Datum: 02. August 2006

PM 2006-265: Dioxinbelastung in Riesa – Untersuchung bestätigt Überschreiten der Grenzwerte

Staatsregierung darf Problem nicht mehr aussitzen
Eine von Riesaer Bürgern in Auftrag gegebene Untersuchung zur Dioxinbelastung in Riesa bestätigt erneut, dass die Dioxin-Emissionen aus dem Elbestahlwerk Feralpi den Grenzwert um ein vielfaches überschreiten (SZ, 02.08.06). Dazu erklärt Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion:
„Die Strategie der Staatsregierung, das Problem der Dioxinbelastung in Riesa aussitzen zu wollen, hat sich durch die jüngsten Laborergebnisse erneut als äußerst fragwürdig herausgestellt. Allmählich muss es sich doch bis Dresden herumgesprochen haben, dass wir es in Riesa mit einer Schadstoffbelastung zu tun haben, die eine erhebliche Bedrohung für die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner darstellen kann.“
„Den Unmut der Riesaer über die sich mittlerweile seit 12 Jahren hinziehende und durch das Regierungspräsidium Dresden geduldete Grenzüberschreitung bei der Dioxin-Emission kann ich sehr gut nachvollziehen. Die Anwohnerinnen und Anwohner kann ich nur in ihrer Forderung nach einer Untersuchung unterstützen. Hier sehe ich ganz klar die Staatsregierung in der Pflicht, eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung zum Zusammenhang zwischen der Dioxinbelastung in Riesa und Krebserkrankungen von Anwohnern in Auftrag zu geben“, so Lichdi.  
Im Juniplenum hatte die GRÜNE-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag eine solche Untersuchung gefordert. Nach Ansicht des Abgeordneten wurde der Antrag damals abgelehnt – „vollkommen unverständlich“, so Lichdi. Bislang existieren widersprüchliche Erhebungen, nebulöse Äußerungen und zweifelhafte Untersuchungen. „Das ist keine Basis, um den Sachverhalt verbindlich zu klären. Nur eine zuverlässige Studie kann im Interesse der Anwohner endgültig Klarheit über die Belastungen bringen und Feralpi zum Einhalten der Grenzwerte zwingen“, so der Umweltpolitiker.
Antrag „Wissenschaftliche Studie zum möglichen Zusammenhang zwischen der Dioxinbelastung in Riesa und Krebserkrankungen“, DS 4/5528