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Rede | 20.05.05

Johannes Lichdi: „Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes am 1. Mai 2005 in Leipzig“

Es gilt das gesprochene Wort!

Wer die schrecklichen Bilder am 1. und 2. Mai gesehen hat, kann nicht zur Tagesordnung übergehen. Es kann dem Sächsischen Landtag nicht gleichgültig sein, wenn friedliche Demonstranten, die Gesicht gegen Neonazis zeigen, Opfer unverhältnismäßiger Polizeigewalt werden.

Dabei möchte ich gleich klarstellen: Wir verurteilen die Gewalttaten, die von unfriedlichen Demonstranten gegen die Polizei ausgeübt würden.

Wir fragen uns aber, ob die Auseinandersetzungen nicht von vornherein hätten vermieden werden können. Wir fragen uns, ob die Nazi-Demo nicht hätte in rechtmäßiger Weise abgebrochen werden können. Immerhin hat Herr Worch seine Versammlung aufgefordert loszulaufen, obwohl die Polizei die Strecke noch nicht freigegeben hatte. Die Nazidemonstration war also aggressiver als sonst. Möglicherweise ist dies auf die Anwesenheit des Mitglieds des Bundesvorstandes der NPD, Torsten Heise, zurückzuführen, der aus der militanten Kameradschaftsszene stammt. (...)

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:

lichdi_2005-05-20_slt19_top3.pdf

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