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Redebeiträge

Michael Weichert zum NPD-Antrag: „Verhinderung eines Ghettos im Block 99 in Leipzig“

08.12.05 | Rechtsextremismus
(...) Wer einmal die städtebauliche Situation im Leipziger Osten mit der in den französischen Vororten vergleicht, wird feststellen, wie völlig absurd Ihr Antrag und die begleitende Meinungsmache der NPD sind. (...)

Antje Hermenau: „9. November: Aufbruch in die Republik – Tag der Schande – Tag der Freiheit“

09.11.05 | Innenpolitik
(...) Wenn Sie sich an diese Situation nicht erinnern wollen, wie wenig es eigentlich braucht, eine Regierung, die nicht durch Autorität und Demokratie legitimiert ist, abzusetzen: Das zeigen 1918 und 1989 (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Vermittlung von Kenntnissen über die Nationalhymne an sächsischen Schulen

09.11.05 | Innenpolitik
(...) Ich erweise der Nationalhymne meine Referenz, aber ich singe sie nicht, ich kriege auch die Zähne nicht auseinander. Ich singe sie aber nicht etwa deshalb nicht, weil ich den Text nicht kenne, sondern weil die schönen und klaren Worte von Heinrich Hoffmann von Fallersleben durch die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts, durch den verbrecherischen Nationalsozialismus, schwer belastet und missverständlich geworden sind. (...)

Antje Hermenau: „Umgang mit rechtsextremer Propaganda an sächsischen Schulen“

22.09.05 | Bildung
(...) Je stärker die Demokraten werden - und sie werden es in diesem Land eigentlich von Tag zu Tag, weil wir uns in der Ablehnung dieser Truppe einig sind - umso schwächer werden diese Leute. (...)

Astrid Günther-Schmidt: „Umgang mit rechtsextremistischer Propaganda an sächsischen Schulen“

22.09.05 | Bildung
(...) Seit dem Antikriegstag am 1. September verteilt die NPD in Sachsen so genannte Schulhof-CDs als Ouvertüre zu ihrem Bundestagswahlkampf. Diese Musik-CD wird an Jugendliche und junge Erwachsene verteilt, nach Angaben der NPD insgesamt 200 000 Stück in der Bundesrepublik. (...)

Johannes Lichdi: „Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes am 1. Mai 2005 in Leipzig“

20.05.05 | Innenpolitik
Wer die schrecklichen Bilder am 1. und 2. Mai gesehen hat, kann nicht zur Tagesordnung übergehen. Es kann dem Sächsischen Landtag nicht gleichgültig sein, wenn friedliche Demonstranten, die Gesicht gegen Neonazis zeigen, Opfer unverhältnismäßiger Polizeigewalt werden. (...)

Antje Hermenau: „Grenzen dicht für Lohndrücker“

18.05.05 | Arbeit
(...) Als vor über einem Jahr neben acht weiteren Ländern auch Polen und Tschechien Mitglieder der Europäischen Union wurden, gab es viele Ängste in der sächsischen Bevölkerung. Im anschließenden Landtagswahlkampf wurden diese unerträglich geschürt. Insbesondere baute man in unverantwortlicher Art und Weise ausufernde Kriminalität und Lohndumping als Drohkulisse auf. Nichts von dieser miesen Stimmungsmache ist tatsächlich eingetreten. (...)

Michael Weichert: Tourismus in Sachsen

10.03.05 | Wirtschaft
(...) Eine Steigerung von 10,1 % bei der Zahl ausländischer Touristen und eine Steigerung von 12,2 % bei den Übernachtungen von Ausländern weist die Statistik für das Jahr 2004 aus. Das sind imposante Daten. Die zunehmende Zahl ausländischer Gäste darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass wir in Sachen Weltoffenheit noch große Aufgaben zu bewältigen haben. (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Errichtung einer Sächsischen Landesstiftung „Opfer des Luftkrieges“ und eines regulären Gedenktages zur Erinnerung an die alliierten Luftangriffe vom 13. / 14. Februar 1945

25.02.05 | Innenpolitik
(...) Es ist so, dass der Opfer des Luftkrieges und insbesondere der Luftangriffe auf Dresden am 13./14. Februar 1945 in vielfältigster und umfassender Form gedacht wird. (...) Alles das wird von der NPD-Fraktion willentlich nicht zur Kenntnis genommen. Das ist auch nicht überraschend, denn es geht den Nazis im Parlament darum überhaupt nicht. (...)

Antje Hermenau: Koalitionsvereinbarungen

09.12.04 | Bildung
(...) Wenn Ihnen unsere Ratschläge zu diesen Themen willkommen sind, werden wir sehr konstruktiv mit Ihnen (...)zusammenarbeiten.

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