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Pressemitteilungen

EU-Kommission sieht Vertragsverletzung bei Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE fordern den Bund auf, als Streithelfer beizustehen

17.12.20 | Energie
Wir haben einen illegal betriebenen Tagebau vor unserer Tür – und der hat schließlich direkten Einfluss auf Sachsens Städte und Umwelt

Zurückgehaltene BMWi-Studie bestätigt erneut: Braunkohle unter Mühlrose wird nicht benötigt

17.12.20 | Energie
Gerber: Wir BÜNDNISGRÜNEN fordern, endlich Transparenz im Verfahren herzustellen.

Bildungsstärkungsgesetz: Wichtige Impulse für mehr Qualität in Kita und Schule

15.12.20 | Bildung
Melcher: Der Bedarf an Fachkräften ist groß, deshalb muss die Ausbildung attraktiver werden – die Schulgeldfreiheit ist ein lange erkämpfter Erfolg

Corona-Bonus für Pflegekräfte: Sonderzahlung sollte auch im nächsten Jahr möglich sein

15.12.20 | Gesundheit
Kuhfuß: Die Prämie wäre ein wichtiges Signal der Wertschätzung.

Abschiebungen nach Afghanistan – BÜNDNISGRÜNE: Afghanistan ist kein sicheres Land!

15.12.20 | Asyl & Migration
Čagalj Sejdi: Abschiebungen nach Afghanistan unter den aktuellen Umständen nicht vertretbar

Stärkung des Holzbaus: Ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung klimaschädlicher Emissionen

14.12.20 | Klimaschutz
Löser: Wir wollen den Freistaat zum Vorbild im nachhaltigen Bauen entwickeln

Verlängerung Regelstudienzeit: Sicherheit für Studierende

13.12.20 | Haushalt
Auf dem nächsten Landtagsplenum soll eine coronabedingte Verlängerung der Regelstudienzeit beschlossen werden.

BÜNDNISGRÜNE Einschätzung zur Ausschuss-Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung

10.12.20 | Verfassung & Recht
Valentin Lippmann, Christin Melcher und Kathleen Kuhfuß zur heutigen Sitzung.

Scheitern des Rundfunkstaatsvertrages: Haseloff sendet mit seinem Alleingang ein fatales Signal

08.12.20 | Medien
Maicher: Herr Haseloff trägt die Verantwortung dafür, dass wir 2021 echte Reformen nicht angehen können, sondern weiter über 86 Cent reden

Innenministerkonferenz: Abschiebestopp nach Syrien muss verlängert werden

08.12.20 | Asyl & Migration
Čagalj Sejdi: Abschiebungen nach Syrien verstoßen in Anbetracht der aktuellen Lage gegen das Völkerrecht

Politikfelder