Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Kretschmers Kabinett: Neue Köpfe sind noch keine neue Politik − Enttäuschend: Keine neue Ministerin!

18.12.17 | Staatsregierung
Zum heute vorgestellten Kabinett äußert sich unser Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke:

ÖPNV-Strategiekommission - GRÜNE: Abschlussbericht ist mutlos, unambitioniert und wenig konkret

15.12.17 | Verkehr
Ohne ein ambitioniertes Ziel bleiben die Ergebnisse unkonkret. Und das ist offensichtlich politisch auch so gewollt. Von der dringenden nötigen Ausbauoffensive im ÖPNV ist keine Rede.

Scheidender Finanzminister: Ich freue mich über sein Abschiedsgeschenk: den seit 2014 angemahnten Beteiligungsbericht

14.12.17 | Finanzen
Unsere Finanzexpertin Franziska Schubert augenzwinkernd: Ich werde, im doppelten Sinne, seinen Ideenreichtum, seine Kreativität und Vorträge über Kaolin vermissen

Zukunft des Sächsischen Bauteilarchives und Bergelagers für historische Baustoffe Thema im Innenausschuss im Januar

14.12.17 | Denkmalschutz
Ich freue mich, dass die Auflösung der Sammlung vielleicht noch abgewendet werden kann, erklärt unser Denkmalschutzexperte Wolfram Günther zur gestrigen Plenardiskussion.

Thema Braunkohle: Der Freistaat darf sich nicht von der EPH zur Bananenrepublik machen lassen

13.12.17 | Wirtschaft
Der EPH-Konzern bestätigt, dass er für Lausitzer Braunkohle nicht haftet. Unser energiepolitioscher Sprecher Dr. Gerd Lippold dazu: Dulig muss endlich Sicherheitsleistungen einfordern

GRÜNE zur Wahl des Ministerpräsidenten

13.12.17 | Staatsregierung
Sachsens SPD muss sich fragen lassen, wie glaubwürdig sie in den letzten Wochen agiert hat, erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

CDU/SPD-Absichtserklärung: Fehlstellen, wenig Konkretes und mehr Überwachung

12.12.17 | Fraktionen & Landtag
Die im Vorfeld der Wahl des Ministerpräsidenten veröffentlichte Absichtserklärung der CDU und der SPD Sachsen hat bei den GRÜNEN im Landtag Kopfschütteln ausgelöst. Die kämpferischen Ankündigungen der SPD zerplatzen einmal mehr wie Seifenblasen.

Staatsregierung verramscht Sachsens Kulturerbe

11.12.17 | Denkmalschutz
Die wertvollen Bestände des Sächsischen Bauteilarchives und Bergelagers dürfen nicht in alle Welt verstreut werden, erklärt Wolfram Günther, unser Sprecher für Denkmalschutz.

Orbán, Luther, CDU − Es macht sichtlich Mühe, eine plausible Begründung für die Teilnahme von CDU-Politikern am Mittagessen mit Ungarns MP zurechtzubiegen

08.12.17 | Fraktionen & Landtag
Nach Einschätzung des GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke war dieses Mittagessen mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán am 7.11. in Dresden eine Vermischung von Staats- und Parteigeschäften.

Bildung für Alle − Zugang zum Bildungssystem für geflüchtete Minderjährige

08.12.17 | Bildung
Die GRÜNE-Fraktion unterstützt die Forderung des Zugangs zum Bildungssystem für geflüchtete Minderjährige. Auch Kindern und Jugendlichen, die in Erstaufnahmeeinrichtungen leben, muss der Zugang zu Kita und Schule ermöglicht werden.

Politikfelder