Zum Inhalt springen
Pressemitteilung | 15.10.20

Angepasste Corona-Regeln: Füreinander Verantwortung übernehmen - #FlattenTheCurve

(2020-114) Zur Einigung der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen zum Umgang mit den steigenden Infektionszahlen erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Es ist ein wichtiger Schritt, dass sich Bund und Länder verständigt haben, wie mit den stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen umzugehen ist. Mir ist bewusst, dass bundeseinheitliche Regelungen schwer zu finden sind, aber sie wären angesichts der aktuell rasant steigenden Infektionszahlen wünschenswert. Die Bürgerinnen und Bürger stellen zurecht Fragen, warum ein Flickenteppich an Regelungen existiert.“

Es sollte jetzt unser aller Ziel sein, die Infektionszahlen bestmöglich einzudämmen. Wir haben Verantwortung füreinander. Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es von großer Bedeutung, den für unsere Kinder wichtigen Schul- und Kitabetrieb aufrecht zu erhalten und einen allgemeinen Lockdown zu verhindern. Deshalb bleibt es weiterhin wichtig und richtig, auf die Grundregeln zur Vermeidung von Infektionen zu setzen: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske.“

„Angesichts der aktuellen Entwicklung müssen wir alle Verantwortung übernehmen und unsere Kontakte wieder deutlich reduzieren. Unnötige Treffen sollten vermieden werden, privat wie auch in der Arbeitswelt. Unser gemeinsames Interesse kann nur sein, ein totales Herunterfahren der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens zu vermeiden. Dafür müssen wir die notwendigen Maßnahmen jetzt konsequent umsetzen. Klar ist aber auch: Jede Einschränkung muss mit Augenmaß und auf Grundlage wissenschaftsbasierter Entscheidungen erfolgen.

Weiterhin erklärt Kathleen Kuhfuß: „Sachsen ist gut vorbereitet. Staatsministerin Köpping hat in den letzten Monaten gemeinsam mit der sächsischen Staatsregierung zahlreiche Vorkehrungen getroffen. Die sächsische Corona-Schutz-Verordnung wird fortlaufend angepasst. Das sächsische ‚Corona-Ampel-System‘ regelt, welche Maßnahmen bei einem starken Anstieg der Neuinfektionen vor Ort ergriffen werden sollen. Jetzt kommt es darauf an, dass in Risikogebieten auch entschieden gehandelt wird. Das Angebot des Bundes, bei Bedarf die örtlichen Gesundheitsämter zu unterstützen, begrüße ich außerordentlich. Darauf sollte schnell zurückgegriffen werden, wenn die Kapazitäten in sächsischen Risikogebieten nicht ausreichen.“

„Die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes muss im Fokus stehen. Denn: Die Kontaktnachverfolgung – das wichtigste Instrument, das wir haben – bringt schon jetzt genau diese Bereiche an ihre Grenzen. Ich danke den Menschen, die seit Monaten für die Kontaktnachverfolgung arbeiten.
 
Hintergrund:
 
Fortan gilt in Bund und Ländern ein Zweistufensystem: Ab einer Inzidenz von 35 gelten Beschränkungen im öffentlichen und privaten Bereich. Ab einem Wert von 50 werden diese Beschränkungen nochmals verstärkt, um die Infektionsketten zu unterbrechen. Die Bundesregelungen werden zudem innerhalb der nächsten zwei Wochen sukzessive auf die Situation in Sachsen angepasst.

Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktober 2020

Politikfelder