Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Der Schiffbruch beim sächsischen Bildungsticket ist hausgemacht

01.09.17 | Verkehr
Dass das Bildungsticket nicht zum Nulltarif zu haben sein wird, muss CDU und SPD doch schon vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags klar gewesen sein.

Strukturwandel in der Lausitz: Übernehmen Sie Verantwortung statt nur Forderungen an den Bund zu richten, Herr Ministerpräsident!

10.08.17 |
Ministerpräsident Tillich hat Anfang August in Weißwasser so deutlich wie nie zuvor vom Kohleausstieg gesprochen. Nun gilt es, den Strukturwandel in der Lausitz endlich anzupacken. Es geht um weit mehr als um den Ersatz der Kohlearbeitsplätze.

24 Prozent der bundeseigenen Bahnhöfe in Sachsen sind nicht barrierefrei – GRÜNE: Wo bleibt das Engagement des Freistaats?

04.08.17 | Inklusion
Zehn Bundesländer fördern den barrierefreien Umbau mit eigenen Programmen und Geldern – Sachsen ist nicht dabei.

Kein Geld für den kommunalen Radwegebau?: Treibt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ein falsches Spiel mit den Kommunen? − Deckt Minister Dulig dieses Vorgehen?

13.07.17 | Verkehr
Minister Dulig ist und bleibt in der Verantwortung, dass die Radverkehrsförderung in Sachsen endlich voran kommt.

Staatsregierung stellt Staatsstraßen-Strategie vor - GRÜNE: Erhalt vor Neubau

30.05.17 | Verkehr
Es ist höchste Zeit aus dem überdimensionierten sächsischen Straßennetz die richtigen Lehren zu ziehen.

Zweieinhalb Jahre CDU/SPD-Koalition: Das Ergebnis ist ernüchternd. Zentrale Herausforderungen werden nicht angegangen.

09.05.17 | Demokratie
Die SPD hat alle Not, kleine Fortschritte zu großen Reformerfolgen aufzublasen.

Kommunaler Radwegebau: 2016 wurden wieder 80 Prozent der Fördermittel nicht genutzt

08.05.17 | Verkehr
Der Wirtschaftsminister muss Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte (AGFS) endlich auf den Weg bringen, sagt unsere verkehrspolitische Sprecherin Katja Meier.

Bahn/Mitte-Deutschland-Verbindung: Auch weiterhin keine Fernverkehrshalte in Chemnitz: Thüringen macht es besser

19.04.17 | Verkehr
Die sächsische Staatsregierung lässt vorhandene Chancen ungenutzt und gibt sich mit einer Anbindung von Chemnitz im Jahr 2032 zufrieden.

Mehr Radtote 2016: Wer die Zahl der Verunglückten senken will, muss mehr tun

11.04.17 | Verkehr
Zur dpa-Meldung 'Mehr Radtote in Sachsen: Fahrrad-Club fordert bessere Infrastruktur' äußert sich unsere verkehrspolitische Sprecherin Katja Meier

Verkehrssicherheit: Weniger Tote, aber Zahl der Schwerverletzten in Sachsen steigt

10.04.17 | Verkehr
Katja Meier: "Fast drei Viertel der Unfälle geschehen innerorts. Darum darf das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) nicht länger Anträge der Kommunen und Landkreise auf Geschwindigkeitsreduzierung zum Beispiel an Bundesstraßen so strikt ablehnen wie bisher!"

Politikfelder