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Pressemitteilungen

Online-Meldeportal – BÜNDNISGRÜNE: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen

20.01.21 | Demokratie
Lippmann: In einem nächsten Schritt müssen auch anonyme Meldungen möglich sein

Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

22.11.20 | Innenpolitik
Lippmann: Im Vergleich zu den Ereignissen in Leipzig am 7. November ist einiges besser, aber längst nicht alles gut gelaufen.

BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

19.11.20 | Innenpolitik
Lippmann: Der Rechtsstaat muss zeigen, dass er das Versammlungsrecht gewährleisten, den Infektionsschutz durchsetzen und Menschen vor Angriffen durch gewalttätige Rechtsextreme wirksam schützen kann.

Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Die Gefahrenprognose war untauglich

12.11.20 | Innenpolitik
Lippmann: Es braucht sichtbare Konsequenzen im Umgang der Sicherheitsbehörden mit Demonstrationen von Corona-Leugnern

Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den Sicherheitsbehörden"

27.09.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Rechtsextreme Tendenzen untergraben Vertrauen in den Staat, bestehende Netzwerke müssen aufgedeckt werden

Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen

17.07.20 | Rechtsextremismus
Lucie Hammecke und Valentin Lippmann zu den Plänen von Chris Ares, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bautzen zu eröffnen.

Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen

10.07.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Ein wichtiges Signal für all jene, die tagtäglich für eine freie und offene Gesellschaft ein- und Rechtsextremen entgegentreten.

Neuer LfV-Präsident: Wir erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen

30.06.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Mit der Neubesetzung verknüpfe ich die Hoffnung, dass sich die Geheimdienstbehörde auch inhaltlich und kommunikativ neu aufstellt

Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau: Volksverhetzung hat keinen Platz in unserer Demokratie

26.06.20 | Fraktionen & Landtag
Wir BÜNDNISGRÜNE stellen uns diesem Hass mit einem Demokratieverständnis entgegen, welches für Vielfalt, Toleranz und eine friedliche sowie offene Gesellschaft steht.

Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft

21.05.20 | Rechtsextremismus
Erklärung von Thomas Löser und Valentin Lippmann zu Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul.

Politikfelder