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Pressemitteilungen

BÜNDNISGRÜNE: Froh, dass der Prozess mit sehr deutlichen Haftstrafen für die Angeklagten zu Ende gegangen ist

17.01.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Pegida und auch die AfD haben den Boden bereitet für schwerste Straftaten mit rassistischen und neonazistischen Motiven.

Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg geht aus Sicht des Klimaschutzes nicht weit genug

16.01.20 | Energie
Schubert: Endlich liegen die Zahlen auf dem Tisch und weitere Forschungsvorhaben und Bahn-Infrastruktur-Vorhaben sind verbindlich zugesagt.

Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungsnetze treffen

14.01.20 | Datenschutz
Gerber: Staatskanzlei muss schnellstmöglich handeln und die Öffentlichkeit über entstandenen Schaden aufklären.

Claudia Maicher übernimmt den Vorsitz des Landtagsausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

13.01.20 | Hochschule und Wissenschaft
Die Freiheit von Wissenschaft, Kunst, Kultur und Medien ist für mich nicht verhandelbar.

Ministerin Katja Meier verzichtet auf Landtagsmandat – Nachrückerin ist Ines Kummer aus Freital

09.01.20 | Fraktionen & Landtag
Schubert: Katja Meier steht für Kraft im Ringen um Demokratie und Gleichstellung in Sachsen

Staatssekretär Gerd Lippold verzichtet auf Landtagsmandat – Nachrücker ist Gerhard Liebscher aus Plauen

07.01.20 | Fraktionen & Landtag
Schubert: Mit seinem Fachwissen und seiner Erfahrung als Unternehmer hat Gerd Lippold die energie- und klimapolitische Diskussion im Sächsischen Landtag weit vorangebracht

Sachsen 2020: Den Fokus auf die Aufgaben richten, vor denen der Freistaat steht: für gutes Klima zu sorgen – gesellschaftlich und ökologisch, Vertrauen gewinnen, zuhören und das Machbare umsetzen

06.01.20 | Fraktionen & Landtag
Schubert: Konzentrieren wir uns auf das positive Sachsen, das weltoffen und innovativ ist. Die Menschen, die sich dafür engagieren, werden wir als BÜNDNSIGRÜNE Fraktion auch in diesem Jahr unterstützen.

Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung deutlich

19.12.19 | Datenschutz
Lippmann: Im Bericht finden sich viele der von der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion in den letzten beiden Jahren problematisierten Datenschutzverstöße.

Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025: Der Freistaat wird den weiteren Bewerbungsprozess von Chemnitz tatkräftig unterstützen

12.12.19 | Kultur & Interkultur
Maicher: Gratulation an Chemnitz für die Aufnahme in die engere Wahl

Rechnungshofbericht 2019 zeigt Handlungsbedarfe in sächsischer Finanzpolitik

09.12.19 | Haushalt
Schubert: Koalitionsvertrag legt Grundstein

Politikfelder