Datum: 13. Juni 2021

LEADER-Förderung – BÜNDNISGRÜNE: Programm weiterentwickeln und ländliche Regionen in Sachsen stärken

Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat sich am Freitag in einer Anhörung mit dem Koalitionsantrag „Bilanz der LEADER-Förderung 2014 – 2020 im Freistaat Sachsen – Stärkung des ländlichen Raumes fortsetzen“ befasst. Dabei machten die Sachverständigen deutlich, dass das Programm sehr erfolgreich und zielgerichtet Projekte im ländlichen Raum verwirklicht.

Dazu erklärt Ines Kummer, Sprecherin für Regionalentwicklung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Die Anhörung hat gezeigt, wie vielfältig die Ideen in Sachsen sprudeln und wie die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv für Verbesserungen einsetzen. Dabei erhalten sie wertvolle Unterstützung durch die Lokalen Aktionsgruppen. Dieses Engagement ist für uns BÜNDNISGRÜNE ein wichtiger Baustein bei der Weiterentwicklung unseres Freistaats.“

„Als Koalition haben wir mit dem Haushaltsbeschluss dafür gesorgt, dass zusätzlich zu den EU-Fördermitteln auch Geld aus dem Freistaat Sachsen für die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes zur Verfügung steht. Das ist mir ein Herzensanliegen, denn auch in kleineren Orten werden dadurch neue Perspektiven entwickelt und bürgerschaftliches Engagement gestärkt. Besonders wichtig sind uns BÜNDNISGRÜNEN Projekte, die dem Klima- und Umweltschutz dienen und unsere Regionen fit machen für die Folgen des Klimawandels. Denn ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben.“

In der Anhörung wiesen die Sachverständigen aus ihrer praktischen Erfahrung heraus auch auf Verbesserungsmöglichkeiten hin. Bettina Bezold, Regionalmanagerin der LEADER-Region Silbernes Erzgebirge, verwies beispielsweise darauf, dass Nachbewilligungen für bereits genehmigte Projekte die Verfahren vereinfachen könnten. So müsste etwa bei Baukostensteigerungen nicht das gesamte Antragsverfahren wiederholt werden. Übereinstimmend äußerten sich alle Sachverständigen, dass das gleichbleibend hohe Interesse an lokalspezifischen Förderungen eine solide Finanzierung seitens des Freistaats auch in den kommenden Landeshaushalten erfordert.

Abschließend bekräftigt Ines Kummer: „Wir werden uns gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen für die Weiterentwicklung des LEADER-Programms einsetzen. Dafür nehmen wir die Anregungen der Sachverständigen gerne mit. Als BÜNDNISGRÜNE liegt unser Fokus vor allem auf der Stärkung von Klima- und Umweltschutzprojekten in ganz Sachsen.“

Weitere Informationen:

LEADER (abgeleitet aus dem französischen Ausdruck „Liaison entre actions de développement de l’économie rurale“, zu deutsch: „Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft“) ist ein erfolgreiches Förderprogramm der Europäischen Union, das seit 1991 modellhafte Initiativen im ländlichen Raum fördert. Seit 2007 wird es aus dem ELER-Fonds finanziert, der Bestandteil der gemeinsamen EU-Agrarpolitik ist. Mit dem Ende der EU-Förderperiode 2014-2020 wird das Programm momentan während einer zweijährigen Übergangsphase modernisiert.

>> Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Bilanz der LEADER-Förderung 2014 –2020 im Freistaat Sachsen –Stärkung des ländlichen Raumes fortsetzen“ (Drs 7/5244)

>> Stellungnahme des Staatsministeriums für Regionalentwicklung

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