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Redebeiträge

Michael Weichert: Kinderarbeit gehört weltweit geächtet und nicht durch unser Beschaffungswesen unterstützt

14.12.07 | Soziales
(...) Damit wir wissen, worüber wir heute abstimmen, lassen Sie mich ein Beispiel für ausbeuterische Kinderarbeit anführen: Ein Großteil der Natursteine, die wir in Deutschland verarbeiten, stammt aus indischen und chinesischen Steinbrüchen. (...)

Michael Weichert: Tarifautonomie wahren – Gewerkschaften werden Angestellte bei Funktionalreform vertreten

09.11.07 | Arbeit
(...) Ich mache mir große Sorgen um die Stärke der Gewerkschaften in Sachsen. Warum? Der Antrag der Linksfraktion erweckt den Eindruck, die Gewerkschaft Verdi benötige dringend die Hilfe und Unterstützung der Linksfraktion, um gewerkschaftliche Positionen durchzusetzen (...)

Michael Weichert: Änderungen an Hartz IV: ja – Verlängerung der ALG-I-Bezugsdauer für ältere Arbeitslose: nein

08.11.07 | Soziales
(...) Die Ausgaben für Lebensmittel machen in den Haushalten der Mittelschicht nur einen kleineren Teil der Ausgaben aus, bei den Hartz IV-Empfängern machen sich solche Teuerungen aber überproportional bemerkbar. Wäre es in dieser Situation nicht richtig, den Grundbedarf für Hartz IV-Empfänger zu erhöhen? (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Faire Bedingungen für Praktikantinnen und Praktikanten

28.09.07 | Soziales
(...) Praktika sind unter dem Schlagwort "Generation Praktikum" längst in die Kritik gekommen. Dauerkopierende und Kaffee kochende Praktikanten sind leider mehr als ein Klischee. (...)

Michael Weichert: Freistaat Sachsen sollte selbst Tariftreue zum Prinzip erheben

26.09.07 | Soziales
(...) Meine Damen und Herren, der Freistaat Sachsen sollte sich nicht daran beteiligen, die Lohnspirale immer weiter nach unten zu drücken! Der Freistaat Sachsen sollte bei dieser Entwicklung bewusst einen Kontrapunkt setzen und die Tariftreue zum Prinzip erheben. (...)

Elke Herrmann: Hartz IV – Individuellen Problemlagen stehen keine individuellen Lösungsansätze gegenüber

06.07.07 | Arbeit
(...) Wenn diese Reform von manchen als Sparbüchse geplant wurde, dann muss man sich nicht wundern, wenn sich das auf die Förderung auswirkt. Förderung beginnt damit, dass Menschen das Gefühl bekommen, an ihrer Lage etwas ändern zu können. (...)

Elke Herrmann: Es gibt nicht eine Lösung für alle Arbeitslosen - flexible Lösungen sind gefragt, die auf unterschiedliche Ausgangssituationen zugeschnitten sind

08.06.07 | Soziales
(...) Es genügt nicht, mit Transferleistungen die schlimmste Einkommensarmut zu verhindern. Und es geht an der psychischen Realität Betroffener vorbei, sie zu mahnen oder zu gängeln, sich öfter zu bewerben und jede Arbeit anzunehmen. (...)

Michael Weichert: Auf jede Lehrstelle in Sachsen kommen fast drei Bewerberinnen und Bewerber

06.06.07 | Arbeit
(...) Die Zahlen sind bekannt – auf jede Lehrstelle in Sachsen kommen fast drei Bewerber und Bewerberinnen. Das Problem wird auch durch die Initiative des Wirtschaftsministers nicht behoben, aber ein wenig gemildert. (...)

Michael Weichert: Von Koalition vorgesehene ESF-Mittelverwendung lässt politischen Gestaltungsanspruch vermissen

11.05.07 | Wirtschaft
(...) Auch unser Anliegen, über die Höhe und Verwendung der Mittel aus den Europäischen Programmen hier im Landtag intensiv zu beraten und über die Etat-Positionen zu beraten, hätte ein Warnzeichen für die Koalition sein sollen. Sie haben es nicht vermocht, die Erarbeitung des OPs auf einer ordentlichen demokratischen Grundlage hinzubekommen. (...)

Astrid Günther-Schmidt: Freistaat Sachsen steht in der Pflicht, alle Jugendliche zu Schulabschlüssen und zu notwendigen Ausbildungsqualifikationen zu führen

09.05.07 | Bildung
(...) Obwohl Zehntausende Jugendliche jedes Jahr ohne Ausbildungsplatz bleiben, können gleichzeitig seit Jahren viele Ausbildungsplätze nicht besetzt werden, weil die Betriebe keine geeigneten Bewerberinnen und Bewerber finden. Ein Grund dafür ist auch das sächsische Bildungssystem, das zu viele Bildungsverlierer produziert. (...)

Michael Weichert: Aus dem Ladenschlussgesetz ist ein bürokratisches Mäuschen geworden

14.03.07 | Wirtschaft
(...) als wir hier an gleicher Stelle den Gesetzentwurf der FDP diskutiert haben, habe ich mich über den bürokratischen Aufwand mokiert, der betrieben werden sollte, um etwas mehr Liberalität in den Ladenschluss zu bringen. Heute relativiert sich mein Vorwurf. (...)

Michael Weichert: Pauschale Forderung nach öffentlich geförderten Arbeitsplätzen vernachlässigt Individualität der ALG-II-Empfänger

25.01.07 | Wirtschaft
(...) Die Linksfraktion.PDS hat gestern ihren Antrag aktualisiert. Nach wir vor zielen Sie auf einen Öffentlichen Beschäftigungssektor. Zielgruppe für öffentlich finanzierte Arbeitsplätze sollen alle Langzeitarbeitslosen sein – einschließlich aller in 1-Euro-Jobs beschäftigten. (...)

Michael Weichert: Wir brauchen eine neue Kultur der Mitarbeiterbeteiligung

15.12.06 | Wirtschaft
(...) Arbeitnehmer werden durch eine Kapitalbeteiligung nicht nur an den Chancen, sondern auch an den Risiken der Unternehmensentwicklung beteiligt. Durch Kurs- und Insolvenzrisiko tragen sie ein „doppeltes Risiko“ des Verlustes des Arbeitsplatzes und des Verlustes der Kapitalanlage. Die Konzentration der Kapitalanlage auf ein einzelnes Unternehmen widerspricht dem Grundsatz der Diversifikation der Risiken und macht Mitarbeiterbeteiligungsmodelle ungeeignet zur Sicherung der Altersvorsorge. (...)

Michael Weichert: Ladenöffnungszeiten freier gestalten

16.11.06 | Wirtschaft
(...) Montag in der Früh haben wir nicht nur die Tageszeitungen, sondern auch Nachrichtenmagazine druckfrisch zur Verfügung. Möglich ist das nur durch Wochenendarbeit. Warum soll der Staat die Ladenöffnung regeln, wenn der Spiegel seit 1947 montags erscheinen darf? (...)

Michael Weichert: Lohnspirale nach unten muss gestoppt werden – sozial wird die Marktwirtschaft nicht von selbst

11.05.06 | Arbeit
(...) Lohndumping zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist auch in Sachsen ein Problem. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen reichen nicht aus, um die rasche Verbreitung von Hungerlöhnen zu verhindern. (...)

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