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Rede | 20.05.05

Michael Weichert: Ziel-I-Förderung

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) Der Regierungsbezirk Leipzig erreicht nach der Einrechnung der neuen Länder einen Wert von 77,12% des europäischen Durchschnitts, Leipzig wird damit aus der Ziel 1 Förderung herausfallen, die Region Dresden bleibt mit 74, 95 % in der Förderung denkbar knapp drin.

Der Anlass ihres Antrages ist im Kern ja ein erfreulicher. Die Region Leipzig liegt fast 3 % -Punkte vor der Region Dresden und fast 8 %-Punkte vor der Region Chemnitz. Betrachtet  man es genauer, wird die Zufälligkeit des Kriteriums deutlich. Einmal ist es der statistische Effekt, der zuschlägt. Mit den zehn neuen Beitrittsländern sank das Durchschnittsniveau, selbst bei gleich bleibender Wirtschaftskraft wuchs der Indikator. Leipzig stieg von 70, 37 % des Durchschnitts der EU der 15 um fast 10% - Punkte im Europa der 25 durch diesen statistischen Effekt an. Zudem lässt sich aus den Daten kein Städteranking ableiten. Dresden steht nicht schlechter da als Leipzig. Dresden ist statistisch begünstigt, weil mit der Lausitz die ostsächsischen Kreise zum Regierungspräsidium gehören, die über eine relativ schwache Wirtschaftskraft verfügen. Ähnlich verhält es sich bei Chemnitz, das durch das Erzgebirge statistisch scheinbar schlechter dasteht als Leipzig.

Mit Leipzig fallen 12 weitere Regionen aus der Ziel-1-Förderung heraus. Herausfallen, das bedeutet ja nicht, dass die Förderung von heute auf morgen auf Null gefahren wird. Vorgesehen ist ein langsames Absinken der Förderquote, das so genannte „Phasing out“.  Wie ich aus Brüssel erfahren habe, stehen die 13 betroffenen Regionen bereits in intensiven Verhandlungen mit der Kommission, um einen möglichst gleitenden Übergang hinzubekommen. (...)

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:

weichert_2005-05-20_slt19_top5.pdf

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