ausgaben für Lebensmittel machen in den Haushalten der Mittelschicht nur einen kleineren Teil der Ausgaben aus, bei den Hartz IV-Empfängern machen sich solche Teuerungen aber überproportional bemerkbar. Wäre es in dieser Situation nicht richtig, den Grundbedarf für Hartz IV-Empfänger zu erhöhen? (…)
Ja, auch wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sind dafür, sich kritisch mit den Hartz IV-Reformen auseinander zu setzen. Wenn man dies sorgfältig unternimmt, kommt man dazu, dass es Änderungsbedarf gibt. Und angesichts der Teuerungsraten in diesem Jahr gehört die Anpassung des Regelbedarfs unseres Erachtens ganz oben auf die Tagesordnung. (…)
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weichert_2007-11-8_slt92_top4.pdf