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Redebeiträge

Ladensterben: Menschen sollen sich in ihren Städten und Dörfern Zuhause fühlen

16.07.20 | Wirtschaft
Es geht auch um den sozialen Zusammenhalt und Raum für zwischenmenschliche Begegnungen, der uns sehr fehlt, wenn er denn fehlt.

EU-Ratspräsidentschaft - Hammecke: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden

15.07.20 | Europa
"Bei einer Ratspräsidentschaft geht es darum, gemeinsame, europäische Interessen zu navigieren!"

Bilderstürmer - Maicher: Wenn man dem Verständnis der AfD vom Abendland folgt, dann gute Nacht Abendland!

15.07.20 | Kultur & Interkultur
AfD will einseitiges Gedenken zur Pflicht erheben.

Innovationsförderung - Liebscher: Standortattraktivität durch Investitionssicherheit steigern

15.07.20 | Wirtschaft
"Wissenschaft und Wirtschaft brauchen einen Partner, der ihnen die Weichen zum Erfolg stellt – wir wollen dieser Partner sein."

Unterstützung für Kommunen - Liebscher: Wir wollen, dass unsere sächsischen Kommunen eigenständig und verantwortlich agieren können

15.07.20 | Kommunen
"Ich hoffe sehr, dass die hier und heute getroffenen Zusagen Anlass genug sind, damit keine weiteren kommunalen Haushaltssperren verhängt und die bereits erfolgten überdacht werden."

Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

15.07.20 | Medien
Politik muss fortlaufend die Bedingungen für die Meinungsvielfalt verbessern.

Karenzzeit – Lippmann: Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen

15.07.20 | Staatsregierung
"Der Gesetzentwurf hat einige rechtliche Mängel. Die kann man auch nicht einfach als nebensächlich abtun."

Gemeinschaftsschule – Melcher: Wir sind endlich vom Schulversuch zur Regelschulform gekommen!

15.07.20 | Bildung
"Dass wir künftig die Gemeinschaftsschule in unserem Schulgesetz wiederfinden, ist für uns BÜNDNISGRÜNE ein wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit in Sachsen."

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – Zschocke: Ein starkes Europa ist im Interesse der Landwirtschaft

15.07.20 | Landwirtschaft
"Landwirtschaft ist definitiv systemrelevant und das nicht nur während der Corona-Pandemie und das auch nicht nur im Bereich der Ernährung."

Zukunftsvertrag Hochschule – Maicher: Wert von Bildung muss gegen Kürzungen und Rechenspiele verteidigt werden

15.07.20 | Hochschule und Wissenschaft
"Sachsen muss diesmal die Chancen wirklich nutzen, die mit der Verstetigung des ehemaligen Hochschulpaktes einhergehen."

Fachregierungserklärung – Sejdi: Integration ist keine Einbahnstraße

15.07.20 | Soziales
"Wir sprechen uns klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aus und wir wollen eine Zivilgesellschaft unterstützen, die sich gegen solche Tendenzen engagiert."

Corona-Ausschuss - Lippmann: AfD-Antrag aus Absurdistan

11.06.20 | Fraktionen & Landtag
"Die Rechte des Parlaments stärkt man nicht durch Geschäftsordnungsharakiri. Schon alleine deswegen werden wir gegen diesen Antrag stimmen."

Politikfelder