Datum: 18. Oktober 2012

PM 2012-346: GRÜNE unterstützen Aktionstag „Pflege braucht Zeit“

Anlässlich des landesweiten Aktionstags "Pflege braucht Zeit" verlangt die GRÜNE-Fraktion von der Staatsregierung, endlich ein umfassendes Konzept für den Pflegebereich vorzulegen. Immer mehr Menschen in Sachsen erreichen heute ein hohes oder sehr hohes Lebensalter. Damit steigt ihr tatsächlicher Pflegebedarf. Darauf ist Sachsen schlecht vorbereitet, so die GRÜNE-Fraktion.

"Die meisten Menschen wollen auch bei zunehmendem Hilfe- und Pflegebedarf in der eigenen Wohnung zu wohnen", erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion. "Sie möchten Wohnraum, Betreuungs- und Pflegeleistung nach ihren eigenen Wünschen kombinieren. Sachsen bietet diesen Menschen aber nur eine Pflege- und Eingliederungshilfeinfrastruktur, die im Bundesvergleich überproportional auf stationäre Angebote setzt."

"Dabei müsste Sachsen schon seit 2009 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen, die allen ein selbstbestimmtes Leben, Teilhabe und gleichberechtigtes Zusammenleben ermöglicht."

"Dies und auch die weitere demografische Entwicklung sowie die rückläufige Finanzausstattung des Landes sowie der Kommunen, sollten das Land zu einer umfassenden Umsteuerung veranlassen", erklärt Herrmann. "Sachsen braucht eine Reform der Pflegeausbildung, eine angemessene Personalausstattung, eine Pflegesatzniveau, das Tariflöhne ermöglicht und familienfreundliche Arbeitszeiten. Darüber hinaus muss die Staatsregierung ein Landespflegegesetz vorlegen, das die Zuständigkeiten für die Versorgung zwischen Land und Kommune klar regelt und eine wohnortnahe und trägerübergreifende Beratungsstruktur etabliert. Drittens sollten auch der vorpflegerische Bereich sowie pflegende Angehörige durch das Land besser unterstützt werden.

"Das Land ist in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass auf den kommunalen Ebenen sowohl die Überzeugung, wie der Wissensstand vorhanden ist, den demografischen Wandel konstruktiv und im Sinne der Menschen zu gestalten. Derzeit ist nicht absehbar, dass die aktuelle Regierung das zustande bringen wird. Die Menschen demonstrieren zu Recht."

» Der Antrag (Drs, 5/10337)

Hintergrund:
Immer mehr Menschen in Sachsen erreichen heute ein hohes oder sehr hohes Lebensalter. Damit steigt ihr Risiko der Pflegebedürftigkeit und auch ihr tatsächlicher Pflegebedarf. In der Folge wird professionelle Unterstützung immer stärker in Anspruch genommen.
Dies belegt beispielsweise die 2011 veröffentlichte Studie des Sozialministeriums Alter-Rente-Grundsicherung, die unterschiedliche Szenarien für den Anstieg der Pflegefälle in Sachsen für die Jahre 2020, 2030 und 2050 vorstellt.
Regionalisiert wird der Anstieg stationärer Pflegeplätze und die Kosten der Hilfe zur Pflege für die Kommunen berechnet. Der zusätzliche Bedarf an Pflegeheimplätzen erhöht sich beispielsweise in einem status quo Szenario von 44.963 Plätzen 2009 auf 84.903 Plätze 2050. Welche Fachkräfte diese professionellen Pflegeleistungen erbringen werden, bleibt dabei völlig offen.