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Redebeiträge

Antje Hermenau: Tunnel für Elbquerung garantiert Erhalt des Welterbetitels

07.11.07 | Naturschutz
(...) Wir haben heute diesen Antrag auf die Tagesordnung gebracht, weil wir meinen, dass eine neue Lage in der Diskussion um den Dresdner Welterbetitel entstanden ist, indem der Ministerpräsident sich dazu bekannt hat, diesen erhalten zu wollen. (...)

Johannes Lichdi: Umweltrelevanz des Verkehrssektors neu prüfen - ungehemmter Neubau von Straßen widerspricht Nachhaltigkeitsstrategie

07.06.07 | Naturschutz
(...) nicht zuletzt im Zuge der Klimadebatte muss die Umweltrelevanz des Verkehrssektors neu auf den Prüfstand gestellt werden. Immerhin macht der Straßenverkehr etwa ¼ des CO2-aufkommens in Sachsen aus. (...)

Johannes Lichdi: Wasser aus der Tschechischen Republik für die Region Chemnitz ist ökonomisch, ökologisch und auch sozial eine Schnapsidee

11.05.07 | Verkehr
(...) Gegenstand der heutigen Debatte ist das Bemühen der Chemnitzer Stadtwerke, eine neue Fernwasserleitung zu bauen, die die Chemnitzer Bevölkerung mit Wasser aus der Tschechischen Republik versorgen soll. (...)

Johannes Lichdi: CO2-Emission reduzierte Autos - Regierung muss bei Dienstwagen Vorbild sein

09.05.07 | Verkehr
(...) Gegenwärtig ist es (...) so, dass der sächsische Regierungschef mit einem Fahrzeug anrollt, das (...) bei einem Durchschnittsverbrauch von 11,4 Liter Diesel einen Ausstoß von 302 g/km hat. Das Fahrzeug hat noch nicht einmal einen Dieselrußfilter. (...)

Johannes Lichdi: Welterbetitel kann von Staatsregierung und Regierungspräsidium erhalten werden

09.05.07 | Innenpolitik
(...) Wir stehen hier genau aus zwei Gründen. Der erste Grund ist der, dass es hier in diesem Lande einen Ministerpräsidenten gibt, der wie folgt zitiert wird: „Der Verlust des Welterbetitels ist verkraftbar." Da sage ich ganz klar, hier irrt Herr Milbradt. (...)

Antje Hermenau: Staatsregierung muss Dresden bei Kompromisssuche nach Vereinbarkeit von Elbquerung und Welterbetitel unterstützen

09.05.07 | Kultur & Interkultur
Dresden hat die Brücke nicht, Dresden hat den Kompromiss nicht, Dresden hat den Titel nicht. Und die Bürgerschaft ist tief gespalten. Das ist im Moment der Stand der Dinge. Unser Antrag hat drei Punkte aufgemacht, von denen wir glauben, dass sie helfen können, diesen Stillstand zu überwinden. (...)

Johannes Lichdi: Strategisch und klimapolitisch verantwortungsvoll mit dem Anstieg des Straßengüterverkehrs umgehen

15.03.07 | Verkehr
Im grenzüberschreitenden Verkehr, vor allem im Transitverkehr, wird in den nächsten 10 bis 15 Jahren mit einer Verdreifachung der Gütertransporte gerechnet. (...) Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen. (...)

Johannes Lichdi: Fahrpreiserhöhungen der Deutschen Bahn AG in dieser Höhe ungerechtfertigt

17.11.06 | Verkehr
(...) ich glaube, im Grunde genommen sind sich hier im Hause alle einig, das die im Oktober angekündigten Fahrpreiserhöhungen der Deutschen Bahn AG in dieser Höhe ungerechtfertigt und ungenügend begründet sind und es deshalb gerechtfertigt ist, dass die Staatsregierung dieser Preissteigerung im Nahverkehr nicht zustimmen soll. (...)

Johannes Lichdi: Das Ziel von 345 Tage Schiffbarkeit auf der Elbe ist eine Fiktion

14.09.06 | Verkehr
(...) Das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe, dass sich mittlerweile über das Territorium von fünf Bundesländern erstreckt, koordiniert die notwendigen, länderübergreifenden Aktivitäten zum Schutz und zur Nutzung der Kulturlandschaft. Leider fehlt der Freistaat Sachsen. Herr Tillich, ich wünsche mir an dieser Stelle mehr Aktivität! (...)

Michael Weichert: Herr Minister, kümmern Sie sich um die Probleme beim City-Tunnel!

14.09.06 | Verkehr
(...) stellen Sie sich einmal folgende Überschrift auf Seite 1 der Tageszeitungen vor: „Öffentliches Bauvorhaben kommt mit den veranschlagten Kosten aus!“ Das wäre mal eine Neuigkeit. (...)

Johannes Lichdi: Mehr Verkehr und Wettbewerb auf der Schiene!

19.07.06 | Verkehr
(...) Das zentrale Ziel war mehr Schienenverkehr – das wurde bisher zu wenig erreicht. Nach wie vor agiert die DB AG wie ein Staat im Staate, es bleibt ihrer unternehmerischen Entscheidung überlassen, was mit dem Schienennetz passiert. (...)

Johannes Lichdi: gemeinsames Luftverkehrskonzept für Mitteldeutschland

26.01.06 | Wirtschaft
(...) Hurra, das Luftverkehrskonzept ist da bzw. das Stillhalteabkommen - der Ausdruck gefällt mir sehr gut -, leider über zehn Jahre zu spät. (...)

Astrid Günther-Schmidt: Schlussfolgerungen in Sachsen aus dem Unglück in Bad Reichenhall

24.01.06 | Verkehr
(...) Uns geht es in unserem Antrag insbesondere um folgende Punkte: Wir würden gern wissen, ob es regelmäßige Überprüfungsintervalle bei öffentlich genutzten Bauten und Sporteinrichtungen gibt. (...)

Johannes Lichdi: „Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung“

08.12.05 | Verkehr
(...) Die Gemeinden sollen das Recht erhalten, durch örtliche Bauvorschriften Regelungen über die Ausrichtung von Häusern oder die Neigung von Dächern zur geeigneten Anbringung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien zu erlassen. (...)

Michael Weichert zum NPD-Antrag: „Verhinderung eines Ghettos im Block 99 in Leipzig“

08.12.05 | Rechtsextremismus
(...) Wer einmal die städtebauliche Situation im Leipziger Osten mit der in den französischen Vororten vergleicht, wird feststellen, wie völlig absurd Ihr Antrag und die begleitende Meinungsmache der NPD sind. (...)

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