Pressemitteilungen
Online-Meldeportal – BÜNDNISGRÜNE: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen
20.01.21 | Demokratie
Lippmann: In einem nächsten Schritt müssen auch anonyme Meldungen möglich sein
Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz
22.11.20 | Innenpolitik
Lippmann: Im Vergleich zu den Ereignissen in Leipzig am 7. November ist einiges besser, aber längst nicht alles gut gelaufen.
BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig
19.11.20 | Innenpolitik
Lippmann: Der Rechtsstaat muss zeigen, dass er das Versammlungsrecht gewährleisten, den Infektionsschutz durchsetzen und Menschen vor Angriffen durch gewalttätige Rechtsextreme wirksam schützen kann.
Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Die Gefahrenprognose war untauglich
12.11.20 | Innenpolitik
Lippmann: Es braucht sichtbare Konsequenzen im Umgang der Sicherheitsbehörden mit Demonstrationen von Corona-Leugnern
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den Sicherheitsbehörden"
27.09.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Rechtsextreme Tendenzen untergraben Vertrauen in den Staat, bestehende Netzwerke müssen aufgedeckt werden
Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen
17.07.20 | Rechtsextremismus
Lucie Hammecke und Valentin Lippmann zu den Plänen von Chris Ares, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bautzen zu eröffnen.
Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen
10.07.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Ein wichtiges Signal für all jene, die tagtäglich für eine freie und offene Gesellschaft ein- und Rechtsextremen entgegentreten.
Neuer LfV-Präsident: Wir erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen
30.06.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Mit der Neubesetzung verknüpfe ich die Hoffnung, dass sich die Geheimdienstbehörde auch inhaltlich und kommunikativ neu aufstellt
Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau: Volksverhetzung hat keinen Platz in unserer Demokratie
26.06.20 | Fraktionen & Landtag
Wir BÜNDNISGRÜNE stellen uns diesem Hass mit einem Demokratieverständnis entgegen, welches für Vielfalt, Toleranz und eine friedliche sowie offene Gesellschaft steht.
Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft
21.05.20 | Rechtsextremismus
Erklärung von Thomas Löser und Valentin Lippmann zu Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul.
