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Redebeiträge

Michael Weichert: Die Entwicklung der sächsischen Wirtschaft ist in den letzten Jahren zum Stehen gekommen

10.07.14 | Wirtschaft
Unser 8-Punkte-Plan zur Stärkung der regionalen Wirtschaft enthält Anregungen und die Aufforderung, Wirtschaftspolitik etwas weiter zu denken und als Teil der Regionalentwicklung zu begreifen.

Elke Herrmann: Wer jungen Menschen in Sachsen eine Perspektive geben möchte, der muss die Bedürfnisse ergebnisoffener erfragen

10.07.14 | Kinder & Jugend
Es ist bezeichnend, dass die Koalition den Kinder- und Jugendbericht ohne Aussprache behandeln wollte. Dabei wird er Grundlage für die Entwicklung der Kinder- und Jugendhilfe in den kommenden Jahren sein. Wir müssen darüber diskutieren.

Antje Hermenau: Dieses ständige Gejammer über die abgehängte Lausitz geht nicht - Anpacken und Ändern ist die Devise

10.07.14 | Wirtschaft
Die Forschung einiger Wissenschaftler für eine Strukturförderung zu halten, ist schon waghalsig. Wichtiger wäre es, Beschäftigungsperspektiven für diejenigen, die in der Braunkohle arbeiten, zu schaffen.

Michael Weichert: Die Wirtschaftspolitik der CDU/FDP-Koalition ist auf dem Stand der 70er und 80er Jahre

09.07.14 | Wirtschaft
Es begann mit Eierschecke und endete mit Müsli-Riegeln - Eine wirtschaftspolitische Geschichte von Irrtümern und Irritationen.

Eva Jähnigen: Die Regierung hat es bislang unterlassen, sich der Personalprobleme der Landesverwaltung ernsthaft anzunehmen

18.06.14 | Innenpolitik
Wir brauchen ein Personalkonzept für die ganze Verwaltung - dazu gehören vor allem Einstellungskorridore, um Überalterung und drohender Arbeitsunfähigkeit zu begegnen.

Antje Hermenau: Das Nichts glänzend umhüllen, damit es nach etwas aussieht

18.06.14 | Wirtschaft
Die Sächsische Landesregierung hat die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung nicht positiv gestaltet, wie sie behauptet.

Eva Jähnigen: Unsere Vorstellung eines modernen Staat ist eine andere

21.05.14 | Verfassung & Recht
Modern ist vor allem ein Staat, der Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bietet, an Entscheidungen teilzunehmen, in dem Verwaltungshandeln nachvollziehbar ist - in Sachsen gibt es nicht einmal ein Informationsfreiheitsgesetz

Eva Jähnigen: Gleichbehandlung aller Kinder und Eltern und deutliche Kostenentlastung bei Schülerbeförderung nötig

10.04.14 | Verkehr
Ungerechtigkeiten bei der Bezuschussung der Beförderungskosten folgen aus den Schulschließungen im ländlichen Raum und den fünf verschiedenen Nahverkehrstarifen.

Gisela Kallenbach: Das EFRE-Programm ist grüner als je zuvor, aber noch lange nicht grün genug!

10.04.14 | Arbeit
Qualität, Struktur und Aussagekraft der Dokumente haben sich klar verbessert. Konzentration auf weniger Ziele und hoher Stellenwert des Klimaschutz sind lobenswert - viele Chancen verstreichen dennoch ungenutzt.

Michael Weichert: Sächsische Handwerksbetriebe leisten einen wichtigen Beitrag

10.04.14 | Arbeit
Liebe Koalitionäre, Sie sollten nicht erst kurz vor der Wahl ans Handwerk denken! Jetzt, wo so viele Beweise für die Bedeutung dieses Wirtschaftszweiges zutage gefördert wurden, wird sich das hoffentlich ändern.

Michael Weichert: Das Zauberwort heißt Vernetzung der Verkehrsmittel

10.04.14 | Verkehr
Die Vorstellung der Staatsregierung vom Autoland Sachsen sind auf dem Stand von 1886: es muss puffen und stinken. Aber: Wie werden wir uns in Zukunft fortbewegen?

Elke Herrmann: Dieses Rentenpaket ist nicht "generationengerecht"

09.04.14 | Arbeit
Dieses Rentenpaket ist zu teuer und hilft Menschen mit unterbrochenen Erwerbsbiografien nur wenig - das ist die falsche Prioritätensetzung.

Eva Jähnigen: Ausschreibungspflicht für Rettungsdienst bedarf dringender Überprüfung

13.03.14 | Gesundheit
Die Ausschreibungsverfahren für den Rettungsdienst müssen überprüft und überarbeitet werden, denn qualitative Steigerungen sind nicht erkennbar.

Michael Weichert: Nachhaltiges Wirtschaften muss Ökologie und Soziales vereinen

30.01.14 | Arbeit
Ich erwarte von der SPD neue Wege in der Wirtschaftsförderung. Sie haben es in der Hand, die Weichen für eine "auf Nachhaltigkeit ausgerichtete soziale Marktwirtschaft" zu stellen. Wenn ich mir jedoch die ersten Aufschläge ansehe, müssten Sie erstmal Gleise verlegen

Miro Jennerjahn: Um gegen den Mindestlohn Stimmung zu machen, wird schon mal geschwindelt, dass sich die Balken biegen

17.12.13 | Arbeit
Es ist bedauerlich in welch' Nibelungentreue sich Herr Tillich bei diesem Thema an die sächsische FDP kettet - Fundamentalopposition gegen den Mindestlohn hat zum Glück keine Perspektive mehr

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