Pressemitteilungen
Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen
17.07.20 | Rechtsextremismus
Lucie Hammecke und Valentin Lippmann zu den Plänen von Chris Ares, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bautzen zu eröffnen.
Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen
10.07.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Ein wichtiges Signal für all jene, die tagtäglich für eine freie und offene Gesellschaft ein- und Rechtsextremen entgegentreten.
Neuer LfV-Präsident: Wir erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen
30.06.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Mit der Neubesetzung verknüpfe ich die Hoffnung, dass sich die Geheimdienstbehörde auch inhaltlich und kommunikativ neu aufstellt
Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau: Volksverhetzung hat keinen Platz in unserer Demokratie
26.06.20 | Fraktionen & Landtag
Wir BÜNDNISGRÜNE stellen uns diesem Hass mit einem Demokratieverständnis entgegen, welches für Vielfalt, Toleranz und eine friedliche sowie offene Gesellschaft steht.
Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft
21.05.20 | Rechtsextremismus
Erklärung von Thomas Löser und Valentin Lippmann zu Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul.
BÜNDNISGRÜNE: Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät
23.01.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Gerade in Sachsen fanden in den letzten Jahren immer wieder Veranstaltungen statt, die ‚Combat 18‘ und weiteren rechtsextremen Gruppen der Vernetzung dienten
BÜNDNISGRÜNE: Froh, dass der Prozess mit sehr deutlichen Haftstrafen für die Angeklagten zu Ende gegangen ist
17.01.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Pegida und auch die AfD haben den Boden bereitet für schwerste Straftaten mit rassistischen und neonazistischen Motiven.
Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration – GRÜNE: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen Thomas Löser
08.10.19 | Fraktionen & Landtag
Bei der gestrigen Demonstration von PEGIDA in Dresden wurde Thomas Löser, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, verbal bedroht.
Nächste Justizpanne? Justizministerium soll erst im Dezember 2018 davon Kenntnis erhalten haben, dass Vollzugsbeamter an rechtsextremen Ausschreitungen am 11.01.16 in Leipzig-Connewitz beteiligt war
10.09.19 | Innenpolitik
Lippmann: Justizminister muss unverzüglich darlegen, seit wann die entsprechenden Erkenntnisse vorliegen und ob der JVA-Bedienstete dienstlich Kontakt zu in Haft befindlichen Rechtsextremen hatte
Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorratsbeschlüssen wurden Ablehnungen
05.08.19 | Demokratie
Meier: Waren die Vorratsbeschlüsse nicht mehr als reine Hinhaltetaktik?
