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Redebeiträge

Dr. Gerd Lippold: Die Sächsische Arbeitsschutzverwaltung braucht ein Qualitäts- und Personalkonzept

16.12.15 | Arbeit
Effizient organisierter Arbeitsschutz wird als Wettbewerbsfaktor immer wichtiger. Um die Schwerpunkte der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) umzusetzen, braucht es jedoch ausreichend viel und gut geschultes Personal und effektive Strukturen.

Valentin Lippmann: Der Weg dieser Staatsregierung zur Transparenz, zu transparentem Regierungshandeln ist offenbar noch sehr weit

19.11.15 | Innenpolitik
Wir haben dafür Sorge zu tragen, dass auf Sachsens Straßen ausreichend Polizei unterwegs ist, dass die Schulen den Unterricht mit genügend Lehrern sicherstellen können, dass Bürgerinnen und Bürger nicht bis zum Sankt-Nimmerleinstag auf eine Entscheidung des Gerichts warten müssen

Petra Zais: Die sächsische Industrie hat eine erstaunlich hohe Bereitschaft, Geflüchtete in Beschäftigung zu bringen

19.11.15 | Integration
Wir wünschen uns als GRÜNE, dass mit der gleichen Vehemenz, mit der insbesondere von der CDU und mit entsprechender Energie schnellere Abschiebungen gefordert werden, auch die Rahmenbedingungen für eine tatsächlich gelingende Integration angegangen werden

Petra Zais: Für Sachsen ist die Bestandsaufnahme zu Hartz IV alles andere als rosig

17.09.15 | Arbeit
Es ist von politischer Relevanz, Armut und soziale Ausgrenzung zu erkennen (durch Datenerhebung) und landespolitisch zu handeln. Andere Länder haben Sozialberichte; Sachsen seit 2006 nicht mehr.

Volkmar Zschocke: Ausgrenzung, Angst vor Fremden, Angst vor Veränderung und Abschottung führen nicht zu einem modernen Sachsen

16.09.15 | Asyl & Migration
Vielfalt und interkulturelle Kompetenz und Toleranz verbessern das Klima in unserer Gesellschaft.

Volkmar Zschocke: Gute Löhne für soziale Arbeit - das allein reicht nicht

08.07.15 | Arbeit
Als Sozialarbeiter habe ich nach der Wende die Hilfestrukturen in Chemnitz mit aufgebaut. Ich weiß, wie es ist, sich von Sparhaushalt zu Sparhaushalt, von Projektfinanzierung zu Projektfinanzierung zu hangeln. Ich kenne die Tendenz zur Selbstausbeutung. Und das ist nach 25 Jahren in Sachsen nicht wirklich anders geworden!

Gerd Lippold: Ohne dezidierte Zuwanderungspolitik ist es Essig mit der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit dieses Landes

10.06.15 | Wirtschaft
Ein Papier muss mit mindestens einer Verschwörungstheorie gewürzt sein und eine mehr oder weniger getarnte „Ausländer RAUS!“ Parole enthalten, um sich AfD-intern zu qualifizieren.

Valentin Lippmann: Die neue Regelung beim Abgeordnetengesetz ist nur ein schlechter Kompromiss

29.04.15 | Haushalt
Die Kernkritik bleibt bestehen: Für die Erhöhung der steuerfreien Pauschale fehlt eine solide Begründung und die Rentenregelung bedeutet die deutliche Überprivilegierung der Abgeordneten.

Franziska Schubert: Nach Abschluss der Aussprachen zu den Einzelplänen würden eigentlich nur zwei Worte genügen: "schade" und "realitätsfern"

29.04.15 | Haushalt
Dieser Haushalt ist kein Zukunftswerk, sondern ein Flickwerk mit konjunkturell bedingtem Wohlfühlcharakter, welches auf das reagiert, was nicht länger auszusitzen war.

Eva Jähnigen: Seit Jahren wird beim Personal im Justizbereich Raubbau betrieben - doch die Staatsregierung zeigt keine Einsicht

28.04.15 | Justiz
Nur, wenn wir noch heute qualifizierten Hochschulabsolventen eine Chance geben und sie nicht abwandern lassen, können wir auf lange Sicht eine funktionierende Judikative sicherstellen.

Franziska Schubert: Dieser Haushaltsentwurf ist kein Zukunftswerk - Sachsen fehlt ein Leitbild

28.04.15 | Haushalt
Zur Zukunftsfähigkeit in Sachsen gehört vor allem, auf den demografischen Anpassungsbedarf in Land und Stadt Antworten zu finden und den öffentlichen Dienst zukunftssicher aufzustellen.

Valentin Lippmann: Wenn Sie den Stellenabbau jetzt nicht vollständig stoppen, wird diese Kommission ein Papiertiger bleiben

12.03.15 | Polizei
Diese Kommission wird gleich aus zwei Gründen nicht ergebnisoffen arbeiten können: Es erfolgt vorerst keine Evaluation der Standortstrukturen und der Stellenabbau geht trotzdem munter weiter.

Volkmar Zschocke zur Renten-Debatte: Tillich und Dulig versprechen zu prüfen - werden also wahrscheinlich gar nichts tun

11.03.15 | Arbeit
Gleiches Rentenrecht in Ost und West – da wird immer viel geredet. Aber ob es wirklich vorangeht, daran gibt es doch große Zweifel.

Petra Zais: Der Mindestlohn hebelt nicht die Tarifautonomie aus, sondern reguliert die Niedriglohngrenze

29.01.15 | Arbeit
Es kann nicht sein, dass wir eine Politik fortführen, in der über viele Jahre hinweg in Sachsen Unternehmenskonzepte auf Kosten des Steuerzahlers finanziert wurden.

Volkmar Zschocke: 50 Prüfaufträge auf 100 Seiten Koalitionsvertrag nennen wir jetzt Dynamik?

13.11.14 | Innenpolitik
Vielleicht ist Prüfen das neue sächsische Wort für Dynamik. Und da sind 50 Prüfaufträge auf 100 Seiten Koalitionsvertrag schon ein richtig dynamischer Schritt ...

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