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Redebeiträge

Johannes Lichdi: Erhalt der Zuschüsse für Nahverkehr

07.12.05 | Verkehr
(...) Die große Koalition in Berlin ist kaum im Amt, da kürzt sie schon dramatisch im öffentlichen Nahverkehr. (...)

Johannes Lichdi: grenzüberschreitender Verkehr in Sachsen

11.11.05 | Naturschutz
(...) Unsere Hauptkritik an Ihrer Verkehrspolitik ist aber die, dass sie systematisch die externen Kosten des Straßenverkehrs ausblenden. Sie tun so, als ob wir uns immer noch immer im unschuldigen Zustand der Unkenntnis befinden, als ob wir nicht längst wüssten, dass Straßenlärm aus der Sicht der Menschen das dringendste Umweltproblem ist, das Hauptverkehrsachsen in den Städten zugleich Verödungsachsen werden, dass der Straßenverkehr neben der Braunkohle der Klimakiller Nr. 2 – mit stark wachsender Tendenz ist. (...)

Antje Hermenau: Verzicht auf Switch-Klauseln

10.11.05 |
(...) Ich finde es schwierig, wenn man einen Zwang zum Auf- und Ausbau neuer Infrastrukturen über die investiven Schlüsselzuweisungen hat, die ja für nichts anders ausgegeben werden können, bei berechtigten Zweifeln daran, ob diese bestehende Infrastrukturlücke vor dem demografischen Hintergrund überhaupt noch existiert. (...)

Michael Weichert: Flughafen Leipzig

10.11.05 | Naturschutz
(...) Es geht am Beispiel des Flughafens Leipzig-Halle und der Ansiedlung von DHL um die zentrale Frage, wie wir unsere Wirtschaft künftig gestalten wollen um nicht zu sagen gestalten können. (...)

Johannes Lichdi: Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

13.07.05 | Verkehr
(...) Unsere Fraktion legt Ihnen heute einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung vor. Wir wollen den Kommunen mehr Handlungsmöglichkeiten zur Förderung der erneuerbaren Energien geben. Es ist uns wichtig - ich sage das gleich vorweg -: Wir verpflichten die Kommunen nicht, wir geben ihnen aber die Möglichkeit dazu. Warum tun wir das? (...)

Johannes Lichdi: Aufstellung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen

18.05.05 | Naturschutz
(...) Liebe Koalition! Ich ärgere mich über Ihren Antrag, ich ärgere mich wirklich, denn er bringt uns keinen einzigen Schritt weiter. (...)

Michael Weichert: Beschluss des Doppelhaushalts 2005/2006, Einzelplan 07 – Wirtschaft und Arbeit

20.04.05 | Wirtschaft
Das dreifache Ave Maria, das uns aus dem Einzelplan 07 entgegenschallt, heißt: Asphalt, Asphalt, Asphalt. Wie ist es anders zu erklären, dass mehr als 50 % des Etats aus dem Wirtschaftsministerium in den Bereich Verkehr fließen. In den Kapiteln 04, 05 und 06 des Einzelplans sind exakt 973.456.100 € für verkehrliche Ausgaben eingestellt, das sind 50,81 % der Ausgaben des SMWA. Mehrere Studien haben nachgewiesen, dass der bisher behauptete Zusammenhang von Verkehrsinfrastrukturinvestitionen und regionaler Wirtschaftsentwicklung einer empirischen Überprüfung in Ostdeutschland nicht standhält. (...)

Antje Hermenau: Doppelhaushalt 2005/06

19.04.05 | Verkehr
(...) Haushalt beschreibt um vieles klarer die politische Linie einer Partei, als das vielleicht tausendfach weich formulierte Programme von Parteitagen oder leidenschaftliche Reden im Parlament tun, die aber keine Auswirkungen haben. Haushalt ist verbindlich. Das, was finanziert wird, passiert auch. Insofern sind die Haushaltsberatungen natürlich ein hoch politischer Vorgang. (...)

Johannes Lichdi: schnelle Einführung der Dieselruß-Partikelfilter

24.02.05 | Naturschutz
(...) Wir haben das dritte Mal hintereinander das Vergnügen, das Thema „Krebserregende Feinstaub-Belastung in Sachsen“ zu behandeln. Nachdem Sie von der Koalition es zweimal vermieden haben zu handeln, haben Sie heute die Gelegenheit, endlich einmal konkrete Maßnahmen zu beschließen. (...)

Johannes Lichdi: Reduzierung der Luftschadstoffe

21.01.05 | Naturschutz
(...) Es ist richtig, seit 1990 sind die Emissionen an SO2 und von Gesamtstaub, Frau Windisch, um 95 % zurückgegangen. Sie werden sich erinnern, dass ich dies in meiner Rede im Dezember ausdrücklich anerkannt habe. Aber hier geht es um ein anderes Problem: Hier geht es um Feinstaub und NOx. (...)

Johannes Lichdi: Reduzierung von Feinstaub (PM 10) in Innenstädten

10.12.04 | Gesundheit
(...) Der Antrag, den wir hier einbringen, befasst sich mit einem der schwerwiegendsten aktuellen Probleme der Luftverschmutzung: Feinstaub, abgekürzt PM 10, Particulate Matter, mit einem Durchmesser bis zu 10 Mikrogramm je Kubikmeter – sehr klein, mit großen Wirkungen. (...)

Johannes Lichdi: Entlastung der Gemeinden an der B 170 von Schwerlastverkehr im Transit Deutschland/Tschechien

09.12.04 | Verkehr
(...) Unsere Fraktion wird dem Antrag der PDS zustimmen. Wir erkennen darin den pragmatischen Versuch, den Anwohnerinnen und Anwohnern mit der gebotenen Schnelligkeit zu helfen. (...)

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