Datum: 09. Juni 2021

Belebung der Innenstädte – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Verkehrsberuhigung und Leerstandsnutzung

Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen haben auch den Handel, die Gastronomie, die Kultur und den Tourismus hart getroffen. Die Staatsminister Dulig und Schmidt haben heute angekündigt, zur Belebung der Innenstädte verschiedene Maßnahmen, beispielsweise einen Runden Tisch „Wirtschafts- und Lebensraum Innenstadt“, anzugehen.

Dazu erklärt Gerhard Liebscher, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Es gilt nun, die Gestaltung unserer Innenstädte aktiv in die Hand zu nehmen. Attraktive Freiräume können wir nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten. Diese kennen die Sorgen und Nöte ihrer Innenstädte und können ganz konkrete Ideen zur Problemlösung einbringen.“

„Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Lebensqualität unserer Stadtkerne erhalten, modernisieren und neue Impulse setzen, um den Einzelhandel, die Gastronomie und die Kultur zu stärken. Wir fordern daher, Stadt- und Dorfentwicklung ganzheitlich zu denken: Es braucht jetzt kurzfristige Konzepte, um die Kommunen bei der Umsetzung von Pilotprojekten zu entlasten. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns für quartiersbezogene Ansätze zur Verkehrsberuhigung ein. Die dadurch entstehenden Freiräume ermöglichen, die Gastronomie nach der Pandemie im Außenbereich zu erweitern und stützen Kulturangebote ebenso wie den lokalen Einzelhandel.“

Thomas Löser, wohn- und baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ergänzt:

„Um der Verödung der Innenstädte entgegenzutreten, brauchen wir auch städtebaulich neue Ideen. Neben der kurz- und langfristigen Umnutzung von leer stehenden Ladenlokalen beispielsweise durch die Kreativwirtschaft wollen wir BÜNDNISGRÜNE auch insgesamt eine höhere Verweilqualität in durch Ladenleerständen geprägten Gebieten erreichen. Neben mehr Bäumen in den Innenstädten braucht es mehr Aufenthaltsqualität für Familien und Kinder. Kunst im öffentlichen Raum, Trinkbrunnen oder attraktiv gestaltete öffentliche Räume können hier Ansatzpunkte für Verbesserungen für alle Generationen sein. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen daher darauf, im Dialog mit Eigentümerinnen und Eigentümern neue Lösungsansätze zur Leerstandsnutzung und Innenstadtentwicklung anzustoßen.“

„Wir sind der Staatsregierung dankbar, dass sie unsere Impulse zur Belebung der Innenstädte aufgenommen hat und den Wandel gemeinsam mit uns angehen will.“

Weitere Informationen:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte das Thema Ladensterben in den Innenstädten u.a. vergangenes Jahr am 16. Juli im Rahmen einer Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag auf die Tagesordnung gesetzt.

>> Rede von Thomas Löser (16. Juli 2020)

>> Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: „Stadtzentren sollen nach Corona wieder lebendig werden“

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